Gibt es eine demokratische Alternative zur New Economic Governance der Europäischen Union?

Berliner Journal für SoziologieIn einem wissenschaftlichen Aufsatz, der im »Berliner Journal für Soziologie« erschienen ist, analysiere ich den institutionalisierten Autoritarismus der EU,  der in der sogenannten New Economic Governance sichtbar wird. Zugleich versuche ich die Notwendigkeiten aber zugleich auch Restriktionen einer Demokratisierung der ökonomischen Basis aufzuzeigen. Konzepte einer neuen Wirtschaftsdemokratie werden dabei diskutiert. Der akademische Aufsatz ist im Rahmen des DFG-Kollegs »Postwachstumsgesellschaften« an der Uni Jena entstanden. Hier mehr.

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1. Mai 2018: Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit

  • Hans-Jürgen Urban auf der Maikundgebung 2018 in Hamburg

» … Und wir wollen, dass die Menschen die Rente gesund erreichen und was davon haben. In Hochglanzbroschüren wird das Bild der schönen, neuen Arbeitswelt gemalt. Mit jungen, gesunden Menschen – bis unter die Haarspitzen motiviert. Und die Digitalisierung macht alles noch schöner, heller, bunter. Doch die Digitale Arbeitswelt zeigt ein ganz anderes Gesicht. Für viele Freelancer und Click-Worker sind faire Einkommen und soziale Sicherheit Fremdwörter. Und für immer mehr Beschäftigten nehmen Arbeitsverdichtung, Stress und Arbeitshetze zu. Burnout droht zur Volkskrankheit des 21. Jahrhundert zu werden ! … « Ein Mausklick auf »weiterlesen« blendet meine vollständige Rede auf dem 1. Mai 2018 in Hamburg ein.

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Verwirrende Hartz IV-Debatte

SOPOINFOIn den letzten Wochen ist eine Debatte über das Hartz IV-System entfacht. Stichwörter wie »Solidarisches Grundeinkommen« und »Teilhabe am Arbeitsmarkt« spielen eine Rolle. Ich meine: »Es ist überfällig, dass sich die Politik der Langzeitarbeitslosen stärker annimmt. Die diskutierten Vorschläge schaffen aber Hartz IV nicht ab. Meine Kritik gilt daher weiter: Die Regelsätze sind zu niedrig und die Zumutbarkeitsregeln und Sanktion hochproblematisch.« Mehr im SOPO INFO.

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Kampf um die Hegemonie:
Gewerkschaften und die Neue Rechte

Blätter für deutsche und internationale PolitikBisher wird der Rechtspopulismus vorwiegend als Gefahr für das Parteiensystem und die parlamentarische Demokratie diskutiert. Weniger Aufmerksamkeit findet der Umstand, dass die rechtspopulistische Bewegung nicht nur der politischen Demokratie, sondern bald auch dem Sozialstaat und den Gewerkschaften  erheblich zu schaffen machen könnten. In einem Beitrag für die Blätter für deutsche und internationale Politik (März 2018) argumentiere ich: Innerhalb wie außerhalb der Betriebe sind die Gewerkschaften als Akteure von Demokratie, Verteilungsgerechtigkeit und sozialer Anerkennung gerade heute unverzichtbar. Die Stärkung gewerkschaftlicher Verhandlungs- und Organisationsmacht erweist sich aus meiner Sicht als Vorausetzung einer erfolgreichen Zurückweisung der rechtspopulistischen Zumutung. Betrieblich wie gesellschaftlich ist eine »politisierte Interessenpolitik« gefordert, die in Rhetorik, Konfliktorientierung und Gegnerklarheit ein Mindestmaß an Radikalität und Entschiedenheit ausstrahlt. Dabei muss die Kraft des aufklärerischen Arguments durch die Ansprache solidarischer Affekte gestützt werden. Tradition, Programmatik und Selbstverständnis der Gewerkschaften halten Orientierungspunkte bereit. [hier]

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Der tote Hund als Berater. Marx-Consulting und die Gewerkschaften

LuxemburgZum Marx-Jahr (200 Jahre) habe ich für die Zeitschrift LuXemburg, Heft 2-3/2017, einen Beitrag geschrieben, warum gerade im Jahr 2018 ein Blick auf den Kapitalismuskritiker und -analytiker Karl Marx durchaus produktiv sein kann – zumindest produktiver als die Ratschläge kostspieliger Consulting-Agenturen, wie sie häufig von Gewerkschaften bemüht werden. Und zwar ertragreich mit Blick auf die Handlungsfelder Ökonomie, Arbeitspolitik wie Ökologie, um nur einige zu nennen. [Hier mehr].

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Ökologie der Arbeit und soziale Transformation als Strategiethema

Ökologie der Arbeit & soziale Transformation als Strategiethema
Ökologie der Arbeit & soziale Transformation als Strategiethema

Die Ökologie der Arbeit gehört zum Kernbereich der gewerkschaftlichen Politik. Dennoch ist die Lücke zwischen objektivem Problemdruck und (mitunter eher zögerlicher) strategischer Thematisierung größer als in anderen Politikfeldern. Fragen des Umbaus der Auto- und Stahlindustrie ebenso wie eine Verkehrs- und Energiewende zählen dazu. Basierend auf einer Langfassung eines Artikels im Jahrbuch Gute Arbeit 2018 fasse ich die wichtigsten Aspekte im Januar-Heft der Zeitschrift Sozialismus zusammen. [mehr]

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Kürzung der Sozialbeiträge –
eine Entlastung für alle?

Die Arbeitgeber trommeln derzeit massiv für möglichst niedrige Sozialabgaben und fordern eine Festschreibung der ‚Gesamtbelastung‘ durch Sozialbeiträge auf unter 40 Prozent. Gleichzeitig verkündet die Bundesregierung für 2018 eine Senkung der Beitragssätze für einige Sozialversicherungen. Doch ist das wirklich eine gute Nachricht?  Ich meine dagegen: „Eine Obergrenze für Sozialabgaben könnte die Beschäftigten am Ende teuer zu stehen kommen. Ihnen drohen weitere Kürzungen der Sozialleistungen und sie sind gezwungen, den Versorgungslücken privat hinterher zu sparen.“ Mehr dazu im aktuellen SOPO-Info.
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Grenzen setzen – Spielräume eröffnen

Gute Arbeit kompakt
Gute Arbeit kompakt

Der 8-Stunden-Tag und die elfstündige Mindestruhezeit sind ins Visier der Arbeitgeberlobby geraten. Im Interview mit »Gute Arbeit kompakt« sage ich: »Gesunde und familienfreundliche Arbeitszeiten erreicht man nicht, indem man den 8-Stunden-Tag platt macht, sondern indem man Arbeitnehmerrechte ausbaut.« »Gute Arbeit kompakt« mit dem Schwerpunkt »Gesunde Arbeitszeiten« hier.

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