Politik | Hans-Jürgen Urban

Normalität oder nachhaltige Zukunft?

Zurück zur alten Normalität oder Solidarreformen für eine nachhaltige Zukunft? Darum geht es bei der Bundestagswahl!

Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Eine große gesellschaftliche Debatte hat das noch nicht ausgelöst. Im Interview mit SOPOINFO äußere ich mich zu den inhaltlichen Herausforderungen in der Phase des Bundestagswahlkampfes. Einzelne Politikfelder (Arbeitsmarktpolitik, Gesundheitspolitik, Pflegepolitik und Rentenpolitik) werden hier genauer geprüft.

»Marxistische Positionen geraten unter Pauschalverdacht«

Das Bundesinnenministerium hat in einer Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke begründet, warum die Tageszeitung junge welt vom Verfassungsschutz beobachtet wird. In einem Interview mit der jungen welt setze ich mich mit der skurrilen Argumentation auseinander und zeige auf, dass Gewerkschafter:innen die nächsten Leidtragenden sein könnten. Marxistische Positionen werden unter einen Pauschalverdacht gestellt. Mein Interview hier im Wortlaut.

Für eine öko-soziale Reformallianz

Der folgende Beitrag erschien in »über:morgen«, dem Mitgliedermagazin der Grünen Jugend. Die entsprechende Ausgabe ist dem Thema »Gerechtigkeit« gewidmet und will Chancen für »einen Politikwechsel hin zu mehr Gerechtigkeit« ausloten. »Wir wollen, dass die Bedürfnisse der vielen und nicht die Profite der Wenigen im Vordergrund stehen«, heißt es im Editorial der Redaktion. Für diese Ausgabe des Magazins wurde ich um einen Leitartikel gebeten, der hier zu finden ist (PDF).

Weniger Kapitalismus, mehr Demokratie

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe »Der utopische Raum« organisiert von der stiftung medico international in Kooperation mit dem Institut für Sozialforschung und der Frankfurter Rundschau konnte ich am 29. April 2021 mit Helena Marschall (Fridays for Future) diskutieren. Die Moderation übernahm Thomas Gebauer. Die Diskussion bewegte sich über das Verhältnis zwischen Industriearbeit und Klimaschutz – und über die Frage, wie sich gemeinsame Ziele gegen wirtschaftliche Interessen durchsetzen lassen. Unter anderem standen Vorschläge für regionale Foren zur Debatte, in denen zivilgesellschaftliche Initiativen aus unterschiedlichen Bereichen zusammenarbeiten könnten. Auch der Konfliktstoff, den es zwischen Gewerkschafts- und Klimabewegung gibt, kam zur Sprache.
Die gesamte Diskussion dauerte 1 Stunde 41 Minuten und ist auf youtube anzuschauen.

Gesellschaft im Corona-Kapitalismus –
Wie wollen wir arbeiten und leben?

Wie soll auf die Auswirkungen der Corona-Krise reagiert werden? Und was bedeutet dies für die Anforderungen eines öko-sozialen Umbaus von Industrie und Dienstleistungen? Nicht zuletzt: Wie gehen wir mit dem Begriff wirtschaftliches Wachstum in diesem Transformationsprozess um? Hierzu diskutierte ich am 3. Februar 2021 im Rahmen einer Veranstaltung der Katholischen Akademie Haus am Dom in Frankfurt, die vom DGB, der IG Metall und ver.di unterstützt wurde, gemeinsam mit Prof. Dr. Uta von Winterfeld, Projektleiterin »Zukünftige Energie- und Industriesysteme« im Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Energie und Prof. Dr. Ulrich Brand, Politikwissenschaftler an der Universität Wien. Die gesamte Debatte (1½ Stunden) ist auf You Tube aufgezeichnet.

Shootingstar Homeoffice

Das Homeoffice macht Karriere. Als Schutz vor dem Virus ist es zweifellos ein wertvolles Instrument! Aber: Ein differenzierter, arbeitssoziologisch informierter Blick auf Entwicklungsdynamiken und Interessenlagen zeigt, dass es als Symbol einer humanen Arbeitswelt der Zukunft heillos überfordert ist. In einem Beitrag zur aktuellen Ausgabe der »Blätter« versuche ich, zu einer überfälligen und differenzierten Debatte aufzurufen. Hier mein Beitrag.

