Sozialpolitik | Hans-Jürgen Urban

Normalität oder nachhaltige Zukunft?

Zurück zur alten Normalität oder Solidarreformen für eine nachhaltige Zukunft? Darum geht es bei der Bundestagswahl!

Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Eine große gesellschaftliche Debatte hat das noch nicht ausgelöst. Im Interview mit SOPOINFO äußere ich mich zu den inhaltlichen Herausforderungen in der Phase des Bundestagswahlkampfes. Einzelne Politikfelder (Arbeitsmarktpolitik, Gesundheitspolitik, Pflegepolitik und Rentenpolitik) werden hier genauer geprüft.

Rentenpolitik: Wird der Generationenvertrag zu einem Generationenkonflikt?

Der Generationenvertrag zwischen Jung und Alt muss neu definiert werden, so heißt es allenthalben. Wirtschafts- und neoliberale Stimmen melden sich erneut mit Forderungen nach gekürzter Rente, verlängerter Lebensarbeitszeit und ähnlichen Sozialabbauvorschlägen zu Wort. Doch hier geht es eher um Umverteilung zugunsten der Wirtschaft als um gerechte Alterversorgung. Was stattdessen in die Überlegungen über einen neue Generationenvereinbarung eingehen sollte, diskutiere ich in einem Interview der »kulturzeit« auf 3Sat. Hier der Link zur Sendung.

Abschied von einer Illusion

Gemeinsam mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Markus Kurth, der Sprecher für Rentenpolitik seiner Fraktion ist, habe ich in der Frankfurter Rundschau vom 8. April 2021 einen Gastbeitrag zur Rentenfrage veröffentlicht. Darin sagen wir: Der Kapitalmarkt ist für die Altersvorsorge nicht geeignet. Das zeigt die Riester-Rente, die ein Wrack ist, das nicht mehr flottzukriegen ist. Der Beitrag ist hier zu lesen.

Angesichts der Corona-Krise: »Zukunftsrealismus statt Vor-Krisen-Romantik«

In der Corona-Pandemie erhöhen Kurzarbeit und drohende Arbeitsplatzverluste Zukunftsängste und Erwartungen der gewerkschaftlichen Mitgliedschaft. Meine Schlussfolgerung: Naive Vor-Krisen-Romantik muss umgehend einer offensiven Reformorientierung weichen. Bei allen Akteuren. Wird Politik auf der Grundlage einer realistischen Problemschau gemacht, taugt nicht der Rückbau, sondern nur der Ausbau der Sozialversicherungen zu Bürgerversicherungen als Reformoption. Auf dem neuen Blog sopo-Info online ist mein gesamter Beitrag zu lesen.

Gesellschaft im Corona-Kapitalismus –
Wie wollen wir arbeiten und leben?

Wie soll auf die Auswirkungen der Corona-Krise reagiert werden? Und was bedeutet dies für die Anforderungen eines öko-sozialen Umbaus von Industrie und Dienstleistungen? Nicht zuletzt: Wie gehen wir mit dem Begriff wirtschaftliches Wachstum in diesem Transformationsprozess um? Hierzu diskutierte ich am 3. Februar 2021 im Rahmen einer Veranstaltung der Katholischen Akademie Haus am Dom in Frankfurt, die vom DGB, der IG Metall und ver.di unterstützt wurde, gemeinsam mit Prof. Dr. Uta von Winterfeld, Projektleiterin »Zukünftige Energie- und Industriesysteme« im Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Energie und Prof. Dr. Ulrich Brand, Politikwissenschaftler an der Universität Wien. Die gesamte Debatte (1½ Stunden) ist auf You Tube aufgezeichnet.

Shootingstar Homeoffice

Das Homeoffice macht Karriere. Als Schutz vor dem Virus ist es zweifellos ein wertvolles Instrument! Aber: Ein differenzierter, arbeitssoziologisch informierter Blick auf Entwicklungsdynamiken und Interessenlagen zeigt, dass es als Symbol einer humanen Arbeitswelt der Zukunft heillos überfordert ist. In einem Beitrag zur aktuellen Ausgabe der »Blätter« versuche ich, zu einer überfälligen und differenzierten Debatte aufzurufen. Hier mein Beitrag.

