Demokratie nach Corona: Wie wird unsere Gesellschaft funktionieren?

Im Rahmen der »Bonner Tage der Demokratie«, die gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung durchgeführt wurden, konnte ich am 7. Mai 2020 an einer Diskussion im Internet teilnehmen. Die gesamte Diskussion von mehr als 90 Minuten kann hier auf YouTube (ab Minute 21:50) angeschaut werden. Neben mir nahmen teil: Maja Göpel, Politökonomin und Transformationsforscherin, Markus Gabriel, Philosophieprofessor, Universität Bonn, Volker Kronenberg, Politikwissenschaftler Universität Bonn, sowie als Vertreter von Fridays for Future Luca Samlidis. Meine Diskussionsbeiträge bezogen sich auf folgende Themen: Warum Veränderungen so schwierig sind (ab 49:00), welche Anknüpfungspunkte für eine Veränderung gibt es (ab 57:00), zum kapitalistischen Wachstumszwang als Barriere (ab 1:09:26), sozialökologische Transformation und Arbeitsplätze (ab 1:11:55), Impulse aus der Gesellschaft statt paternalistischer Politikstil (ab 1:29:25) und abschließend mein Lernen aus Corona (ab 1:41:40).

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»Es gibt Anlass, die Eigentumsfrage neu zu stellen«

Der Freitag26.9.2019 • Im Interview mit der Wochenzeitung »der Freitag« plädiere ich dafür, auch über die Eigentumsfrage in der Wirtschaft neu nachzudenken. Dies sei notwendiger Bestandteil einer neuen wirtschaftsdemokratischen Debatte, die sich den Herausforderungen einer sozialökologischen Transformation stellen muss.

Dabei geht es darum, wie Wirtschaft und Gesellschaft nicht vorrangig nach Renditeerwartungen, sondern nach demokratischen Spielregeln gestaltet werden können. Auch vor Ort könnten Transformationsräte ein Weg sein, um eine Mobilitätswende und Vereinbarkeit von Umweltschutz und Arbeitsplatzsicherung auf den Weg zu bringen. Das Interview hier als PDF. Auch online beim Freitag.

 

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1. Mai 2019

Europa. Jetzt aber richtig!»Gewerkschaften verstehen sich als Teil der Umweltbewegung«

In meiner Rede zum 1. Mai 2019 in Bamberg sage ich zur aktuellen Debatte um Klima und Umweltschutz: »Wir kämpfen für eine intakte Natur, aber wir kämpfen auch für soziale Perspektiven in der Region! Wir wollen beides! Und das geht! Die Politik muss endlich aufwachen. Grenzwerte erhöhen und CO2-Steuer einführen und dann abducken, das geht gar nicht!« Ich fordere deshalb von der Politik: »Sie muss neue Mobilitätskonzepte und die Infrastruktur für eine ökologische Verkehrswende liefern. …Eine sozial-ökologische Transformation, die Arbeit und Umwelt versöhnt, die kommt nicht von alleine! Die gibt’s nur mit uns!«

Meine Rede beim DGB in Bamberg [hier als PDF-Datei] und [hier] zum nachlesen bei mir im Internet.

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IAO-Standards als Benchmarks für die EU

Frankfurter RundschauIm April 1919 wurde die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) im Rahmen der Versailler Friedensgespräche gegründet (zum Hintergrund Näheres bei Klaus-Pickshaus ). In den vergangenen 100 Jahren hat die IAO wichtige globale Arbeits- und Sozialstandards entwickelt. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau plädiere ich dafür, diese auch als Benchmarks für eine Sozialpolitik der EU zu nutzen. Eine eingreifende Arbeitspolitik wird deshalb immer dringlicher. Die Gewerkschaften sind hier gefragt, weil die EU das nicht will und der IAO die Durchsetzungskraft fehlt. [PDF-Datei lesen]

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»Klare Kante gegen rechts!«

UnteilbarAuf der Kundgebung des Bündnisses #unteilbar am 13. Oktober 2018 in Berlin sagte ich: »Klare Kante gegen alle, die auf der Flamme von sozialen Zukunftsängsten vieler Menschen ihre braune Suppe kochen; und gegen die, die sich als Anwälte der angeblich ‚kleinen Leute‘ tarnen, um ihre widerlichen Phantasien von Volk und Rasse zu vermarkten. … Ich stehe hier als Gewerkschafter, der für ein breites, unteilbares Bündnisse wirbt. Die Gewerkschaften, meine IG Metall sind im wahrsten Sinne des Worte ‚bunte Haufen‘! Mit Menschen aus aller Herren Länder, mit unterschiedlichen Herkünften, Kulturen und Lebensentwürfen. Das macht uns reich!« Meine Rede hier.

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Epochenthema Migration: Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe?

Blätter für deutsche und internationale PolitikMan kann den Eindruck gewinnen, dass die Mosaiklinke hierzulande an der Migrationsfrage zu zerschellen droht. So unversöhnlich erscheinen derzeit die Diskussionsfronten – einerseits menschenrechtlicher Universalismus versus andererseits sozialstaatliche Solidarität. Aus meiner Sicht gibt es inhaltliche Defizite auf mehreren Seiten der Debattenlandschaft. Deshalb versuche ich in einem Beitrag für die »Blätter für deutsche und internationale Politik«, Essentials einer progressiven Haltung zur Migrationsfrage vorzuschlagen. Um hier die Konsenssuche zu befördern, ist allerdings eine entsprechende mosaiklinke Diskurskultur unabdingbar. [PDF-Beitrag downloaden]

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Gibt es eine demokratische Alternative zur New Economic Governance der Europäischen Union?

Berliner Journal für SoziologieIn einem wissenschaftlichen Aufsatz, der im »Berliner Journal für Soziologie« erschienen ist, analysiere ich den institutionalisierten Autoritarismus der EU,  der in der sogenannten New Economic Governance sichtbar wird. Zugleich versuche ich die Notwendigkeiten aber zugleich auch Restriktionen einer Demokratisierung der ökonomischen Basis aufzuzeigen. Konzepte einer neuen Wirtschaftsdemokratie werden dabei diskutiert. Der akademische Aufsatz ist im Rahmen des DFG-Kollegs »Postwachstumsgesellschaften« an der Uni Jena entstanden. Hier mehr.

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»Anti-Rassismus und eine versteckte Agenda«

Der FreitagZum Aufruf »Solidarität statt Heimat« und zur Strategie der Linken äußere ich mich in einem Interview mit dem »Freitag«. Bisher über 12 000 Unterzeichnende sind eine starke Stimme gegen den Rassismus. Ich habe den Aufruf dennoch nicht unterzeichnet, weil er sehr problematische Subbotschaften enthält: Er greift faktisch in innerparteiliche Auseinandersetzungen der Partei der Linken ein und stellt schon den Hinweis auf das Zusammenwirken von sozialer Deklassierung, kultureller Abwertung und Sozialstaatsdemontage mit dem Anstieg des Rechtspopulismus unter Rassismusverdacht. Damit erschlägt man jeden Diskurs. [mehr]

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