Weniger Kapitalismus, mehr Demokratie

stiftung medico internationalIm Rahmen einer Veranstaltungsreihe »Der utopische Raum« organisiert von der stiftung medico international in Kooperation mit dem Institut für Sozialforschung und der Frankfurter Rundschau  konnte ich am 29. April 2021 mit Helena Marschall (Fridays for Future) diskutieren. Die Moderation übernahm Thomas Gebauer. Die Diskussion bewegte sich über das Verhältnis zwischen Industriearbeit und Klimaschutz – und über die Frage, wie sich gemeinsame Ziele gegen wirtschaftliche Interessen durchsetzen lassen. Unter anderem standen Vorschläge für regionale Foren zur Debatte, in denen zivilgesellschaftliche Initiativen aus unterschiedlichen Bereichen zusammenarbeiten könnten. Auch der Konfliktstoff, den es zwischen Gewerkschafts- und Klimabewegung gibt, kam zur Sprache.
Die gesamte Diskussion dauerte 1 Stunde 41 Minuten und ist auf youtube anzuschauen.

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Wir brauchen einen radikalen Realismus

Frankfurter RundschauWie können Gewerkschaften in Zukunft für eine gerechtere Welt kämpfen? Hierzu habe ich eine Problemanalyse in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht. Meine These: Naive Vor-Krisen-Romantik muss umgehend einer offensiven Reformorientierung weichen. Bei allen Akteuren – bei den Gewerkschaften wie in der Klimabewegung. Hier mein Beitrag.

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Eine Allianz, die es in sich hat

JacobinIm Gespräch mit der Zeitschrift Jacobin plädiere ich dafür, Klimabewegung und Klassenkampf nicht gegeneinander auszuspielen. Wir brauchen Allianzen, die Strategien und Utopien in einen durchgreifenden Reformismus transformieren. Dabei muss auch das »soziale Eigentum« der abhängig Beschäftigten verteidigt werden. Um eine Allianz von Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung für ein Reformprojekt einer sozialökologischen Transformation zu schaffen, sind diskursive Toleranz und wechselseitiges Verständnis für die Kulturen und Interessen des anderen unverzichtbar. Das Interview ist in Heft 2/2020 der Zeitschrift Jacobin erschienen und kann hier als PDF-Datei gelesen werden. Bestellungen und Abonnement hier. And here you will find the English version.

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Transformation als Bewährungsprobe

Zeitschrift SozialismusWarum eine sozial-ökologische Reformallianz eine unverzichtbare, aber schwierige Angelegenheit bleibt.

In den Verhandlungen über das Konjunkturprogramm zur Revitalisierung der Wirtschaft in der Corona-Krise kamen diverse Interessenlagen zum Vorschein. Dabei eskalierte auch die Auseinandersetzung darüber, an welche Konditionen die Förderung der Automobilindustrie gebunden sein sollte, zwischen dem IG Metall-Vorsitzenden und Betriebsräten großer Autokonzerne auf der einen, den SPD-Vorsitzenden und Umweltverbänden auf der anderen Seite.

Ich versuche, diesem Konflikt auf den Grund zu gehen, mit dem Ziel, das wechselseitige Verständnis von sozial-ökologischen Transformationsstrategien zu vertiefen und Brüche zwischen Gewerkschaft und Ökologiebewegung zu vermeiden.  Mein Beitrag erscheint gedruckt im September-Heft von Sozialismus, schon jetzt als PDF-Dokument hier zu lesen.

 

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Demokratie nach Corona: Wie wird unsere Gesellschaft funktionieren?

Im Rahmen der »Bonner Tage der Demokratie«, die gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung durchgeführt wurden, konnte ich am 7. Mai 2020 an einer Diskussion im Internet teilnehmen. Die gesamte Diskussion von mehr als 90 Minuten kann hier auf YouTube (ab Minute 21:50) angeschaut werden. Neben mir nahmen teil: Maja Göpel, Politökonomin und Transformationsforscherin, Markus Gabriel, Philosophieprofessor, Universität Bonn, Volker Kronenberg, Politikwissenschaftler Universität Bonn, sowie als Vertreter von Fridays for Future Luca Samlidis. Meine Diskussionsbeiträge bezogen sich auf folgende Themen: Warum Veränderungen so schwierig sind (ab 49:00), welche Anknüpfungspunkte für eine Veränderung gibt es (ab 57:00), zum kapitalistischen Wachstumszwang als Barriere (ab 1:09:26), sozialökologische Transformation und Arbeitsplätze (ab 1:11:55), Impulse aus der Gesellschaft statt paternalistischer Politikstil (ab 1:29:25) und abschließend mein Lernen aus Corona (ab 1:41:40).

