1. Mai 2018: Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit

  • Hans-Jürgen Urban auf der Maikundgebung 2018 in Hamburg

» … Und wir wollen, dass die Menschen die Rente gesund erreichen und was davon haben. In Hochglanzbroschüren wird das Bild der schönen, neuen Arbeitswelt gemalt. Mit jungen, gesunden Menschen – bis unter die Haarspitzen motiviert. Und die Digitalisierung macht alles noch schöner, heller, bunter. Doch die Digitale Arbeitswelt zeigt ein ganz anderes Gesicht. Für viele Freelancer und Click-Worker sind faire Einkommen und soziale Sicherheit Fremdwörter. Und für immer mehr Beschäftigten nehmen Arbeitsverdichtung, Stress und Arbeitshetze zu. Burnout droht zur Volkskrankheit des 21. Jahrhundert zu werden ! … « Ein Mausklick auf »weiterlesen« blendet meine vollständige Rede auf dem 1. Mai 2018 in Hamburg ein.

 

Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit

DGB Hamburg, 1. Mai 2018

  • Die Gerechtigkeitslücke – Auftrag zum Handeln
  • Das Programm der GroKo: Chancen im Kleinen und Leerstellen im Großen
  • Für eine solidarische Neuordnung des Arbeitsmarktes
  • Rauf mit dem Rentenniveau und her mit der Erwerbstätigenversicherung
  • Für die Humanisierung der Arbeit
  • Erfolge für IG Metall und ver.di
  • Faire Managergehälter ja – aber Gehaltsexplosionen nein!
  • Transformation der Arbeit
  • Für Demokratie, Menschenrechte und Vielfalt
  • Für eine gerechte Weltordnung …
  • … und eine soziale Bewegung der Solidarität
  • Sperrfrist Redebeginn

Es gilt das gesprochene Wort!

Die Gerechtigkeitslücke – Auftrag zum Handeln

Liebe Kolleginnen und Kollegen!
»Was wollt ihr hier? In Deutschland ist doch alles in Butter!
Die Wirtschaft boomt, die Exporte auch – und überhaupt: Deutschland ist der Musterschüler Europas!«
So, oder so ähnlich, tönt es allenthalben.
Ich kann diese selbstzufriedenen Jubelmeldungen nicht mehr hören!
Vielleicht sieht das Land so aus, wenn man von ganz oben drauf schaut.
Aus den Konzernzentralen oder den Redaktionsstuben der Medien.
Aber wer nah bei den Menschen ist, erlebt eine ganz andere Wirklichkeit.
Ja, die Beschäftigung ist auf einem Höchststand.
• Aber vor allem wegen der Explosion von Leiharbeit, Niedriglöhnen und Werkverträgen!
Ja, die Einkommen sind gewachsen.
• Aber die Kaufkraft der unteren vierzig Prozent der Beschäftigten ist gesunken, nicht gestiegen!
Ja, das Netto-Geldvermögen in Deutschland liegt bei über 5 Billionen Euro.
• Aber das reichste Zehntel der Gesellschaft besitzt mehr als die Hälfte davon, während die untere Hälfte so gut wie leer ausgeht!
Und ja, die Immobilienbranche boomt.
• Aber der Wohnraum wird immer knapper, und die Wohnungen, die’s gibt, sind vielfach kaum mehr zu bezahlen.
Nein, Kolleginnen und Kollegen:
Der Reichtum in Deutschland wächst – aber die Gerechtigkeitslücke wächst noch schneller!
Wir mahnen die Politik:
Schaut nicht auf den Durchschnitt der Statistik, schaut auf die konkrete Lebenssituation der Menschen.
Hier klafft eine riesige Gerechtigkeitslücke.
Die zu schließen ist Euer Job!

