Zum Tode von Detlef Hensche: ein Gewerkschaftsintellektueller der besonderen Art

Detlef HenscheIn einem Nachruf auf den am 13. Dezember des vergangenen Jahres im Alter von 85 Jahren verstorbenen Mitherausgeber der »Blätter für deutsche und internationale Politik« schreibe ich: »Detlef Hensche war eine Ausnahmeerscheinung, als Gewerkschafter, als Jurist, als Mensch. Wer der Ausstrahlung, mit der er Menschen innerhalb wie außerhalb der Gewerkschaften beeindruckte, ja bezauberte, auf den Grund gehen will, tut gut daran, ihn als Gewerkschaftsintellektuellen eigener Art mit vielen Identitäten, Fähigkeiten und Verdiensten zu begreifen.« Der Nachruf erscheint in der Februarausgabe (2024) der »Blätter« und ist hier zu lesen.

Ungebrochen solidarisch –
meine Mairede in Wolfsburg

1. Mai 2023: UNGEBROCHEN SOLIDARISCHDie letzten Jahre sind durch viele Krisen geprägt: Finanzmarktkrise, Corona-Virus, Lieferkettenrisse, und dann auch noch dieser vermaledeite Krieg, den Putin und seine Clique gegen die Menschen in der Ukraine führen. Kein Wunder, dass in den Betrieben und in der Gesellschaft Unsicherheit, ja Zukunftsängste um sich greifen. Unsere Kernaufgabe besteht deshalb darin, den Menschen ein Aufklärungs- und ein Solidaritäts-Angebot zu machen.

Zum Krieg in der Ukraine sage ich: Mit einem neuen Rüstungswettlauf zwischen Ost und West ist der Friede im 21. Jahrhundert nicht zu sichern.

Mairede als PDF-Datei im Download beziehen.Und zur Debatte um eine Aktienrente kommentiere ich: Wir wollen eine Rentenversicherung, in die alle einzahlen und nicht von den Finanzmärkten abhängig ist. Deshalb: Rauf mit dem Rentenniveau und her mit der Erwerbstätigenversicherung! Das steht für Generationensolidarität. Ungebrochen solidarisch – selten hat ein Mai-Motto so gut in die Zeit gepasst wie dieses Jahr. Die Rede können Sie als PDF-Datei im Download herunterladen.

Die Soli-Rente-plus – eine Perspektive jenseits von Privatisierung und Kapitalisierung

Soziale Sicherheit, Ausgabe 5/2022Der Vorschlag einer Soli-Rente-Plus kann bei einer entsprechenden rechtlichen Umsetzung ein verlässliches und berechenbares Standardprodukt für die zusätzliche Vorsorge schaffen, welches mit niedrigen Verwaltungskosten und ohne Gewinnerzielungsinteressen alle biometrischen Risiken absichert. Zudem könnte auf der Basis einer tariflichen Ausgestaltung ein verteilungsgerechter Finanzierungsrahmen geschaffen werden. Einzelheiten dieses Vorschlags habe ich in einem längeren Beitrag in der Zeitschrift »Soziale Sicherheit« (Ausgabe 5/2022) erläutert (hier der Beitrag in voller Länge). Darunter finden sich als Beispiele folgende Elemente: (mehr …)

»Was wollen die Gewerkschaften gegen die drohende Verelendung unternehmen?«

konkretIn einem Interview mit Peter Schadt (DGB) äußere ich mich im Monatsmagazin konkret zur aktuellen Situation vielfacher Krisen und Herausforderungen für die Gewerkschaften. Zur aktuellen Lage sage ich, dass das von der Ampelkoalition vorgelegte Gesamtpaket nicht ausreichend ist. Die IG Metall-Kampagne »Deckel drauf – Krisengewinne abschöpfen« ist eine erste Antwort, muss aber erweitert werden. Mein Interview finden Sie hier.

Mittlerweile gibt es mehrere Übersetzungen: in englischer Sprache, in französischer Sprache. und in spanischer Sprache.

Gewerkschaftliche Strategiebildung in der ökologischen Transformation

WSI-MitteilungenPDF-Datei im Download beziehenAuch die Gewerkschaften stehen vor der historischen Aufgabe, ihren Beitrag zum Übergang von der gegenwartskapitalistischen Wachstumswirtschaft in ein sozial und ökologisch nachhaltiges Entwicklungsmodell zu leisten. Gefordert ist letztlich, ein wachstumgetriebenes Akkumulationsregime zu überwinden, das früher oder später mit den Grenzen der Natur kollidieren muss. Deswegen sollten sich die Gewerkschaften über die Wahrung von Beschäftigungs-, Einkommens- und Sozialinteressen ihrer Mitglieder hinaus an der Konzipierung, Legitimierung und Realisierung des neuen Entwicklungsmodells beteiligen. Das erfordert eine entsprechende Strategiebildung auf der Grundlage eines erweiterten politischen Mandats. Dies konnte ich in den WSI-Mitteilungen 4/2022, Seite 337–341 genauer ausführen.

