Der Bundesarbeitsminister will für Menschen, die 35 oder mehr Jahre gearbeitet haben, eine Grundrente einführen. Die IG Metall unterstützt das Vorhaben. »Die Grundrente ist ein Beitrag, mit dem die Lebensleistung jahrzehntelanger Arbeit anerkannt und Altersarmut eingedämmt wird«, sage ich im Interview. [mehr]
Das Interesse an Alternativen zum kränkelnden Kapitalismus hat in der gesellschaftlichen Debatte zugenommen, auch wenn dies oft hysterische Reaktionen von Seiten der Konservativen auslöst. Sicherlich auch angesichts der Erfahrungen gescheiterter Modelle. Dennoch ist zu fragen, ob angesichts des Verlustes des Utopischen das Nachdenken über Systemalternativen und die »Idee des Sozialismus« nicht hochaktuell ist. Gemeinsam mit anderen AutorInnen habe ich in dem Band »Neosozialismus. Solidarität, Demokratie und Ökologie vs. Kapitalismus« einige Überlegungen beigesteuert. Hier mein Beitrag.
»Gewerkschaften verstehen sich als Teil der Umweltbewegung«In meiner Rede zum 1. Mai 2019 in Bamberg sage ich zur aktuellen Debatte um Klima und Umweltschutz: »Wir kämpfen für eine intakte Natur, aber wir kämpfen auch für soziale Perspektiven in der Region! Wir wollen beides! Und das geht! Die Politik muss endlich aufwachen. Grenzwerte erhöhen und CO2-Steuer einführen und dann abducken, das geht gar nicht!« Ich fordere deshalb von der Politik: »Sie muss neue Mobilitätskonzepte und die Infrastruktur für eine ökologische Verkehrswende liefern. …Eine sozial-ökologische Transformation, die Arbeit und Umwelt versöhnt, die kommt nicht von alleine! Die gibt’s nur mit uns!«
Meine Rede beim DGB in Bamberg [hier als PDF-Datei] und [hier] zum nachlesen bei mir im Internet.
Im April 1919 wurde die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) im Rahmen der Versailler Friedensgespräche gegründet (zum Hintergrund Näheres bei Klaus-Pickshaus ). In den vergangenen 100 Jahren hat die IAO wichtige globale Arbeits- und Sozialstandards entwickelt. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau plädiere ich dafür, diese auch als Benchmarks für eine Sozialpolitik der EU zu nutzen. Eine eingreifende Arbeitspolitik wird deshalb immer dringlicher. Die Gewerkschaften sind hier gefragt, weil die EU das nicht will und der IAO die Durchsetzungskraft fehlt. [PDF-Datei lesen]
Im Gespräch mit dem »Kölner Stadt-Anzeiger« kritisiere ich die mangelhafte Prävention in sehr vielen Betrieben. »Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet Unternehmen, gesundheitsgefährdende Faktoren im Arbeitsalltag zu ermitteln.« Dieser Verpflichtung kommen zahlreiche Unternehmen nicht nach. Deshalb kommentiere ich: »Das ist eine Rechtsverweigerung skandalösen Ausmaßes.« [Hier der Beitrag als PDF-Datei]
Bei einer Veranstaltung in Amberg sage ich, dass das vom Bundesarbeitsminister vorgelegte Grundrenten-Konzept »in ganz vielen Teilen an das angelehnt ist, was wir als IG Metall angestoßen haben«. Es bleibt aber das Ziel, die Rentenhöhe »nicht nur zu stabilisieren, sondern deutlich zu erhöhen«. [mehr]
Im Interview mit der Frankfurter Rundschau äußere ich mich zu den »Gelbwesten«-Protesten in Frankreich und zu den Erfordernissen einer europäischen Antwort, die über Umverteilung hinaus geht. Erforderlich ist eine neue sozialstaatliche Sicherung. Mehr
Auf die Frage, ob Gewerkschaften (noch) Klassenorganisationen sind, gibt es eine kurze und eine lange Antwort. Die kurze lautet: Ja. Auch wenn sie es manchmal vergessen. Die lange ist etwas komplizierter. Um sie geht es im Folgenden (Text nach einem Vortrag, veröffentlicht in der Zeitschrift Z 116).
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Karl Polanyis Arbeiten stoßen auf wachsendes Interesse. Zu Recht. Karl Polanyi (1886–1964) war ein ungarisch-österreichischer Wirtschaftshistoriker und Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler. Polanyis Analyse der Großen Transformation (»The Great Transformation«) gehört nicht nur zu den Klassikern der Wirtschaftsgeschichte. Sie enthält auch ein erstaunliches Anregungspotenzial für die Analyse der Umbrüche im Gegenwartskapitalismus. Das gilt nicht zuletzt für die vieldiskutierte Digitalisierung. Dies führe ich in einem Blog-Beitrag näher aus.
Auf der Kundgebung des Bündnisses #unteilbar am 13. Oktober 2018 in Berlin sagte ich: »Klare Kante gegen alle, die auf der Flamme von sozialen Zukunftsängsten vieler Menschen ihre braune Suppe kochen; und gegen die, die sich als Anwälte der angeblich ‚kleinen Leute‘ tarnen, um ihre widerlichen Phantasien von Volk und Rasse zu vermarkten. … Ich stehe hier als Gewerkschafter, der für ein breites, unteilbares Bündnisse wirbt. Die Gewerkschaften, meine IG Metall sind im wahrsten Sinne des Worte ‚bunte Haufen‘! Mit Menschen aus aller Herren Länder, mit unterschiedlichen Herkünften, Kulturen und Lebensentwürfen. Das macht uns reich!« Meine Rede hier.