Generationengerechtigkeit – Grenzen und Potenziale eines sozialpolitischen Kernbegriffs

In einem Beitrag für die Zeitschrift »Aus Politik und Zeitgeschichte« unterziehe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Christoph Ehlscheid den viel zitierten Begriff der Generationengerechtigkeit einer kritischen Analyse. Dabei ist klar: In Zeiten einer ökonomisch-ökologischen Krise gilt es, Generationenbeziehungen in die Suche nach Wegen einer sozialökologischen Transformation zu integrieren. Dabei wird eine komplex Generationengerechtigkeit ohne einen neuen Klassenkompromiss jedoch kaum zu haben sein. Mehr in einer PDF-Datei hier.

Zur Ausbildungssituation: Corona-Hilfe für wen?

Geld sollten nur Firmen bekommen, die ausbilden. Nur so lässt sich die hohe Zahl von Menschen senken, die keinen Abschluss haben. Mein Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau.

Ich meine: Unverbindliche Ausbildungsboni verpuffen. Angeregt durch eine Vereinbarung in der Allianz für Aus- und Weiterbildung wurden durch die Bundesregierung erneut Ausbildungsprämien beschlossen. Schon heute zeichnet sich ab, dass diese Hilfen kaum abgerufen werden. Deutlich wird: Die Eingriffe der Politik müssen weitreichender und vor allem verbindlicher als in der Vergangenheit ausfallen. Ansagen statt Anreize sind unverzichtbar. Zielführend wäre eine verbindliche Ausbildungsgarantie. Es geht um ein Recht auf Ausbildung, auf das junge Menschen sich berufen und verlassen können.

„Der Sozialstaat ist stark in der Krise!? – und wie steht es um seine Zukunft?“

Sozialpolitisches Forum der IG Metall Unter diesem Titel diskutierten am 1. Juli 2020 unter Moderation von Julia Kropf

Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall mit
Lea Elsässer, Wissenschaftlerin am Institut für Sozialökonomie der Uni Duisburg-Essen und
Ulrike Herrmann, Volkswirtin, Publizistin und Journalistin.

Die Corona-Krise hat eine neuerliche Diskussion um die Rolle des Sozialstaats ausgelöst. Denn der Sozialstaat ist präsent wie selten: Millionenfache Kurzarbeit, sichere Rentenzahlungen und ein Gesundheitssystem, dessen Stärken sich aktuell zeigen, geben Sicherheit und stabilisieren die Gesellschaft. Doch mehren sich bereits jetzt die Stimmen derer, die Sparprogramme und Sozialkürzungen nach der Krise fordern. Kritiker eines starken Sozialstaats stellen dabei etwa gesetzlich verbriefte Rentenerhöhungen infrage, rufen nach weiterer Privatisierung von Krankenhäusern und einem sozialpolitischen Rückbau. Kurzum: Die Diskussion um den Sozialstaat ist in vollem Gang.
Mit diesem Sopo-Forum, das hier komplett anzuschauen ist, haben wir uns in die Debatte eingeschaltet.

Zum aggressiven Kahlschlagkonzept von Gesamtmetall

Im Mai 2020 hat der Arbeitgeberverband für die Metall- und Elektroindustrie ein weitreichendes Strategiekonzept vorgelegt, das auf konfrontative und radikale Änderungen im Sozial- und Arbeitsbereich hinauslaufen soll. Es bedeutet eine Kampfansage an die Gewerkschaften. Im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) äußere ich mich zum Kahlschlagkonzept von Gesamtmetall: »Gesamtmetall geht mit einer sozialen Kälte und sozialpolitischen Aggressivität vor, die ihresgleichen sucht.«