Die GroKo: Chancen im Kleinen – Leerstellen im Großen

Kolleginnen und Kollegen!
Politik für mehr Gerechtigkeit – das ist der Maßstab, den sich die neue Regierung gefallen lassen muss.
Kein Zweifel, der Koalitionsvertrag enthält positive Ankündigungen:
• Für Bildung soll mehr Geld bereitgestellt werden;
• der Absturz des Rentenniveaus soll gestoppt werden;
• in der Krankenversicherung soll die Parität wieder eingeführt werden.
Offenbar wollen vor allem die Sozialdemokraten Teile des Sozialabbaus, den sie mitverantwortet haben, wieder korrigieren.
Das ist gut so, das unterstützen wir.
Aber: Reicht das?
Sind das hinreichende Antworten auf die Probleme, die die Menschen bedrücken, verunsichern, ja mutlos oder gar wütend machen?
Bei allem Respekt: Nein!
Das Regierungsprogramm bietet Aussichten im Kleinen, aber Leerstellen im Großen.
Es korrigiert alte Fehler, aber es kapituliert vor den neuen Aufgaben.
Vor Reformen, die die Gesellschaft solidarischer und gerechter machen!
Wir wollen keine Flickschusterei, wir wollen Problemlösungen.
Gerecht geht anders!
Das wissen wir, und mehr Gerechtigkeit ist, was wir fordern!

Für die solidarische Neuordnung des Arbeitsmarktes

Nehmen wir den Arbeitsmarkt.
Über 40 Prozent aller Beschäftigten arbeiten in atypischen Beschäftigungsverhältnissen.
Nicht alle davon sind prekär, aber immer mehr.
Mehr als die Hälfte der 2017 abgeschlossenen Arbeitsverträge waren befristet oder Leiharbeitsverträge.
Vor allem Berufseinsteiger sind betroffen.
Kolleginnen und Kollegen:
Arbeit war einst Quelle von Wohlstand für Viele.
Heute ist sie Quelle von Armut für immer mehr:
Ich frage: Wie sollen junge Menschen ihr Leben aufbauen, wenn alles unsicher ist?
Wer keine feste Beschäftigung vorweisen kann, der kriegt doch nicht mal einen Kredit bei der Sparkasse!
Nein, Niedriglöhne, Leiharbeit und Werkverträge sind keine Merkmale einer modernen Wirtschaft.
Sie sind ein sozialstaatlicher Skandal.
Deshalb:
Schluss mit Sozialdumping in den Betrieben und auf dem Arbeitsmarkt und her mit der Guten Arbeit für alle!

Renten rauf und her mit der Erwerbstätigenversicherung

Kolleginnen und Kollegen,
Strukturreformen statt Fehlerkorrektur – das ist auch in der Alterssicherung angesagt.
Zum 1. Juli steigen die Renten: Gut so!
Aber: Vielen droht nach wie vor Altersarmut oder ein Absturz im Lebensstandard!
Selbst wenn die Bundesregierung Wort hält und das Rentenniveau bis 2025 stabil hält – und dann?
Der Sozialabbau der letzten Jahre hat die Rentenversicherung erheblich beschädigt.
Und immer noch wird den Menschen empfohlen, über die betriebliche und private Vorsorge die gekürzten Renten aufzustocken.
Ich halte das für zynisch!
Als hätte es
• den Sozialabbau bei den Betriebsrenten,
• den Renditeverfall bei den Lebensversicherungen
• und das Desaster mit der Riesterrente nie gegeben.
Und mehr:
Unter Führung der Arbeitgeberverbände mobilisiert eine Anti-Sozialstaats-Allianz gegen die Nachbesserungen bei der Rente.
Zugleich schwadronieren sie von der Rente mit 70, 71 oder 72!
Kolleginnen und Kollegen,
Das ist absurd, dumm und töricht!
Ich sage:
Schon die Rente mit 67 war eine der größten sozialpolitischen Fehlentscheidung in der Sozialpolitik!
Ja, die Altersgrenze sollte verändert werden, aber nicht nach oben, sondern nach unten!
Flexible Ausstiegsmöglichkeiten mit akzeptablen Renten – vor der 67!
Wir wollen auskömmliche Renten, auf die sich alle Generationen verlassen können!
Auch und gerade die Jungen!
Und wir wollen eine Rentenversicherung, in die alle einzahlen: auch Selbstständige, Freiberufler, Beamten und Politiker!
Deshalb:
• Rauf mit dem Rentenniveau;
• und her mit der Erwerbstätigenversicherung
Das ist moderne Rentenpolitik!
Das steht für Generationensolidarität – und darauf stehen wir!

