Kategorie: Politik

Demokratie und Solidarität statt Austerität und Troika! Für eine radikale Wende in Europa

Am 18. März 2015 fanden in Frankfurt vielfältige Proteste gegen die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) statt, zu denen das Blockupy-Bündnis und in diesem auch DGB-Gewerkschaften aufgerufen hatten. Da der gewerkschaftliche Demonstrationszug von der Polizei mehrfach gestoppt, umgeleitet und unterbrochen wurde, fand die geplante Kundgebung nicht statt. Beigefügt das Manuskript meiner vorgesehenen Rede, die nicht gehalten werden konnte. [deutsch] [english] [français]

Griechenland nach der Wahl – Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa

Europa neu begründenDen Politikwechsel in Griechenland halte ich für eine Chance für Europa. Neben Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Detlef Wetzel (IG Metall) sowie weiteren Gewerkschaftsvorsitzenden haben wir eine Erklärung zur aktuellen Lage in Griechenland initiiert. Darin bekräftigen wir, dass die neu gewählte Regierung Chancen hat, eine Entwicklung jenseits der gescheiterten Austeritätspolitik zu eröffnen. [mehr]

Zehn Jahre nach Hartz IV ist ein Neustart nötig

Hartz IV ist Teil einer Drohkulisse, »vor deren Hintergrund Beschäftigte zu Zugeständnissen bei Entgelt und Arbeitsbedingungen bereit sind«. Nötig ist ein sozialpolitischer Neustart, der eine menschenwürdige Existenz und gute Arbeit in jeder Lebenslage sicherstellt, sage ich gegenüber dpa.

»Das Ende des Kapitalismus im 21. Jahrhundert?«

Unter dieser Fragestellung diskutierte ich als Mitherausgeber der »Blätter für deutsche und internationale Politik« mit Thomas Piketty (Autor von »Das Kapital im 21. Jahrhundert«) sowie der Philosophin Susan Neiman und dem Kulturwissenschaftler Joseph Vogl. Es moderierte Mathias Greffrath. Das Gesamtvideo läuft 1 Stunde und 18 Minuten. Meine Interventionen finden sich ab der Minute 14:30 bis 20:00, ab 41:00 bis 45:00, ab 55:20 bis 59:12 sowie ab 1:09:00 bis 1:11:00. [zum Film]

Wirtschaftsdemokratie – ein Ausweg aus dem postdemokratischen Europa

»Gegenwärtig steht es nicht gut um Demokratie und soziale Gerechtigkeit in Europa.« Ausgehend von diesem Befund entwickle ich in einem Beitrag für das von Klaus Dörre, Kerstin Jürgens und Ingo Matuschek herausgegebene Buch »Arbeit in Europa« Überlegungen zu wirtschaftsdemokratischen Interventionen. Grundlegend bleibt dabei: »Wer die Demokratie erhalten will, wird sich mit dem Kapitalismus anlegen müssen.« [PDF-Datei lesen]

Flexibler Ausstieg oder Arbeiten bis zum Ende?

Soziale SicherheitDie rentenpolitische Debatte wird aktuell durch das Konzept einer »Flexi-Rente« geprägt. Mit dieser soll eine Weiterbeschäftigung von Arbeitnehmern über die Regelaltersgrenze hinaus erleichtert werden. Mit den problematischen Folgen eines solchen Konzepts setze ich mich gemeinsam mit Christoph Ehlscheid auseinander. Der Artikel ist als einer von vier Beiträgen im Rahmen des Titelthemas »Flexiblere Übergänge in die Rente: Wege zum besseren Altersausstieg« in Heft 7/2014 der »Sozialen Sicherheit – Zeitschrift für Arbeit und Soziales« erschienen. [mehr]

TTIP stärkt die Macht der Konzerne

Salzgitter ZeitungDie bisherige Informationspolitik der Bundesregierung zum Freihandelsabkommen TTIP ist ein unwürdiges Verwirrspiel. TTIP stärkt durch das Investitionsschutzabkommen die Macht der Konzerne. Dies führe ich im Vorfeld des 21. Salzgitter-Forums aus. [mehr]