Gegenwärtig durchlaufen die reichen kapitalistischen Zentren eine tiefgreifende Transformation – Ausgang offen. Über die Möglichkeit von Systembrüchen, die dann auch neo-sozialistischen Optionen Chancen geben könnten, diskutierte ich am 5. und 6. Oktober 2017 auf einer Konferenz an der Universität in Jena. Näheres zum Programm hier.
Auf der Abschlussveranstaltung anlässlich der Proteste gegen den G 20-Gipfel »Für Globale Solidarität – mit einer progressiven Internationale? – Strategien gegen den Neoliberalismus und die neue Rechte« am 6. Juli 2017 in Hamburg diskutierte ich mit. Vorbereitend wurde der folgende Text in der »Alternativgipfel-Zeitung« veröffentlicht. Hier mein Text als PDF-Datei.
Die Debatte im »Forum Gewerkschaften« der Zeitschrift Sozialismus über die seit dem Ausgang der großen Finanz- und Wirtschaftskrise 2009/2010 in der Europäischen Union praktizierte »Economic Governance« stellt einen gewerkschaftspolitischen Glücksfall dar. Bei allen unterschiedlichen Akzenten zeichnet sich in den zahlreichen Debattenbeiträgen ein Konsens in der eindeutigen Zurückweisung eines lohnpolitischen Interventionismus ab.
»Vielleicht wächst in diesem Kampf um Gerechtigkeit ja auch die Erinnerung daran, dass wir als Gewerkschaftsbewegung einmal für ein weitergehendes Ziel angetreten sind. Für eine Gesellschaft, in der Solidarität, Menschlichkeit und Demokratie nicht immer wieder gegen die Profit- und Machtinteressen gesellschaftlicher Minderheiten durchgekämpft werden müssen.« Ein Mausklick auf »weiterlesen« blendet meine vollständige Rede auf dem 1. Mai 2017 in Wolfsburg ein.
In einem Interview mit der »Frankfurter Rundschau« äußere ich mich zum Rechtspopulismus und den Gewerkschaften. In den Gewerkschaften werden Rassismus oder Hetzereien nicht geduldet. »Das ist ein breiter Konsens in der IG Metall.« Den Grund dafür, dass es offene Ohren unter Gewerkschaftsmitgliedern für die Verlockungen der Populisten gibt, sehe ich in der Politik: »Die Politik der letzten 20 Jahre hat Gewinner und Verlierer produziert. Die Rede von ‚Deutschland geht es doch gut‘ vernachlässigt, dass wir es unterhalb der positiven Durchschnittszahlen mit einer enormen sozialen Polarisierung zu tun haben. Das fängt der Rechtspopulismus mit seinen Scheinlösungen auf.« Mit bloßer Kritik an den Rechten ist es deshalb nicht getan: »Wir müssen den über Ungerechtigkeit Empörten ein Angebot machen, sich in einer solidarischen Bewegung zu engagieren. Wer wirklich etwas tun will für mehr Gerechtigkeit, der ist bei Gewerkschaften gut und unter Rassisten und Nationalisten denkbar schlecht aufgehoben.« [mehr]
In der Debatte zur Zukunft Europas in der »tageszeitung« argumentiere ich, dass das Euro-Regime polarisiert und spaltet. Meine Meinung: Statt Austerität brauchen wir einen ausgleichenden Wertschöpfungstransfer. [mehr]
Auf einer Kundgebung in Frankfurt für eine humanere Flüchtlingspolitik forderte ich die sofortige Ausweitung der humanitären Hilfe für Flüchtlinge und der Seenotrettung. »Es darf keiner mehr ertrinken, der zu uns kommen will«, sagte ich und warb für offene Grenzen für alle, die in Deutschland Zuflucht suchen. Dabei beklagte ich, dass ein »Kaputtsparen« der Sozialstaaten geflüchtete und schon hier lebende Menschen zu Konkurrenten macht – und warb für »solidarische Lösungen«; höhere Mindestlöhne etwa und günstigen Wohnraum. Darüber berichtet die Frankfurter Rundschau. [mehr]
Über 70 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens nahmen die Flüchtlingskrise zum Anlass eines Appells für einen politischen Kurswechsel in der europäischen und der deutschen Politik. Zu den UnterzeichnerInnen des Aufrufs gehören führende Mitglieder von Gewerkschaften, Grünen, SPD und Die Linke sowie zahlreiche Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler. Gemeinsam mit Gesine Schwan konnte ich den Appell in der Frankfurter Rundschau vorstellen. Den Appell kann man [hier] unterzeichnen.