Für die Humanisierung der Arbeit

Ja, Kolleginnen und Kollegen,
wir wollen anständige Renten.
Und wir wollen, dass die Menschen die Rente gesund erreichen und was davon haben.
In Hochglanzbroschüren wird das Bild der schönen, neuen Arbeitswelt gemalt.
Mit jungen, gesunden Menschen – bis unter die Haarspitzen motiviert.
Und die Digitalisierung macht alles noch schöner, heller, bunter.
Doch die Digitale Arbeitswelt zeigt ein ganz anderes Gesicht.
Für viele Freelancer und Click-Worker sind faire Einkommen und soziale Sicherheit Fremdwörter.
Und für immer mehr Beschäftigten nehmen Arbeitsverdichtung, Stress und Arbeitshetze zu.
Burnout droht zur Volkskrankheit des 21. Jahrhundert zu werden!
Ja, ich weiß:
Der globale Wettbewerbsdruck ist gnadenlos.
Doch der Hochleistungs-Kapitalismus sollte es mit dem Raubbau an der Gesundheit nicht übertreiben.
Das Recht auf Gesundheit ist kein Luxusgut für Schönwetterperioden!
Es ist ein Menschenrecht – egal, wie es um die Konjunktur steht!
Und Menschenrechte gelten doch wohl auch im Betrieb!
Und wenn das nicht der Fall ist, dann ist das unser Job, dafür zu sorgen, dass sich das ändert!
Und die Arbeitgeber?
Sie nehmen erstrittene Arbeitszeitstandards ins Visier!
Denn angeblich passen
• der 8-Stunden-Tag,
• die 40-Stunden-Woche
• und die 11 Stunden Ruhezeit
Nicht in die schöne neue, digitale Arbeitswelt.
Kolleginnen und Kollegen!
Ich sage: Was nicht in die Zeit passt, sind zügellose Phantasien über ein Arbeiten ohne Ende!
Menschen sind Menschen – und keine Roboter!
Und deshalb braucht der Arbeitstag eine Grenze, brauchen wir Zeit zur Erholung und für Familie und Freunde.
Deshalb:
Der 8-Stundentag ist gesetzt und bleibt!
Und die 11 Stunden Ruhezeiten auch – Digitalisierung hin oder her!

Erfolge für IG Metall und ver.di

Kolleginnen und Kollegen!
Als IG Metall ist uns in der Tarifrunde 2018 ein weiterer Schritt in Richtung Gute Arbeit gelungen.
Ansehnliche Entgeltsteigerungen und mehr Zeitautonomie gehen Hand in Hand.
Jetzt geht’s um die betriebliche Umsetzung.
Auch die Kolleginnen und Kollegen von Verdi haben eine starke Tarifrunde hingelegt.
Beides war nur möglich, weil sich tausende Kolleginnen und Kollegen an Arbeitsniederlegungen beteiligt haben!
Mit Ganz-Tagesstreiks rund um die Uhr!
Das hat gepasst, das war Solidarität konkret!
Herzlichen Glückwunsch an alle, die mitgekämpft haben!

