IAO-Standards als Benchmarks für die EU

Frankfurter RundschauIm April 1919 wurde die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) im Rahmen der Versailler Friedensgespräche gegründet (zum Hintergrund Näheres bei Klaus-Pickshaus ). In den vergangenen 100 Jahren hat die IAO wichtige globale Arbeits- und Sozialstandards entwickelt. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau plädiere ich dafür, diese auch als Benchmarks für eine Sozialpolitik der EU zu nutzen. Eine eingreifende Arbeitspolitik wird deshalb immer dringlicher. Die Gewerkschaften sind hier gefragt, weil die EU das nicht will und der IAO die Durchsetzungskraft fehlt. [PDF-Datei lesen]

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Europa braucht mehr Demokratie

Europa neu begründenIn Berlin fand am 9. Februar 2016 die von Yanis Varoufakis initiierte Konferenz DiEM25 (»Democracy in Europe-Movement«) statt. Neben vielen Vertreterinnen und Vertretern aus zahlreichen europäischen Ländern sprach ich als einer der Initiatoren von »Europa neu begründen«. Ich wies darauf hin, dass ein umfassendes Konzept einer Demokratisierung erforderlich ist, das auch eine Intervention in die vom Finanzmarkt dominierte Verteilung von Reichtum und Macht erforderlich macht. Hier mein Statement als PDF-Datei.

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Wir machen weiter: Für ein anderes Europa

Europa neu begründenFür »Europa neu begründen« und die neuen Chancen nach der Griechenland-Wahl im Januar 2015 haben Steffen Lehndorff und ich einen Aufruf gestartet. Mit der Unterschrift der griechischen Regierung unter ein ihr aufgezwungenes drittes »Memorandum« mit Troika und Eurogruppe ist das eingetreten, was wir mit der auf dieser Seite vorgestellten Erklärung zu verhindern helfen wollten. Die Chance für die Neuorientierung auf ein demokratisches und soziales Europa, die im erstmaligen Aufbegehren eines Landes gegen die zerstörerische »Euro-Rettungspolitik« lag, konnte bislang nicht genutzt werden. Dennoch hat der Konflikt um die Ausrichtung der EU und der Währungsunion erst begonnen. Deshalb machen wir weiter, mit aktuellen Informationen und einer Debatte. [mehr]

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Griechenland nach der Wahl – Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa

Europa neu begründenDen Politikwechsel in Griechenland halte ich für eine Chance für Europa. Neben Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Detlef Wetzel (IG Metall) sowie weiteren Gewerkschaftsvorsitzenden haben wir eine Erklärung zur aktuellen Lage in Griechenland initiiert. Darin bekräftigen wir, dass die neu gewählte Regierung Chancen hat, eine Entwicklung jenseits der gescheiterten Austeritätspolitik zu eröffnen. [mehr]

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Europa geht anders

Europa geht anders»Ich plädiere für eine europäische soziale Bürgerbewegung, die gegen die desaströse Krisenpolitik und für einen radikalen Politik- und Pfadwechsel antritt.« Mit dieser Begründung habe ich nicht nur den Aufruf »Europa neu begründen« initiiert, sondern jetzt auch als einer der Erstunterzeichner den Aufruf »Europa geht anders« unterschrieben. [mehr]

Aus diesem Grunde werde ich auch am 7./8. Juni 2013 auf dem Alternativgipfel der sozialen Bewegungen und der Gewerkschaften in Athen im Olympia-Stadion sprechen. [mehr]

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