»Der EU fehlt es an Demokratie«
Im Interview mit Stephan Hebel (Frankfurter Rundschau) äußere ich mich zum Demokratiedefizit In Europa, zu linken Initiativen für Europa und zu den Ideen von Gianis Varoufakis. [mehr]
Im Interview mit Stephan Hebel (Frankfurter Rundschau) äußere ich mich zum Demokratiedefizit In Europa, zu linken Initiativen für Europa und zu den Ideen von Gianis Varoufakis. [mehr]
Unter dem Motto »TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel« haben am 10. Oktober in Berlin etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Aufgerufen dazu hatte ein breites gesellschaftliches Bündnis, dem unter anderem auch die IG Metall angehört. Gemeinsam mit weiteren geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern der IG Metall war ich dabei. [mehr]
Für »Europa neu begründen« und die neuen Chancen nach der Griechenland-Wahl im Januar 2015 haben Steffen Lehndorff und ich einen Aufruf gestartet. Mit der Unterschrift der griechischen Regierung unter ein ihr aufgezwungenes drittes »Memorandum« mit Troika und Eurogruppe ist das eingetreten, was wir mit der auf dieser Seite vorgestellten Erklärung zu verhindern helfen wollten. Die Chance für die Neuorientierung auf ein demokratisches und soziales Europa, die im erstmaligen Aufbegehren eines Landes gegen die zerstörerische »Euro-Rettungspolitik« lag, konnte bislang nicht genutzt werden. Dennoch hat der Konflikt um die Ausrichtung der EU und der Währungsunion erst begonnen. Deshalb machen wir weiter, mit aktuellen Informationen und einer Debatte. [mehr]
In einem Interview für die Zeitschrift Politikum (Heft 2/2015) äußere ich mich zur Rolle der Gewerkschaften im europäischen Krisenmanagement. Da die Krisenbetroffenheit sehr unterschiedlich war, ergab sich auch ein unterschiedliches Agenda-Setting in der Krisenpolitik etwa bei der IG Metall und bei den Dienstleistungsgewerkschaften. [mehr]
Über die Gefährdung der Demokratie und Aushöhlung der Mitbestimmung schreibe ich in dem gemeinsam mit Ludger Pries und Manfred Wannöffel herausgegebenen Band »Wissenschaft und Arbeitswelt – eine Kooperation im Wandel«. Das Buch erschien zum 40. Jubiläum des Kooperationsvertrags zwischen der Ruhr-Universität Bochum und der IG Metall. Mein Beitrag »Kapitalismus, Gewerkschaften und Sozialwissenschaften« ist hier (PDF-Datei) nachzulesen.
»Wer die ‚Pegida‘-Bewegung eindämmen will, der muss in den Sozialstaat investieren«, führe ich auf der Maikundgebung 2015 in Dresden (Rede unter »weiterlesen«) aus. Es gibt eine tiefe Unzufriedenheit vieler Menschen mit den sozialen Verhältnissen. Wer dem Rechtspopulismus den Nährboden entziehen will, muss diese Verhältnisse ändern.
Für die Zeitung der griechischen Regierungspartei Syriza schrieb ich den beigefügten Kommentar. Hier in Griechisch und hier in Deutsch.
Den Politikwechsel in Griechenland halte ich für eine Chance für Europa. Neben Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Detlef Wetzel (IG Metall) sowie weiteren Gewerkschaftsvorsitzenden haben wir eine Erklärung zur aktuellen Lage in Griechenland initiiert. Darin bekräftigen wir, dass die neu gewählte Regierung Chancen hat, eine Entwicklung jenseits der gescheiterten Austeritätspolitik zu eröffnen. [mehr]
Unter dieser Fragestellung diskutierte ich als Mitherausgeber der »Blätter für deutsche und internationale Politik« mit Thomas Piketty (Autor von »Das Kapital im 21. Jahrhundert«) sowie der Philosophin Susan Neiman und dem Kulturwissenschaftler Joseph Vogl. Es moderierte Mathias Greffrath. Das Gesamtvideo läuft 1 Stunde und 18 Minuten. Meine Interventionen finden sich ab der Minute 14:30 bis 20:00, ab 41:00 bis 45:00, ab 55:20 bis 59:12 sowie ab 1:09:00 bis 1:11:00. [zum Film]
»Gegenwärtig steht es nicht gut um Demokratie und soziale Gerechtigkeit in Europa.« Ausgehend von diesem Befund entwickle ich in einem Beitrag für das von Klaus Dörre, Kerstin Jürgens und Ingo Matuschek herausgegebene Buch »Arbeit in Europa« Überlegungen zu wirtschaftsdemokratischen Interventionen. Grundlegend bleibt dabei: »Wer die Demokratie erhalten will, wird sich mit dem Kapitalismus anlegen müssen.« [PDF-Datei lesen]