Politik | Hans-Jürgen Urban

Die Zeitenwende wohin? Die moralische Empörungsspirale als Sackgasse

Um dem Schockerlebnis der militärischen Aggression im Ukraine-Krieg rhetorische Wucht zu verleihen hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem Begriff der „Zeitenwende“ ein neues Paradigma in die Öffentlichkeit eingeführt. Zu viel Diplomatie, zu wenig Militär, so ließe sich seine Essenz zusammenfassen. Die Medien verzichten weitgehend auf sachliche Analysen und wirken als Verstärker der neue Erzählung. Mit der angekündigten Aufrüstungsinitiative werden zugleich die Essential von Entspannungspolitik und nichtmilitärischer Konfliktlösung entsorgt.

Demgegenüber plädiere ich in einem neuen Beitrag in „Blätter für deutsche und internationale Politik“ dafür, der Moralisierung und Militarisierung der Debatte durch eine Analyse entgegenzuwirken, die wirtschaftliche und geostrategischen Interessenkonflikte auf globaler Ebene einbezieht. Es gilt, nichtmilitärische Lösungskonzepte zu rehabilitieren, Widerstand gegen eine neue Rüstungsspirale zu leisten und auf ein ökonomisch und politisch nachhaltiges Entwicklungsmodell zu orientieren. Mein Beitrag in den „Blättern“ (7/2022) ist hier zu finden.

Krieg gegen die Ukraine: Was zu tun sein könnte

In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau (16.3.2022) äußere ich mich zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Putin-Armee gegen die Ukraine. Ich halte harte Sanktionen gegen den Aggressor sowie Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung und der zivilgesellschaftlichen Anti-Kriegs-Bewegung in Russland für eine moralische Pflicht. Zugleich kritisiere ich den gigantischen Aufrüstungsplan, den Bundeskanzler Olaf Scholz im Hau-Ruck-Verfahren im Bundestag ankündigte. Ich meine: Aufrüstung als Zukunftspfad kann nicht überzeugen. Früher oder später kollidieren expandierende Rüstungsausgaben mit den Ressourcen für Sozialstaat und öffentliche Infrastruktur. Von den notwendigen Investitionen in die sozial-ökologische Transformation ganz zu schweigen. Schon deshalb sollten Gewerkschaften explodierenden Rüstungsausgaben, ob als Sondervermögen und Haushaltsmittel, ihre Zustimmung verweigern. Hier mein Beitrag.

Ampelkoalition: Völlig falsche Weichenstellungen

Wie soll man den Ampel-Koalitionsvertrag bewerten? Diese Frage nach einer sozialpolitischen Bilanz stellte die Journalistin Maike Rademaker dem Geschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Ulrich Schneider und mir als Vertreter der IG Metall. Wir beantworten diese Frage und sehen völlig falsche Weichenstellungen. Hier das Gespräch dokumentiert.

»In Krisenphasen besteht die Möglichkeit, Pfade zu wechseln«. Chancen und Aufgaben der »Mosaiklinken«

In einem langen Gespräch (50 Minuten) mit dem bekannten Format »HR 2 Doppelkopf« sollte ich zur Zukunft der Gewerkschaften aber auch zur Zukunft unserer Gesellschaft meine Meinung äußern. Im Zentrum: Welche Anforderungen gibt es an eine Mosaiklinke? Gibt es Chancen für einen politischen Pfadwechsel? Außerdem wurde Biografisches erfragt. Wer schon immer wissen wollte, woher ich komme und was ich denke: Bitte den Podcast hören. Drei meiner Lieblingsmusikstücke sind auch zu hören. Freund:innen sagen: Absolut hörenswert. Hier der Podcast.

Normalität oder nachhaltige Zukunft?

Zurück zur alten Normalität oder Solidarreformen für eine nachhaltige Zukunft? Darum geht es bei der Bundestagswahl!

Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Eine große gesellschaftliche Debatte hat das noch nicht ausgelöst. Im Interview mit SOPOINFO äußere ich mich zu den inhaltlichen Herausforderungen in der Phase des Bundestagswahlkampfes. Einzelne Politikfelder (Arbeitsmarktpolitik, Gesundheitspolitik, Pflegepolitik und Rentenpolitik) werden hier genauer geprüft.

»Marxistische Positionen geraten unter Pauschalverdacht«

Das Bundesinnenministerium hat in einer Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke begründet, warum die Tageszeitung junge welt vom Verfassungsschutz beobachtet wird. In einem Interview mit der jungen welt setze ich mich mit der skurrilen Argumentation auseinander und zeige auf, dass Gewerkschafter:innen die nächsten Leidtragenden sein könnten. Marxistische Positionen werden unter einen Pauschalverdacht gestellt. Mein Interview hier im Wortlaut.

Für eine öko-soziale Reformallianz

Der folgende Beitrag erschien in »über:morgen«, dem Mitgliedermagazin der Grünen Jugend. Die entsprechende Ausgabe ist dem Thema »Gerechtigkeit« gewidmet und will Chancen für »einen Politikwechsel hin zu mehr Gerechtigkeit« ausloten. »Wir wollen, dass die Bedürfnisse der vielen und nicht die Profite der Wenigen im Vordergrund stehen«, heißt es im Editorial der Redaktion. Für diese Ausgabe des Magazins wurde ich um einen Leitartikel gebeten, der hier zu finden ist (PDF).

Weniger Kapitalismus, mehr Demokratie

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe »Der utopische Raum« organisiert von der stiftung medico international in Kooperation mit dem Institut für Sozialforschung und der Frankfurter Rundschau konnte ich am 29. April 2021 mit Helena Marschall (Fridays for Future) diskutieren. Die Moderation übernahm Thomas Gebauer. Die Diskussion bewegte sich über das Verhältnis zwischen Industriearbeit und Klimaschutz – und über die Frage, wie sich gemeinsame Ziele gegen wirtschaftliche Interessen durchsetzen lassen. Unter anderem standen Vorschläge für regionale Foren zur Debatte, in denen zivilgesellschaftliche Initiativen aus unterschiedlichen Bereichen zusammenarbeiten könnten. Auch der Konfliktstoff, den es zwischen Gewerkschafts- und Klimabewegung gibt, kam zur Sprache.
Die gesamte Diskussion dauerte 1 Stunde 41 Minuten und ist auf youtube anzuschauen.

Gesellschaft im Corona-Kapitalismus –
Wie wollen wir arbeiten und leben?

Wie soll auf die Auswirkungen der Corona-Krise reagiert werden? Und was bedeutet dies für die Anforderungen eines öko-sozialen Umbaus von Industrie und Dienstleistungen? Nicht zuletzt: Wie gehen wir mit dem Begriff wirtschaftliches Wachstum in diesem Transformationsprozess um? Hierzu diskutierte ich am 3. Februar 2021 im Rahmen einer Veranstaltung der Katholischen Akademie Haus am Dom in Frankfurt, die vom DGB, der IG Metall und ver.di unterstützt wurde, gemeinsam mit Prof. Dr. Uta von Winterfeld, Projektleiterin »Zukünftige Energie- und Industriesysteme« im Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Energie und Prof. Dr. Ulrich Brand, Politikwissenschaftler an der Universität Wien. Die gesamte Debatte (1½ Stunden) ist auf You Tube aufgezeichnet.

Shootingstar Homeoffice

Das Homeoffice macht Karriere. Als Schutz vor dem Virus ist es zweifellos ein wertvolles Instrument! Aber: Ein differenzierter, arbeitssoziologisch informierter Blick auf Entwicklungsdynamiken und Interessenlagen zeigt, dass es als Symbol einer humanen Arbeitswelt der Zukunft heillos überfordert ist. In einem Beitrag zur aktuellen Ausgabe der »Blätter« versuche ich, zu einer überfälligen und differenzierten Debatte aufzurufen. Hier mein Beitrag.