Faire Managergehälter ja – aber Gehaltsexplosionen nein!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
während immer mehr Menschen im »Niedriglohn-Sumpf« feststecken, machen andere sich die Taschen voll.
Ob der Laden boomte oder schwächelte, Dividenden und Managervergütungen kennen offenbar nur eine Richtung: nach oben!
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt:
»Ein warmer Dividenderegen erquickt die Aktionäre« und spricht von einer »Dividendesaison der Rekorde«.
• 96 Milliarden Euro netto verdienten die 30 Dax-Unternehmen in 2017 – das sind fast 70 Prozent mehr als im Jahr zuvor.
Aktionäre, das sind noch einmal 16 Prozent mehr als im Rekordjahr zuvor!
Ähnlich die Managergehälter.
• Die DAX-Vorstände erhielten das 57-Fache des durchschnittlichen Beschäftigteneinkommens.
Kolleginnen und Kollegen:
Nichts gegen faire Manager-Gehälter.
Aber zweistellige Millionen-Vergütungen?
Das ist absurd!
Mit Leistungsgerechtigkeit hat das nichts zu tun, wohl aber mit Unverfrorenheit!
So kann das nicht weiter gehen.
Ich sage:
• Deckel drauf durch eine definierte Obergrenze,
• bei Misserfolgen werden die Prämien gestrichen
• und die üppigen Altersversorgungen werden rasiert!
Das sind Zutaten für mehr Gerechtigkeit und Fairness!

Transformation der Arbeit

Kolleginnen und Kollegen,
Die Reichtums-Verteilung in unserer Gesellschaft schreit doch förmlich nach einer Umverteilung von oben nach unten – europaweit!
Statt sich mit diesem Depp im Weißen Haus auf einen Handelskrieg einzulassen, sollten sich die Staatschefs endlich um die Besteuerung von hohen Einkommen und Vermögen kümmern.
Und um Maßnahmen gegen Steuerflucht!
Es geht nicht um Sozialneid, es geht um Geld für Zukunftsinvestitionen:
• in Kitas, Schulen und Unis;
• in den öffentlichen Personen- und Güterverkehr;
• und in den öffentlichen Wohnungsbau.
Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unsere Zeit.
Nicht nur, aber vor allem in den Ballungszentren.
Eine Mietpreisbremse,
• die Mietsteigerung auch wirklich bremst
• und öffentlich finanzierte Wohnungen, die bezahlbar sind und bleiben
das sind Elemente einer Politik, die die Sorgen der Menschen ernst nimmt.
Und darauf beharren wir!
Aber nicht nur das.
Auch in der Automobil-, der Windkraft- und der Luft- und Raumfahrtindustrie sorgen sich die Menschen um ihre Zukunft.
Globalisierung, Digitalisierung und Ökologisierung treiben die Transformation der Arbeit voran.
Hier ist politischer Flankenschutz unverzichtbar.
Weder Mensch noch Natur dürfen auf der Strecke bleiben.
Sind die Weichen richtig gestellt, dann werden die Beschäftigten mit ihrem Engagement und ihren Kompetenzen neue Erfolgs-Stories schreiben.
Und diese Weichenstellungen erwarten wir von der Politik – und den Vorständen!
Wer nur Profite im Blick hat, hat uns zum Gegner.
Wer aber in neue Produkte und neue Verfahren investiert und dabei die Natur und Arbeitsrechte achtet, der findet unsere Zustimmung.
Wir sagen:
»Ja« zum ökologischen Umbau – aber »Nein« zu Arbeitsplatz- und Sozialabbau!