Die Zeitenwende wohin? Die moralische Empörungsspirale als Sackgasse

Blätter für deutsche und internationale PolitikUm dem Schockerlebnis der militärischen Aggression im Ukraine-Krieg rhetorische Wucht zu verleihen hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem Begriff der „Zeitenwende“ ein neues Paradigma in die Öffentlichkeit eingeführt.  Zu viel Diplomatie, zu wenig Militär, so ließe sich seine Essenz zusammenfassen. Die Medien verzichten weitgehend auf sachliche Analysen und wirken als Verstärker der neue Erzählung.  Mit der angekündigten Aufrüstungsinitiative werden zugleich die Essential von Entspannungspolitik und nichtmilitärischer Konfliktlösung entsorgt.

Demgegenüber plädiere ich in einem neuen Beitrag in „Blätter für deutsche und internationale Politik“ dafür, der Moralisierung und Militarisierung der Debatte durch eine Analyse entgegenzuwirken, die wirtschaftliche und geostrategischen Interessenkonflikte auf globaler Ebene einbezieht. Es gilt, nichtmilitärische Lösungskonzepte zu rehabilitieren, Widerstand gegen eine neue Rüstungsspirale zu leisten und auf ein ökonomisch und politisch nachhaltiges Entwicklungsmodell zu orientieren. Mein Beitrag in den „Blättern“ (7/2022) ist hier zu finden.

Krieg gegen die Ukraine: Was zu tun sein könnte

Frankfurter RundschauIn einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau (16.3.2022) äußere ich mich zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Putin-Armee gegen die Ukraine. Ich halte harte Sanktionen gegen den Aggressor sowie Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung und der zivilgesellschaftlichen Anti-Kriegs-Bewegung in Russland für eine moralische Pflicht. Zugleich kritisiere ich den gigantischen Aufrüstungsplan, den Bundeskanzler Olaf Scholz im Hau-Ruck-Verfahren im Bundestag ankündigte. Ich meine: Aufrüstung als Zukunftspfad kann nicht überzeugen. Früher oder später kollidieren expandierende Rüstungsausgaben mit den Ressourcen für Sozialstaat und öffentliche Infrastruktur. Von den notwendigen Investitionen in die sozial-ökologische Transformation ganz zu schweigen. Schon deshalb sollten Gewerkschaften explodierenden Rüstungsausgaben, ob als Sondervermögen und Haushaltsmittel, ihre Zustimmung verweigern. Hier mein Beitrag.

Ampelkoalition: Völlig falsche Weichenstellungen

JacobinWie soll man den Ampel-Koalitionsvertrag bewerten? Diese Frage nach einer sozialpolitischen Bilanz stellte die Journalistin Maike Rademaker dem Geschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Ulrich Schneider und mir als Vertreter der IG Metall. Wir beantworten diese Frage und sehen völlig falsche Weichenstellungen. Hier das Gespräch dokumentiert.

»In Krisenphasen besteht die Möglichkeit, Pfade zu wechseln«. Chancen und Aufgaben der »Mosaiklinken«

hr2 kulturIn einem langen Gespräch (50 Minuten) mit dem bekannten Format »HR 2 Doppelkopf« sollte ich zur Zukunft der Gewerkschaften aber auch zur Zukunft unserer Gesellschaft meine Meinung äußern. Im Zentrum: Welche Anforderungen gibt es an eine Mosaiklinke? Gibt es Chancen für einen politischen Pfadwechsel? Außerdem wurde Biografisches erfragt. Wer schon immer wissen wollte, woher ich komme und was ich denke: Bitte den Podcast hören. Drei meiner Lieblingsmusikstücke sind auch zu hören. Freund:innen sagen: Absolut hörenswert. Hier der Podcast.

Normalität oder nachhaltige Zukunft?

Zurück zur alten Normalität oder Solidarreformen für eine nachhaltige Zukunft? Darum geht es bei der Bundestagswahl!

SOPOINFOAm 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Eine große gesellschaftliche Debatte hat das noch nicht ausgelöst. Im Interview mit SOPOINFO äußere ich mich zu den inhaltlichen Herausforderungen in der Phase des Bundestagswahlkampfes. Einzelne Politikfelder (Arbeitsmarktpolitik, Gesundheitspolitik, Pflegepolitik und Rentenpolitik) werden hier genauer geprüft.