Bewegungen | Hans-Jürgen Urban

Frieden schaffen! – Waffenstillstand
und gemeinsame Sicherheit

Angesichts des Krieges in der Ukraine wird die Forderung nach sofortiger Waffenruhe, einer Verhandlungslösung und einer neuen internationalen Kooperation immer lauter. Dies ist auch die Forderung eines neuen Aufrufes »Frieden schaffen! – Waffenstillstand und gemeinsame Sicherheit« aus gewerkschaftlichen Kreisen, der am Samstag, 1.4.2023, in der Frankfurter Rundschau und der Berliner Zeitung (hier auch Text des Aufrufs und Liste der Unterzeichnenden) veröffentlicht wurde. Diesen Aufruf habe ich auch unterzeichnet ebenso wie die ehemaligen Vorsitzenden der IG Metall Franz Steinkühler, Klaus Zwickel, Jürgen Peters und Detlef Wetzel. Hier der Aufruf als PDF-Datei mit ca. 200 Unterzeichnenden. Am 5. April ging die Initiative online. Hier kann jetzt jede:r den Aufruf unterzeichnen.

»Was wollen die Gewerkschaften gegen die drohende Verelendung unternehmen?«

In einem Interview mit Peter Schadt (DGB) äußere ich mich im Monatsmagazin konkret zur aktuellen Situation vielfacher Krisen und Herausforderungen für die Gewerkschaften. Zur aktuellen Lage sage ich, dass das von der Ampelkoalition vorgelegte Gesamtpaket nicht ausreichend ist. Die IG Metall-Kampagne »Deckel drauf – Krisengewinne abschöpfen« ist eine erste Antwort, muss aber erweitert werden. Mein Interview finden Sie hier.

Mittlerweile gibt es mehrere Übersetzungen: in englischer Sprache, in französischer Sprache. und in spanischer Sprache.

»Wir verstehen uns als Teil der Umweltbewegung«

In einem Interview mit der Monatszeitung OXI äußere ich mich zum Verhältnis von Gewerkschafts- und Umweltbewegung. Als Aufgabe einer erweiterten Interessenvertretung versuchen wir in den Bereichen, wo besonders großer ökologischer Handlungsbedarf besteht – Automobilindustrie, Stahlindustrie – nicht als Vetospieler, sondern als Treiber für ökologische Transformation aufzutreten. Deshalb verstehen wir uns auch als Teil der Umweltbewegung. Hier das Interview.

Krieg gegen die Ukraine: Was zu tun sein könnte

In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau (16.3.2022) äußere ich mich zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Putin-Armee gegen die Ukraine. Ich halte harte Sanktionen gegen den Aggressor sowie Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung und der zivilgesellschaftlichen Anti-Kriegs-Bewegung in Russland für eine moralische Pflicht. Zugleich kritisiere ich den gigantischen Aufrüstungsplan, den Bundeskanzler Olaf Scholz im Hau-Ruck-Verfahren im Bundestag ankündigte. Ich meine: Aufrüstung als Zukunftspfad kann nicht überzeugen. Früher oder später kollidieren expandierende Rüstungsausgaben mit den Ressourcen für Sozialstaat und öffentliche Infrastruktur. Von den notwendigen Investitionen in die sozial-ökologische Transformation ganz zu schweigen. Schon deshalb sollten Gewerkschaften explodierenden Rüstungsausgaben, ob als Sondervermögen und Haushaltsmittel, ihre Zustimmung verweigern. Hier mein Beitrag.

Für eine öko-soziale Reformallianz

Der folgende Beitrag erschien in »über:morgen«, dem Mitgliedermagazin der Grünen Jugend. Die entsprechende Ausgabe ist dem Thema »Gerechtigkeit« gewidmet und will Chancen für »einen Politikwechsel hin zu mehr Gerechtigkeit« ausloten. »Wir wollen, dass die Bedürfnisse der vielen und nicht die Profite der Wenigen im Vordergrund stehen«, heißt es im Editorial der Redaktion. Für diese Ausgabe des Magazins wurde ich um einen Leitartikel gebeten, der hier zu finden ist (PDF).