Für Demokratie, Menschenrechte und Vielfalt

Kolleginnen und Kollegen!
Was mich wirklich wütend macht, ist diese ignorante Deutschtümelei.
Ja, ich spreche auch von dieser Partei, die schon mit ihrem Namen lügt, wenn sie sich »Alternative für Deutschland« nennt.
Lasst mich Klartext reden:
Ich bin kein Patriot, ich bin Gewerkschafter und deshalb Internationalist!
Aber wäre ich Patriot, ich würde mich schämen!
Wer auf der Flamme von Bürgerwut und Zukunftsängsten seine braune Suppe kochen will, der meint es nicht gut mit seinem Land!
Während wir für Mindestlöhne, auskömmliche Renten und gute Arbeit kämpfen, hetzen sie gegen Flüchtlinge und Nicht-Deutsche.
Glaubt denn wirklich jemand, dass die Flüchtlinge fairen Löhnen, sicheren Arbeitsplätzen und sozialer Sicherheit im Wege stehen?
Oder dass wir Steuerflucht, explodierende Mieten und obszöne Managergehälter in den Griff bekommen, wenn wir die Grenzen schließen und die Menschen im Mittelmeer ersaufen lassen?
Nein!
Hetze gegen Minderheiten hilft nicht gegen kapitalistische Ungerechtigkeit.
Weder im Betrieb noch in der Gesellschaft!
Hier ist Widerstand angesagt: Gegen Menschenverachtung und Dummheit!
Wir stehen für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit – für alle!
Für Deutsche und Nicht-Deutsche, für Männer und Frauen und für diejenigen, die bei uns Schutz vor Krieg, Völkermord und Hunger suchen!
Das sind wir unserer Tradition als internationalistische Bewegung schuldig!

Für eine gerechte Weltordnung …

Ja, Kolleginnen und Kollegen,
der 1. Mai war stets auch der Tag der internationalen Solidarität.
Aber seien wir ehrlich:
Endet heute unser Blick nicht zu oft am Gartenzaun der eigenen Sorgen?
Die acht reichsten Personen der Welt besitzen mehr Vermögen als die untere Hälfte der Menschheit!
20 Millionen Menschen sind akut vom Hungertod bedroht.
In Syrien tobt ein erbarmungsloser Krieg und aus Afrin fliehen Tausende vor einer völker- und menschenrechtswidrigen Aggression der türkischen Armee!
Und wir, die angeblich zivilisierte Welt, schauen zu.
Kolleginnen und Kollegen!
Ein »Imperium der Schande« – so hat der Ex-UN-Berichterstatter Jean Ziegler diese Weltordnung genannt.
Und genau das ist sie!
Wir lehnen Aggression, Terror und Krieg ab – von welcher Seite sie auch kommen!
Ja, es geht um den Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Armut und Gerechtigkeitslücken bei uns – selbstverständlich!
Aber es geht auch um eine Weltordnung, ohne imperiale Machtgelüste, in der alle Menschen eine Lebensperspektive haben, ganz gleich, wo sie geboren wurden.
Nicht Menschenwürde und Internationalismus, sondern dieser Finanz-Kapitalismus, der Menschen verachtet, die Natur zerstört und Kriege führt, ist ein Irrtum der Geschichte.
Und deshalb wird es höchste Zeit, dass er von der historischen Bühne abtritt.
Auch das ist eine Botschaft des 1. Mai.

… und eine soziale Bewegung der Solidarität

Gute Arbeit, soziale Demokratie und globale Solidarität – Herkules-Aufgaben allesamt!
Manchmal fragt man sich:
Wer soll das alles durchsetzen, wer hat die Kraft und den Mut?
Darauf gibt es nur eine Antwort: Wir!
Ein soziales Mosaik-Bündnis der Solidarität.
Diesen Kampf werden wir führen müssen, den wird uns niemand abnehmen.
Dabei habe ich eine Hoffnung.
Vielleicht wächst in diesem Kampf ja auch die Erinnerung daran, dass wir als Gewerkschaftsbewegung einmal für ein weitergehendes Ziel angetreten sind.
Für das Ziel, … alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.« (MEW 1: 385)
So hat es Karl Marx formuliert, dessen 200sten Geburtstag wir in diesem Jahr begehen.
Eine Gesellschaft jenseits der Zwänge des heutigen Finanzmarkt-Kapitalismus?
Ein altes Ansinnen, gewiss.
Aber zugleich das aktuellste, das ich kenne.
Also: Auf geht’s!
Es lebe der 1. Mai!

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