»Wer die ‚Pegida‘-Bewegung eindämmen will, der muss in den Sozialstaat investieren«, führe ich auf der Maikundgebung 2015 in Dresden (Rede unter »weiterlesen«) aus. Es gibt eine tiefe Unzufriedenheit vieler Menschen mit den sozialen Verhältnissen. Wer dem Rechtspopulismus den Nährboden entziehen will, muss diese Verhältnisse ändern.
In einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung sage ich: »Weitere Bündnisaktivitäten im Rahmen des Protests gegen die Austeritätspolitik in Europa setzen einen glasklaren Konsens voraus, dass es ausschließlich friedliche Aktionen geben kann.« Ich verurteile abermals die Ausschreitungen, die auch bei vielen Gewerkschaftsmitgliedern auf Unverständnis gestoßen waren. [mehr]
Am 18. März 2015 fanden in Frankfurt vielfältige Proteste gegen die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) statt, zu denen das Blockupy-Bündnis und in diesem auch DGB-Gewerkschaften aufgerufen hatten. Da der gewerkschaftliche Demonstrationszug von der Polizei mehrfach gestoppt, umgeleitet und unterbrochen wurde, fand die geplante Kundgebung nicht statt. Beigefügt das Manuskript meiner vorgesehenen Rede, die nicht gehalten werden konnte. [deutsch] [english] [français]
Den Politikwechsel in Griechenland halte ich für eine Chance für Europa. Neben Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Detlef Wetzel (IG Metall) sowie weiteren Gewerkschaftsvorsitzenden haben wir eine Erklärung zur aktuellen Lage in Griechenland initiiert. Darin bekräftigen wir, dass die neu gewählte Regierung Chancen hat, eine Entwicklung jenseits der gescheiterten Austeritätspolitik zu eröffnen. [mehr]
Unter dieser Fragestellung diskutierte ich als Mitherausgeber der »Blätter für deutsche und internationale Politik« mit Thomas Piketty (Autor von »Das Kapital im 21. Jahrhundert«) sowie der Philosophin Susan Neiman und dem Kulturwissenschaftler Joseph Vogl. Es moderierte Mathias Greffrath. Das Gesamtvideo läuft 1 Stunde und 18 Minuten. Meine Interventionen finden sich ab der Minute 14:30 bis 20:00, ab 41:00 bis 45:00, ab 55:20 bis 59:12 sowie ab 1:09:00 bis 1:11:00. [zum Film]
Über notwendige Erneuerung und »absurde« Krisenlösungspolitik spreche ich am Rande der Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Hannover mit dem »Neuen Deutschland«. [mehr]
Die bisherige Informationspolitik der Bundesregierung zum Freihandelsabkommen TTIP ist ein unwürdiges Verwirrspiel. TTIP stärkt durch das Investitionsschutzabkommen die Macht der Konzerne. Dies führe ich im Vorfeld des 21. Salzgitter-Forums aus. [mehr]
Im Gespräch mit der »Neuen Gesellschaft« erweitere ich die Debatte um eine künftige Kooperation von Rot-Rot-Grün um den Begriff der »Mosaik-Linken«. Welche Rolle die Gewerkschaften dabei spielen könnten, wird zur Diskussion gestellt. [mehr]
Angesichts der Ukraine-Krise appellierte ich in meiner 1. Mai-Rede in Freiburg an alle Beteiligten: »Spielt nicht mit dem Feuer wirtschaftlicher, politischer oder gar militärischer Drohgebärden!« Mehr unter »weiterlesen«.
Das »Neue Deutschland« veröffentlicht Auszüge aus meinem soeben ausgelieferten neuen Buch »Der Tiger und seine Dompteure«. [PDF-Datei lesen]
