Die Welt nach Corona: Vorwärts aus der Sackgasse

Frankfurter RundschauNach Corona werden in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sicher wieder alte Mechanismen greifen. Deshalb sage ich in einem Beitrag für die Debattenserie der Frankfurter Rundschau »Die Welt nach Corona«: »Wir sollten Kräfte bündeln und neue Wege beschreiten.« Zugleich warne ich vor einer »romantischen Sehnsucht nach den alten Zuständen«. Der deutsche Vorkrisen-Kapitalismus taugt nicht als konkrete Utopie fortschrittlicher Politik. Ich ergänze: »Zielführend wäre hingegen die Rückbesinnung auf die weitgehend verstummte Ökologie-Debatte, insbesondere auf Plädoyers für ein neues Wachstumsmodell.« Aus meiner Sicht werden die Konflikte um die Entwicklung von Ökonomie, Gesellschaft und Politik die Nach-Krisen-Phase prägen. Sie werden intensiv ausfallen und alle Reformkräfte werden sich aufrappeln müssen. Ferner zeigt die Krise: »Vorbeugende Sozialpolitik braucht bedarfsgerechte Leistungen, Ressourcenreserven und universelle Schutzsysteme. Die Institutionen der Daseinsvorsorge müssen dauerhaft vor der Sparwut geschützt und als Felder mit gesellschaftlichem Zusatznutzen anerkannt werden.« Deshalb muss »ein durchgreifender sozial-ökologischer Reformismus die Weichen in Richtung Sozialschutz und ökologische Wirtschaftsdemokratie stellen. Mut zur Kapitalismuskritik ist hier gefragt.« Hier mein Beitrag.

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Kürzung der Sozialbeiträge –
eine Entlastung für alle?

Die Arbeitgeber trommeln derzeit massiv für möglichst niedrige Sozialabgaben und fordern eine Festschreibung der ‚Gesamtbelastung‘ durch Sozialbeiträge auf unter 40 Prozent. Gleichzeitig verkündet die Bundesregierung für 2018 eine Senkung der Beitragssätze für einige Sozialversicherungen. Doch ist das wirklich eine gute Nachricht?  Ich meine dagegen: „Eine Obergrenze für Sozialabgaben könnte die Beschäftigten am Ende teuer zu stehen kommen. Ihnen drohen weitere Kürzungen der Sozialleistungen und sie sind gezwungen, den Versorgungslücken privat hinterher zu sparen.“ Mehr dazu im aktuellen SOPO-Info.
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