„Der Sozialstaat ist stark in der Krise!? – und wie steht es um seine Zukunft?“

Sozialpolitisches Forum der IG MetallUnter diesem Titel diskutierten am 1. Juli 2020 unter Moderation von Julia Kropf

  • Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall mit
  • Lea Elsässer, Wissenschaftlerin am Institut für Sozialökonomie der Uni Duisburg-Essen und
  • Ulrike Herrmann, Volkswirtin, Publizistin und Journalistin.

Die Corona-Krise hat eine neuerliche Diskussion um die Rolle des Sozialstaats ausgelöst. Denn der Sozialstaat ist präsent wie selten: Millionenfache Kurzarbeit, sichere Rentenzahlungen und ein Gesundheitssystem, dessen Stärken sich aktuell zeigen, geben Sicherheit und stabilisieren die Gesellschaft. Doch mehren sich bereits jetzt die Stimmen derer, die Sparprogramme und Sozialkürzungen nach der Krise fordern. Kritiker eines starken Sozialstaats stellen dabei etwa gesetzlich verbriefte Rentenerhöhungen infrage, rufen nach weiterer Privatisierung von Krankenhäusern und einem sozialpolitischen Rückbau. Kurzum: Die Diskussion um den Sozialstaat ist in vollem Gang.
Mit diesem Sopo-Forum, das hier komplett anzuschauen ist,  haben wir uns in die Debatte eingeschaltet.

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Demokratie nach Corona: Wie wird unsere Gesellschaft funktionieren?

Im Rahmen der »Bonner Tage der Demokratie«, die gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung durchgeführt wurden, konnte ich am 7. Mai 2020 an einer Diskussion im Internet teilnehmen. Die gesamte Diskussion von mehr als 90 Minuten kann hier auf YouTube (ab Minute 21:50) angeschaut werden. Neben mir nahmen teil: Maja Göpel, Politökonomin und Transformationsforscherin, Markus Gabriel, Philosophieprofessor, Universität Bonn, Volker Kronenberg, Politikwissenschaftler Universität Bonn, sowie als Vertreter von Fridays for Future Luca Samlidis. Meine Diskussionsbeiträge bezogen sich auf folgende Themen: Warum Veränderungen so schwierig sind (ab 49:00), welche Anknüpfungspunkte für eine Veränderung gibt es (ab 57:00), zum kapitalistischen Wachstumszwang als Barriere (ab 1:09:26), sozialökologische Transformation und Arbeitsplätze (ab 1:11:55), Impulse aus der Gesellschaft statt paternalistischer Politikstil (ab 1:29:25) und abschließend mein Lernen aus Corona (ab 1:41:40).

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Die Welt nach Corona: Vorwärts aus der Sackgasse

Frankfurter RundschauNach Corona werden in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sicher wieder alte Mechanismen greifen. Deshalb sage ich in einem Beitrag für die Debattenserie der Frankfurter Rundschau »Die Welt nach Corona«: »Wir sollten Kräfte bündeln und neue Wege beschreiten.« Zugleich warne ich vor einer »romantischen Sehnsucht nach den alten Zuständen«. Der deutsche Vorkrisen-Kapitalismus taugt nicht als konkrete Utopie fortschrittlicher Politik. Ich ergänze: »Zielführend wäre hingegen die Rückbesinnung auf die weitgehend verstummte Ökologie-Debatte, insbesondere auf Plädoyers für ein neues Wachstumsmodell.« Aus meiner Sicht werden die Konflikte um die Entwicklung von Ökonomie, Gesellschaft und Politik die Nach-Krisen-Phase prägen. Sie werden intensiv ausfallen und alle Reformkräfte werden sich aufrappeln müssen. Ferner zeigt die Krise: »Vorbeugende Sozialpolitik braucht bedarfsgerechte Leistungen, Ressourcenreserven und universelle Schutzsysteme. Die Institutionen der Daseinsvorsorge müssen dauerhaft vor der Sparwut geschützt und als Felder mit gesellschaftlichem Zusatznutzen anerkannt werden.« Deshalb muss »ein durchgreifender sozial-ökologischer Reformismus die Weichen in Richtung Sozialschutz und ökologische Wirtschaftsdemokratie stellen. Mut zur Kapitalismuskritik ist hier gefragt.« Hier mein Beitrag.

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