Kapitalismus und Demokratie – eine fragile Beziehung

Über die Gefährdung der Demokratie und Aushöhlung der Mitbestimmung schreibe ich in dem gemeinsam mit Ludger Pries und Manfred Wannöffel herausgegebenen Band »Wissenschaft und Arbeitswelt – eine Kooperation im Wandel«. Das Buch erschien zum 40. Jubiläum des Kooperationsvertrags zwischen der Ruhr-Universität Bochum und der IG Metall. Mein Beitrag »Kapitalismus, Gewerkschaften und Sozialwissenschaften« ist hier (PDF-Datei) nachzulesen.

»Wir müssen kämpfen, um zu erhalten«

Auf einer Fachtagung der Selbstverwalter der IG Metall in der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung wies ich darauf hin, dass selbst erreichte Fortschritte wie der Mindestlohn oder die Rente nach 45 Jahren ohne Abschlag verteidigt und ausgebaut werden müssen. [mehr]

Gegen Pegida in Sozialstaat investieren

»Wer die ‚Pegida‘-Bewegung eindämmen will, der muss in den Sozialstaat investieren«, führe ich auf der Maikundgebung 2015 in Dresden (Rede unter »weiterlesen«) aus. Es gibt eine tiefe Unzufriedenheit vieler Menschen mit den sozialen Verhältnissen. Wer dem Rechtspopulismus den Nährboden entziehen will, muss diese Verhältnisse ändern.

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Absage an jede Gewalt bei Bündnissen

Süddeutsche ZeitungIn einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung sage ich: »Weitere Bündnisaktivitäten im Rahmen des Protests gegen die Austeritätspolitik in Europa setzen einen glasklaren Konsens voraus, dass es ausschließlich friedliche Aktionen geben kann.« Ich verurteile abermals die Ausschreitungen, die auch bei vielen Gewerkschaftsmitgliedern auf Unverständnis gestoßen waren. [mehr]

Demokratie und Solidarität statt Austerität und Troika! Für eine radikale Wende in Europa

Am 18. März 2015 fanden in Frankfurt vielfältige Proteste gegen die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) statt, zu denen das Blockupy-Bündnis und in diesem auch DGB-Gewerkschaften aufgerufen hatten. Da der gewerkschaftliche Demonstrationszug von der Polizei mehrfach gestoppt, umgeleitet und unterbrochen wurde, fand die geplante Kundgebung nicht statt. Beigefügt das Manuskript meiner vorgesehenen Rede, die nicht gehalten werden konnte. [deutsch] [english] [français]

Ein schwerer Schlag für den Arbeitschutz

Ich kritisiere die Entscheidung, die Arbeitsstättenverordnung angesichts des Widerstands der BDA nicht zu beschließen! Mit dieser Entscheidung ist nicht nur die überfällige Modernisierung des Arbeitsschutzrechts gestoppt. Zugleich wird der jahrelang geübten Kooperation zwischen Arbeitgebern, Gewerkschaften und Staat in den Institutionen des Arbeitsschutzes die Grundlage entzogen. Die Arbeitgeberverbände sind kein verlässlicher Partner mehr. Das ist ein schwerer Schlag für den Arbeitsschutz in Deutschland. Diese Fehlentscheidung ist das Ergebnis von verantwortungslosem Taktieren der Arbeitgeberverbände auf Kosten der Gesundheit von Beschäftigten. Es ist keine Sternstunde der Demokratie, wenn Arbeitgeberverbände in einem medialen Handstreich die Beschlüsse von Verfassungsorganen zunichtemachen können.