Zur Ausbildungssituation: Corona-Hilfe für wen?

Geld sollten nur Firmen bekommen, die ausbilden. Nur so lässt sich die hohe Zahl von Menschen senken, die keinen Abschluss haben. Mein Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau.

Ich meine: Unverbindliche Ausbildungsboni verpuffen. Angeregt durch eine Vereinbarung in der Allianz für Aus- und Weiterbildung wurden durch die Bundesregierung erneut Ausbildungsprämien beschlossen. Schon heute zeichnet sich ab, dass diese Hilfen kaum abgerufen werden. Deutlich wird: Die Eingriffe der Politik müssen weitreichender und vor allem verbindlicher als in der Vergangenheit ausfallen. Ansagen statt Anreize sind unverzichtbar. Zielführend wäre eine verbindliche Ausbildungsgarantie. Es geht um ein Recht auf Ausbildung, auf das junge Menschen sich berufen und verlassen können.

Warum die EU jetzt vor einer ungewissen Zukunft steht

Ein Ende der durch das SARS-CoV-2-Virus ausgelösten Pandemie in der Europäischen Union und großen Teilen der übrigen Welt ist nicht absehbar. Vielerorts regiert der »Not-Pragmatismus«. Kann dieser Krisenschock zu einem Momentum für ein solidarisches Europa führen? In einem Beitrag für den A&W blog argumentiere ich, dass Antworten auf zwei Problemkomplexe zugleich gefunden werden müssen: auf die akuten Corona-Risiken und die ökonomischen, sozialen sowie ökologischen Transformationsprobleme des Gegenwartskapitalismus. Aus einer solchen Perspektive ist die gegenwärtige Krisenpolitik in der EU durchaus ambivalent zu bewerten. Ich skizziere die Herausforderungen. Eine Langfassung dieses Beitrags als PDF-Dokument ist hier zu finden.

Eine Allianz, die es in sich hat

Im Gespräch mit der Zeitschrift Jacobin plädiere ich dafür, Klimabewegung und Klassenkampf nicht gegeneinander auszuspielen. Wir brauchen Allianzen, die Strategien und Utopien in einen durchgreifenden Reformismus transformieren. Dabei muss auch das »soziale Eigentum« der abhängig Beschäftigten verteidigt werden. Um eine Allianz von Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung für ein Reformprojekt einer sozialökologischen Transformation zu schaffen, sind diskursive Toleranz und wechselseitiges Verständnis für die Kulturen und Interessen des anderen unverzichtbar. Das Interview ist in Heft 2/2020 der Zeitschrift Jacobin erschienen und kann hier als PDF-Datei gelesen werden. Bestellungen und Abonnement hier. And here you will find the English version.

Transformation als Bewährungsprobe

Warum eine sozial-ökologische Reformallianz eine unverzichtbare, aber schwierige Angelegenheit bleibt.

In den Verhandlungen über das Konjunkturprogramm zur Revitalisierung der Wirtschaft in der Corona-Krise kamen diverse Interessenlagen zum Vorschein. Dabei eskalierte auch die Auseinandersetzung darüber, an welche Konditionen die Förderung der Automobilindustrie gebunden sein sollte, zwischen dem IG Metall-Vorsitzenden und Betriebsräten großer Autokonzerne auf der einen, den SPD-Vorsitzenden und Umweltverbänden auf der anderen Seite.

Ich versuche, diesem Konflikt auf den Grund zu gehen, mit dem Ziel, das wechselseitige Verständnis von sozial-ökologischen Transformationsstrategien zu vertiefen und Brüche zwischen Gewerkschaft und Ökologiebewegung zu vermeiden. Mein Beitrag erscheint gedruckt im September-Heft von Sozialismus, schon jetzt als PDF-Dokument hier zu lesen.