Kategorie: Politik
Das Flüchtlingsdrama: ein Appell zum Umsteuern. In Europa und in Deutschland
Über 70 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens nahmen die Flüchtlingskrise zum Anlass eines Appells für einen politischen Kurswechsel in der europäischen und der deutschen Politik. Zu den UnterzeichnerInnen des Aufrufs gehören führende Mitglieder von Gewerkschaften, Grünen, SPD und Die Linke sowie zahlreiche Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler. Gemeinsam mit Gesine Schwan konnte ich den Appell in der Frankfurter Rundschau vorstellen. Den Appell kann man [hier] unterzeichnen.
IG Metall fordert: TTIP und CETA stoppen
Unter dem Motto »TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel« haben am 10. Oktober in Berlin etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Aufgerufen dazu hatte ein breites gesellschaftliches Bündnis, dem unter anderem auch die IG Metall angehört. Gemeinsam mit weiteren geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern der IG Metall war ich dabei. [mehr]
Wir machen weiter: Für ein anderes Europa
Für »Europa neu begründen« und die neuen Chancen nach der Griechenland-Wahl im Januar 2015 haben Steffen Lehndorff und ich einen Aufruf gestartet. Mit der Unterschrift der griechischen Regierung unter ein ihr aufgezwungenes drittes »Memorandum« mit Troika und Eurogruppe ist das eingetreten, was wir mit der auf dieser Seite vorgestellten Erklärung zu verhindern helfen wollten. Die Chance für die Neuorientierung auf ein demokratisches und soziales Europa, die im erstmaligen Aufbegehren eines Landes gegen die zerstörerische »Euro-Rettungspolitik« lag, konnte bislang nicht genutzt werden. Dennoch hat der Konflikt um die Ausrichtung der EU und der Währungsunion erst begonnen. Deshalb machen wir weiter, mit aktuellen Informationen und einer Debatte. [mehr]
Gewerkschaftliche Handlungsoptionen in der Krise des europäischen Finanzmarkt-Kapitalismus
In einem Interview für die Zeitschrift Politikum (Heft 2/2015) äußere ich mich zur Rolle der Gewerkschaften im europäischen Krisenmanagement. Da die Krisenbetroffenheit sehr unterschiedlich war, ergab sich auch ein unterschiedliches Agenda-Setting in der Krisenpolitik etwa bei der IG Metall und bei den Dienstleistungsgewerkschaften. [mehr]
Kapitalismus und Demokratie – eine fragile Beziehung
Über die Gefährdung der Demokratie und Aushöhlung der Mitbestimmung schreibe ich in dem gemeinsam mit Ludger Pries und Manfred Wannöffel herausgegebenen Band »Wissenschaft und Arbeitswelt – eine Kooperation im Wandel«. Das Buch erschien zum 40. Jubiläum des Kooperationsvertrags zwischen der Ruhr-Universität Bochum und der IG Metall. Mein Beitrag »Kapitalismus, Gewerkschaften und Sozialwissenschaften« ist hier (PDF-Datei) nachzulesen.
»Nicht auf halben Weg stehen bleiben«
Auf einer arbeits- und sozialpolitischen Konferenz mahne ich weitere Sozialreformen an. Zugleich kritisiere ich die Deregulierungsoffensive der Arbeitgeber. [mehr]
Absage an jede Gewalt bei Bündnissen
In einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung sage ich: »Weitere Bündnisaktivitäten im Rahmen des Protests gegen die Austeritätspolitik in Europa setzen einen glasklaren Konsens voraus, dass es ausschließlich friedliche Aktionen geben kann.« Ich verurteile abermals die Ausschreitungen, die auch bei vielen Gewerkschaftsmitgliedern auf Unverständnis gestoßen waren. [mehr]
Demokratie und Solidarität statt Austerität und Troika! Für eine radikale Wende in Europa
Am 18. März 2015 fanden in Frankfurt vielfältige Proteste gegen die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) statt, zu denen das Blockupy-Bündnis und in diesem auch DGB-Gewerkschaften aufgerufen hatten. Da der gewerkschaftliche Demonstrationszug von der Polizei mehrfach gestoppt, umgeleitet und unterbrochen wurde, fand die geplante Kundgebung nicht statt. Beigefügt das Manuskript meiner vorgesehenen Rede, die nicht gehalten werden konnte. [deutsch] [english] [français]
