Sozialpolitik | Hans-Jürgen Urban

Angriff auf den Sozialstaat – Kettensäge oder Ketten bilden?

Die Regierung Merz hat einen radikalen Abbau des Sozialstaats auf der Agenda. An welchen Punkten lässt sich eine oppositionelle Allianz bilden? Was müssen heutige Sozialproteste von den Mobilisierungen der Klima- und Gegen-Rechts-Bewegungen lernen? Was braucht es, um Gewerkschaften, soziale Bewegungen und politische Kräfte zusammenzubringen und eine Konstellation zu schaffen, die erfolgreich Druck aufbauen kann? Über diese und andere Fragen habe ich auf einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit Luigi Pantisano, Co-Vorsitzender der Partei Die Linke, Martyna Linartas, Projektleiterin bei Ungleichheit und Sonja Staack, Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung, diskutiert. Hier das Video.

Abschied vom Deutschen Kapitalismus: Vom fossilen zum demokratischen Wachstum

Die anhaltende Schwäche der deutschen Wirtschaft ist in aller Munde und befeuert eine Debatte um die Finanzierbarkeit des Sozialstaates. Darüber gerät aber aus dem Blick, was die eigentlichen Ursachen dieser Entwicklung sind: Das deutsche Wirtschaftsmodell befindet sich in einer tiefen Krise. Hierzu habe ich in den »Blättern für deutsche und internationale Politik« einen Beitrag veröffentlicht. Hier der Text.

»Wir brauchen eine starke Linke. Gegen Rechts«

»Wir leben in einer kapitalistischen Klassengesellschaft«

Im Interview mit der Zeitung »junge welt« äußere ich mich zu Themen wie der Krise im Gesundheitswesen, der Krise im Rentensystem und zum Trend zu Deindustrialisierung und Aufrüstung. Hier das gesamte Interview.

Mehr Effizienz im Arbeitsschutz ja – verdeckter Abbau von Schutzrechten nein!

Die Debatte um den angeblich unverzichtbaren Bürokratie-Abbau hat auch den betrieblichen Arbeitsschutz erreicht. In einem mit Andrea Fergen und Moriz Boje-Tiedemann verfassten Beitrag haben wir im Fachmagazin »sicher ist sicher« (Ausgabe 2/26) die Debatte aufgegriffen. Wir sagen: mehr Effizienz im Arbeitsschutz ja – verdeckter Abbau von Schutzrechten nein! PDF-Datei im Download hier.

»Horrorszenarien über einen Rentenkollaps entsprechen nicht der Wirklichkeit«

Gegenwärtig werden vielfach Horrorszenarien über einen Rentenkollaps verbreitet, die überhaupt nicht der Wirklichkeit entsprechen. Im RND-Interview warne ich vor einer Absenkung des Rentenniveaus. Aus meiner Sicht geht es vor allem darum, Lasten zugunsten der Arbeitgeber zu verschieben. Hier das Interview.

Sozialstaat in Herbststimmung?

Verteilungskonflikte und Kämpfe um den Sozialstaat der Zukunft

Im Rahmen des Sozialstaatskongresses der IG Metall im Juni 2025 hat der Podcaster Wolfgang M. Schmitt mit mir ein Gespräch über wirtschafts- und sozialpolitische Zukunftsfragen geführt. Das Gespräch von insgesamt einer Stunde und 17 Minuten ist ab dem 1. Juli 2025 auf dem YouTube-Kanal der IG Metall abrufbar.

»Beschäftigte mit überflexiblen
Arbeitszeiten bekommen Probleme«

Am 1. Mai 2025, dem Tag der Arbeit, habe ich bei der DGB-Kundgebung auf dem Kölner Heumarkt gesprochen. Ich sage: Es fehlt an vielen Stellen so etwas wie Aufbruchstimmung und Zukunftszuversicht. Dieser Stimmungswechsel muss vor allem von der Politik kommen. Aber auch von den Unternehmensvorständen. Und es bleibt dabei: Der Acht-Stunden-Tag ist ein Fixpunkt für ein gesundes und soziales Arbeiten – weil er Ausgleichszeiten vorgibt, auch für flexible Arbeitszeitmodelle. Der »Kölner Stadt-Anzeiger« hat mich vorab zum Gespräch getroffen. Hier das Interview.

Debatte über Arbeitspflicht im Bürgergeld
»zeigt moralische Verlotterung hierzulande«

Im RND-Interview fordere ich grundlegende Reformen im Sozialsystem ein. Die Debatte darüber, dass die Deutschen angeblich immer weniger arbeiten und häufiger krankfeiern, halte ich für unsinnig. Es zeigt vielmehr eine »moralische Verlotterung hierzulande«. Das komplette Interview hier.