Zwischen Fortschrittsrhetorik und Parteienkompromiss – eine Zwischenbilanz

Zeitschrift SozialismusGegen den Regierungsauftrag einer sozial-ökologischen Transformation ist nichts einzuwenden. Im Gegenteil: Über die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer klimapolitischen Wende besteht ein breiter gesellschaftlicher Konsens. Gewerkschaften und Sozialverbände haben die ökologischen Umbauziele unterstützt und soziale Nachhaltigkeitsziele adressiert. Aber: Sozialpolitisch gibt es Leerstellen. Diese analysiere ich gemeinsam mit Christoph Ehlscheid in einem Beitrag für das Forum Gewerkschaften (Zeitschrift Sozialismus). Und: Die Gewerkschaften sollten sich nicht der Illusion hingeben, dass die Ampel-Koalition unter einem sozialdemokratischen Kanzler – gleichsam aus alter Verbundenheit und von sich aus – gewerkschaftliche Forderungen zu erfüllen bereit und in der Lage wäre. Soll sich der ökologische Wandel wirklich fair – will sagen: sozial, ökologisch und demokratisch – vollziehen, dürfen auch die Infragestellung der Profit- und Wachstumszwänge einer kapitalistischen Ökonomie kein Tabu darstellen. Hier der Beitrag.

»In Krisenphasen besteht die Möglichkeit, Pfade zu wechseln«. Chancen und Aufgaben der »Mosaiklinken«

hr2 kulturIn einem langen Gespräch (50 Minuten) mit dem bekannten Format »HR 2 Doppelkopf« sollte ich zur Zukunft der Gewerkschaften aber auch zur Zukunft unserer Gesellschaft meine Meinung äußern. Im Zentrum: Welche Anforderungen gibt es an eine Mosaiklinke? Gibt es Chancen für einen politischen Pfadwechsel? Außerdem wurde Biografisches erfragt. Wer schon immer wissen wollte, woher ich komme und was ich denke: Bitte den Podcast hören. Drei meiner Lieblingsmusikstücke sind auch zu hören. Freund:innen sagen: Absolut hörenswert. Hier der Podcast.

Normalität oder nachhaltige Zukunft?

Zurück zur alten Normalität oder Solidarreformen für eine nachhaltige Zukunft? Darum geht es bei der Bundestagswahl!

SOPOINFOAm 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Eine große gesellschaftliche Debatte hat das noch nicht ausgelöst. Im Interview mit SOPOINFO äußere ich mich zu den inhaltlichen Herausforderungen in der Phase des Bundestagswahlkampfes. Einzelne Politikfelder (Arbeitsmarktpolitik, Gesundheitspolitik, Pflegepolitik und Rentenpolitik) werden hier genauer geprüft.

»Marxistische Positionen geraten unter Pauschalverdacht«

Junge WeltDas Bundesinnenministerium hat in einer Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke begründet, warum die Tageszeitung junge welt vom Verfassungsschutz beobachtet wird. In einem Interview mit der jungen welt setze ich mich mit der skurrilen Argumentation auseinander und zeige auf, dass Gewerkschafter:innen die nächsten Leidtragenden sein könnten. Marxistische Positionen werden unter einen Pauschalverdacht gestellt.  Mein Interview hier im Wortlaut.

Für eine öko-soziale Reformallianz

Über:morgenDer folgende Beitrag erschien in »über:morgen«, dem Mitgliedermagazin der Grünen Jugend. Die entsprechende Ausgabe ist dem Thema »Gerechtigkeit« gewidmet und will Chancen für »einen Politikwechsel hin zu mehr Gerechtigkeit« ausloten. »Wir wollen, dass die Bedürfnisse der vielen und nicht die Profite der Wenigen im Vordergrund stehen«, heißt es im Editorial der Redaktion. Für diese Ausgabe des Magazins wurde ich um einen Leitartikel gebeten, der hier zu finden ist (PDF).

Weniger Kapitalismus, mehr Demokratie

stiftung medico internationalIm Rahmen einer Veranstaltungsreihe »Der utopische Raum« organisiert von der stiftung medico international in Kooperation mit dem Institut für Sozialforschung und der Frankfurter Rundschau  konnte ich am 29. April 2021 mit Helena Marschall (Fridays for Future) diskutieren. Die Moderation übernahm Thomas Gebauer. Die Diskussion bewegte sich über das Verhältnis zwischen Industriearbeit und Klimaschutz – und über die Frage, wie sich gemeinsame Ziele gegen wirtschaftliche Interessen durchsetzen lassen. Unter anderem standen Vorschläge für regionale Foren zur Debatte, in denen zivilgesellschaftliche Initiativen aus unterschiedlichen Bereichen zusammenarbeiten könnten. Auch der Konfliktstoff, den es zwischen Gewerkschafts- und Klimabewegung gibt, kam zur Sprache.
Die gesamte Diskussion dauerte 1 Stunde 41 Minuten und ist auf youtube anzuschauen.

Wir brauchen einen radikalen Realismus

Frankfurter RundschauWie können Gewerkschaften in Zukunft für eine gerechtere Welt kämpfen? Hierzu habe ich eine Problemanalyse in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht. Meine These: Naive Vor-Krisen-Romantik muss umgehend einer offensiven Reformorientierung weichen. Bei allen Akteuren – bei den Gewerkschaften wie in der Klimabewegung. Hier mein Beitrag.

Corona-Pandemie und kapitalistische Transformation – Konflikte und Perspektiven

PDF-Datei herunterladenIn einem Online-Vortrag im November 2020 sagte ich: Die Dringlichkeit der Pandemiebekämpfung wie die Abwendung des Klimakollapses geben uns eine Problemagenda vor, die sofortige Veränderungen in Wirtschaft, Gesellschaft und Lebensweise erzwingt. Gefordert ist ein sicherlich radikaler, vor allem aber beschleunigter Reformismus. Er würde den Kapitalismus wohl nicht beseitigen, müsste aber für einen Pfadwechsel der sozial-ökonomischen Entwicklung sorgen. Ein Wechsel in Richtung auf mehr soziale, ökologische und auch epidemiologische Nachhaltigkeit. Ein solcher Pfadwechsel ist ohne eine umfassende Demokratisierung der gesellschaftlichen, vor allem der ökonomischen Verhältnisse nicht zu haben. Für die Gewerkschaften ist dies eine große Herausforderung. Der Online-Vortrag am 21.11.2020 vor der Marx-Engels-Stiftung wurde transkribiert und überarbeitet. Er steht hier im Internet und ist auch als PDF-Dokument zu lesen.

Angesichts der Corona-Krise: »Zukunftsrealismus statt Vor-Krisen-Romantik«

SOPOINFOIn der Corona-Pandemie erhöhen Kurzarbeit und drohende Arbeitsplatzverluste Zukunftsängste und Erwartungen der gewerkschaftlichen Mitgliedschaft. Meine Schlussfolgerung: Naive Vor-Krisen-Romantik muss umgehend einer offensiven Reformorientierung weichen. Bei allen Akteuren. Wird Politik auf der Grundlage einer realistischen Problemschau gemacht, taugt nicht der Rückbau, sondern nur der Ausbau der Sozialversicherungen zu Bürgerversicherungen als Reformoption. Auf dem neuen Blog sopo-Info online ist mein gesamter Beitrag zu lesen.