Epochenthema Migration: Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe?

Blätter für deutsche und internationale PolitikMan kann den Eindruck gewinnen, dass die Mosaiklinke hierzulande an der Migrationsfrage zu zerschellen droht. So unversöhnlich erscheinen derzeit die Diskussionsfronten – einerseits menschenrechtlicher Universalismus versus andererseits sozialstaatliche Solidarität. Aus meiner Sicht gibt es inhaltliche Defizite auf mehreren Seiten der Debattenlandschaft. Deshalb versuche ich in einem Beitrag für die »Blätter für deutsche und internationale Politik«, Essentials einer progressiven Haltung zur Migrationsfrage vorzuschlagen. Um hier die Konsenssuche zu befördern, ist allerdings eine entsprechende mosaiklinke Diskurskultur unabdingbar. [PDF-Beitrag downloaden]

Gibt es Weichenstellungen für eine neo-sozialistische Option?

Great TransformationGegenwärtig durchlaufen die reichen kapitalistischen Zentren eine tiefgreifende Transformation – Ausgang offen. Über die Möglichkeit von Systembrüchen, die dann auch neo-sozialistischen Optionen Chancen geben könnten, diskutierte ich am 5. und 6. Oktober 2017 auf einer Konferenz an der Universität in Jena. Näheres zum Programm hier.

Plädoyer für ein verteilungspolitisches Gesamtkonzept

Die Debatte im »Forum Gewerkschaften« der Zeitschrift Sozialismus über die seit dem Ausgang der großen Finanz- und Wirtschaftskrise 2009/2010 in der Europäischen Union praktizierte »Economic Governance« stellt einen gewerkschaftspolitischen Glücksfall dar. Bei allen unterschiedlichen Akzenten zeichnet sich in den zahlreichen Debattenbeiträgen ein Konsens in der eindeutigen Zurückweisung eines lohnpolitischen Interventionismus ab.

(mehr …)

»Wir müssen den Empörten ein Angebot machen«

Frankfurter RundschauIn einem Interview mit der »Frankfurter Rundschau« äußere ich mich zum Rechtspopulismus und den Gewerkschaften. In den Gewerkschaften werden Rassismus oder Hetzereien nicht geduldet. »Das ist ein breiter Konsens in der IG Metall.« Den Grund dafür, dass es offene Ohren unter Gewerkschaftsmitgliedern für die Verlockungen der Populisten gibt, sehe ich in der Politik: »Die Politik der letzten 20 Jahre hat Gewinner und Verlierer produziert. Die Rede von ‚Deutschland geht es doch gut‘ vernachlässigt, dass wir es unterhalb der positiven Durchschnittszahlen mit einer enormen sozialen Polarisierung zu tun haben. Das fängt der Rechtspopulismus mit seinen Scheinlösungen auf.« Mit bloßer Kritik an den Rechten ist es deshalb nicht getan: »Wir müssen den über Ungerechtigkeit Empörten ein Angebot machen, sich in einer solidarischen Bewegung zu engagieren. Wer wirklich etwas tun will für mehr Gerechtigkeit, der ist bei Gewerkschaften gut und unter Rassisten und Nationalisten denkbar schlecht aufgehoben.« [mehr]

Arbeit im Spannungsfeld von Digitalisierung und Prekarisierung

Die jährlich in Hannover stattfindenden Hannah-Arendt-Tage werden 2016 unter dem Motto »Herausforderung Solidarität« durchgeführt. Auf Einladung des Kuratoriums der Hannah-Arendt-Tage ging ich im Mai diesen Jahres in einem Vortrag der Frage nach, ob das Werk Hannah Arendts, dieser profilierten Theoretikerin der Arbeitsgesellschaft, auch Anregungen für die gegenwärtige Arbeitspolitik enthält. Der für die geplante Publikation überarbeitete Beitrag trägt den Titel »Arbeit im Spannungsfeld von Digitalisierung und Prekarisierung, oder: was Hannah Arendt uns zur Solidarität 4.0 zu sagen hat«. [mehr]