Angriff auf den Sozialstaat – Kettensäge oder Ketten bilden?

Die Regierung Merz hat einen radikalen Abbau des Sozialstaats auf der Agenda. An welchen Punkten lässt sich eine oppositionelle Allianz bilden? Was müssen heutige Sozialproteste von den Mobilisierungen der Klima- und Gegen-Rechts-Bewegungen lernen? Was braucht es, um Gewerkschaften, soziale Bewegungen und politische Kräfte zusammenzubringen und eine Konstellation zu schaffen, die erfolgreich Druck aufbauen kann? Über diese und andere Fragen habe ich auf einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit Luigi Pantisano, Co-Vorsitzender der Partei Die Linke, Martyna Linartas, Projektleiterin bei Ungleichheit und Sonja Staack, Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung, diskutiert. Hier das Video.

Doppelstrategie aus »klarer Kante und offener Tür«

BruchstückeDer Aufstieg der AfD hinterlässt auch in der Arbeitswelt seine Spuren, jedoch weitaus schwächere als in der politischen Landschaft. Für den Umgang mit Rechtsextremismus im Arbeitsalltag empfehle ich eine Doppelstrategie aus »klarer Kante und offener Tür«. Dies erläutere ich im »bruchstücke-Gespräch« mit Hans-Jürgen Arlt. Hier das gesamte Gespräch.

Mehr Effizienz im Arbeitsschutz ja – verdeckter Abbau von Schutzrechten nein!

PDF-Datei im Download beziehenDie Debatte um den angeblich unverzichtbaren Bürokratie-Abbau hat auch den betrieblichen Arbeitsschutz erreicht. In einem mit Andrea Fergen und Moriz Boje-Tiedemann verfassten Beitrag haben wir im Fachmagazin »sicher ist sicher« (Ausgabe 2/26) die Debatte aufgegriffen. Wir sagen: mehr Effizienz im Arbeitsschutz ja – verdeckter Abbau von Schutzrechten nein! PDF-Datei im Download hier.

Determinanten der Transformation

Umkaepfte TransformationIn einem Beitrag, der im Kontext von Forschungen am Institut für Soziologie der Uni Jena entstand, zeichne ich einige soziologische Transformations-Diskurse nach und diskutieren sie mit Blick auf die Anforderungen an eine ökologische Transformationspolitik. Hier der Beitrag.

Mitbestimmung und Partizipation 2030

Mitbestimmung und Partizipation 2030Zum 50. Jubiläum des Kooperationsvertrages zwischen der Ruhr-Universität Bochum und der IG Metall nimmt der Sammelband die Zukunft von Mitbestimmung und Partizipation in den Blick. Im Zentrum steht die Frage, wie sich demokratische Gestaltungsmöglichkeiten in Zeiten tiefgreifender wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Umbrüche weiterentwickeln. Ich konnte einer der Herausgeber dieses Bandes mit einem eigenen Beitrag sein. Hier der Link für das Buch im Nomos-Shop. Auch online in der Nomos eLibrary ist der Titel verfügbar, hier der Link.

 

Gegen rechts im Betrieb

WDR5Rechter Stimmungsmache muss man entgegentreten, sage ich im Interview mit dem Westdeutschen Rundfunk (WDR) und plädiere für mehr Demokratisierung in den Betrieben. Auf der Grundlage des von mir herausgegebenen Buchs »Gute Arbeit gegen Rechts« konnte ich im Interview mit Elif Senel ein Bild von der Lage in Industriebetrieben und in der Gesellschaft zeichnen. Mehr Mitbestimmung und eine Beteiligung, die den Beschäftigten die Erfahrung ihrer Selbstwirksamkeit ermöglicht, sind das Gebot der Stunde, sagte ich. Das gesamte Interview am 4. Februar 2025 um 11:05 Uhr im WDR5 ist hier zu hören.

Krisen, Krieg, Frieden
… und die Gewerkschaften

FriedensratschlagBeim bundesweiten Friedensratschlag am 1. Dezember 2024 in Kassel hielt ich einen Vortrag zu den friedenspolitischen Aufgaben der Gewerkschaften in einer Zeit vielfältiger Krisen. Meine Thesen unter der Überschrift: »Zeitenwende – in die richtige Richtung!« enthielten folgende Aspekte:

  1. Die kapitalistischen Demokratien sollten ihre militärische Überlegenheit und das »größere Friedenspotenzial« nutzen, um neue Abrüstungs-Initiativen zu starten
  2. Reaktivierung/Neuformulierung verbindlicher Abrüstungsabkommen und »reziproker Moratorien“
  3. Mittelfristiges Ziel: Zivile Konfliktregulierung durch ein neues Völkerrecht mit Sanktionsregeln und Überwachungen (neue »Sicherheits-Architektur«)
  4. Kampf gegen Militarisierung der westlichen Gesellschaften
  5. Öffentliche und parlamentarische Debatte über Entscheidungen, Ziele und Risiken von militärischen (Stationierungs-)Entscheidungen
  6. Kampf gegen globale soziale und ökologische Ungleichheiten – Kampagne für sozial und ökologisch nachhaltige Demokratie(n)ehe

Mein gesamter Vortrag ist hier zu sehen.