Weniger Kapitalismus, mehr Demokratie

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe »Der utopische Raum« organisiert von der stiftung medico international in Kooperation mit dem Institut für Sozialforschung und der Frankfurter Rundschau konnte ich am 29. April 2021 mit Helena Marschall (Fridays for Future) diskutieren. Die Moderation übernahm Thomas Gebauer. Die Diskussion bewegte sich über das Verhältnis zwischen Industriearbeit und Klimaschutz – und über die Frage, wie sich gemeinsame Ziele gegen wirtschaftliche Interessen durchsetzen lassen. Unter anderem standen Vorschläge für regionale Foren zur Debatte, in denen zivilgesellschaftliche Initiativen aus unterschiedlichen Bereichen zusammenarbeiten könnten. Auch der Konfliktstoff, den es zwischen Gewerkschafts- und Klimabewegung gibt, kam zur Sprache.
Die gesamte Diskussion dauerte 1 Stunde 41 Minuten und ist auf youtube anzuschauen.

Wir brauchen einen radikalen Realismus

Wie können Gewerkschaften in Zukunft für eine gerechtere Welt kämpfen? Hierzu habe ich eine Problemanalyse in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht. Meine These: Naive Vor-Krisen-Romantik muss umgehend einer offensiven Reformorientierung weichen. Bei allen Akteuren – bei den Gewerkschaften wie in der Klimabewegung. Hier mein Beitrag.

Eine Allianz, die es in sich hat

Im Gespräch mit der Zeitschrift Jacobin plädiere ich dafür, Klimabewegung und Klassenkampf nicht gegeneinander auszuspielen. Wir brauchen Allianzen, die Strategien und Utopien in einen durchgreifenden Reformismus transformieren. Dabei muss auch das »soziale Eigentum« der abhängig Beschäftigten verteidigt werden. Um eine Allianz von Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung für ein Reformprojekt einer sozialökologischen Transformation zu schaffen, sind diskursive Toleranz und wechselseitiges Verständnis für die Kulturen und Interessen des anderen unverzichtbar. Das Interview ist in Heft 2/2020 der Zeitschrift Jacobin erschienen und kann hier als PDF-Datei gelesen werden. Bestellungen und Abonnement hier. And here you will find the English version.

Transformation als Bewährungsprobe

Warum eine sozial-ökologische Reformallianz eine unverzichtbare, aber schwierige Angelegenheit bleibt.

In den Verhandlungen über das Konjunkturprogramm zur Revitalisierung der Wirtschaft in der Corona-Krise kamen diverse Interessenlagen zum Vorschein. Dabei eskalierte auch die Auseinandersetzung darüber, an welche Konditionen die Förderung der Automobilindustrie gebunden sein sollte, zwischen dem IG Metall-Vorsitzenden und Betriebsräten großer Autokonzerne auf der einen, den SPD-Vorsitzenden und Umweltverbänden auf der anderen Seite.

Ich versuche, diesem Konflikt auf den Grund zu gehen, mit dem Ziel, das wechselseitige Verständnis von sozial-ökologischen Transformationsstrategien zu vertiefen und Brüche zwischen Gewerkschaft und Ökologiebewegung zu vermeiden. Mein Beitrag erscheint gedruckt im September-Heft von Sozialismus, schon jetzt als PDF-Dokument hier zu lesen.

Demokratie nach Corona: Wie wird unsere Gesellschaft funktionieren?

Im Rahmen der »Bonner Tage der Demokratie«, die gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung durchgeführt wurden, konnte ich am 7. Mai 2020 an einer Diskussion im Internet teilnehmen. Die gesamte Diskussion von mehr als 90 Minuten kann hier auf YouTube (ab Minute 21:50) angeschaut werden. Neben mir nahmen teil: Maja Göpel, Politökonomin und Transformationsforscherin, Markus Gabriel, Philosophieprofessor, Universität Bonn, Volker Kronenberg, Politikwissenschaftler Universität Bonn, sowie als Vertreter von Fridays for Future Luca Samlidis. Meine Diskussionsbeiträge bezogen sich auf folgende Themen: Warum Veränderungen so schwierig sind (ab 49:00), welche Anknüpfungspunkte für eine Veränderung gibt es (ab 57:00), zum kapitalistischen Wachstumszwang als Barriere (ab 1:09:26), sozialökologische Transformation und Arbeitsplätze (ab 1:11:55), Impulse aus der Gesellschaft statt paternalistischer Politikstil (ab 1:29:25) und abschließend mein Lernen aus Corona (ab 1:41:40).