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Weniger Kapitalismus – Mehr Solidarität

1. Mai 2020Einen solchen 1. Mai haben wir alle noch nicht erlebt. Dass der globale Kapitalismus angesichts der Corona-Krise in ein künstliches Koma versetzt wird, ist einmalig. In einer solchen Situation sind klare Ansagen erforderlich, betone ich in meiner Mai-Ansprache: »Die Verteilung der Krisenlasten muss gerecht organisiert werden. Starke Schultern müssen mehr tragen!« Denn so führe ich aus: »In einer Welt, in der täglich an den Finanzmärkten x-Milliarden Dollar verzockt werden, dürfte das doch kein Ding der Unmöglichkeit sein! Es fehlt nicht an Geld, es fehlt am politischen Willen!« Hier nicht kleinlaut zu kapitulieren, ist Aufgabe einer Gewerkschaftsbewegung, die ihrem internationalistischen Erbe treu bleiben will. Ich ergänze: »Wir wollen nach vorne, in eine Gesellschaft, in der nicht Markt und Profit, sondern Nachhaltigkeit und Demokratie die Richtung weisen. In Kurzfassung heißt das: Weniger Kapitalismus, mehr Solidarität. Starke Gewerkschaften mit engagierten Mitgliedern und Solidarität als historischen Kompass – nie war das so wertvoll wie heute!« Einen knappen Überblick zu den Aussagen meiner 1. Mai-Botschaft 2020 ist hier (1,5 Minuten) anzuschauen. Meine Grußbotschaft zum 1. Mai 2020 (5 Minuten) ist bei YouTube zu finden. Meine gesamte Rede (17 Minuten) ist ebenfalls bei YouTube eingestellt und  hier sichtbar. Sie darf gerne weiter verbreitet werden. Im Interview mit dem Neuen Deutschland zum 1. Mai sage ich: »Die IG Metall wird sich nicht ins Homeoffice zurückziehen.«

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Debatte über Fragen einer »Mosaiklinken«

Das ArgumentDie Debatte um die Konstituierung einer »Mosaiklinken« geht weiter. Wie wäre ein heterogener Kollektivakteuer konzeptionell zu denken und praktisch zu konstituieren, der sich auf der Grundlage einer fundierten Kapitalismuskritik als wirkungsmächtiges Subjekt in der sozial-ökologischen Transformation Geltung verschaffen könnte. In Heft 331/2019 der Zeitschrift »Das Argument«  habe ich den Stand der Debatte zusammengefasst und zur Diskussion gestellt (hier als PDF-Dokument). Im folgenden Heft (332/2019) konnte ich auf die vorgebrachten Einwände antworten (hier als PDF-Dokument). Die Debatte über aktuelle Fragen einer »Mosaiklinken« soll in einen entsprechenden Artikel für das »Historisch-kritische Wörterbuch des Marxismus« eingehen.

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»Es gibt Anlass, die Eigentumsfrage neu zu stellen«

Der Freitag26.9.2019 • Im Interview mit der Wochenzeitung »der Freitag« plädiere ich dafür, auch über die Eigentumsfrage in der Wirtschaft neu nachzudenken. Dies sei notwendiger Bestandteil einer neuen wirtschaftsdemokratischen Debatte, die sich den Herausforderungen einer sozialökologischen Transformation stellen muss.

Dabei geht es darum, wie Wirtschaft und Gesellschaft nicht vorrangig nach Renditeerwartungen, sondern nach demokratischen Spielregeln gestaltet werden können. Auch vor Ort könnten Transformationsräte ein Weg sein, um eine Mobilitätswende und Vereinbarkeit von Umweltschutz und Arbeitsplatzsicherung auf den Weg zu bringen. Das Interview hier als PDF. Auch online beim Freitag.

 

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Klimastreik und Gewerkschaften

Klimastreik am 20. September 2019Für das Podcast halbzehn.fm haben Ines Schwerdtner und Steve Hudson mit mir anlässlich der Klimastreikaktionen am 20. September 2019 über die Verantwortung unserer Gewerkschaft IG Metall gesprochen. Ihre Fragen waren: Was muss konkret passieren, damit die Klimakatastrophe abgewendet werden kann? Was müssen die Gewerkschaften zum Umbau der Mobilität und zur Mitbestimmung in den Betrieben unternehmen? Wie sieht der Verkehr der Zukunft aus?

Die »Transformation«, so erkläre ich, betrifft alle Lebensbereiche, und sie muss politisch reguliert werden. Ich wurde auch gefragt zu den Themen: Wie wird die Zusammenarbeit zwischen IG Metall und den Naturschutzverbänden weitergehen und welches politische Projekt brauchen wir in Zukunft? Einzelheiten sind in diesem Podcast (ca. 40 Minuten) zu hören. Ein Mausklick auf das Logo startet ihn.

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#unteilbar: Solidarität statt Ausgrenzung

#unteilbar-Logo

Auf einer Pressekonferenz des Bündnisses #unteilbar zur Großdemonstration am 24. August 2019 in Dresden sage ich: »Die IG Metall versteht sich als Teil der #unteilbar-Bewegung gegen Rassismus, Sexismus und Nationalismus. Ethnische und kulturelle Vielfalt in der Mitgliedschaft war für die IG Metall stets Normalität – und Quelle von Solidarität und Kampfkraft. Als Solidarverband streiten wir für eine sozial-ökologische Transformation und verbinden dabei die soziale mit der ökologischen und der demokratischen Frage, im Betrieb und in der Gesellschaft.«
Weitere Informationen zur Pressekonferenz hier (PDF-Datei). Die saechsische.de berichtet über die Pressekonferenz.

 

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