Kategorie: Sozialpolitik

1. Mai 2017: Wir sind viele. Wir sind eins.

1. Mai 2017

»Vielleicht wächst in diesem Kampf um Gerechtigkeit ja auch die Erinnerung daran, dass wir als Gewerkschaftsbewegung einmal für ein weitergehendes Ziel angetreten sind. Für eine Gesellschaft, in der Solidarität, Menschlichkeit und Demokratie nicht immer wieder gegen die Profit- und Machtinteressen gesellschaftlicher Minderheiten durchgekämpft werden müssen.« Ein Mausklick auf »weiterlesen« blendet meine vollständige Rede auf dem 1. Mai 2017 in Wolfsburg ein.

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Kostenbremse Parität

HandelsblattEin wesentlicher Kostentreiber im Gesundheitswesen ist die gestörte Parität, die zu einer einseitigen Belastung der Versicherten und Entlastung der Arbeitgeber führt. Das Interesse an einer umsichtigen Ausgabenpolitik im Gesundheitssystem geht dadurch verloren. Ich plädiere in einem Gastkommentar im »Handelsblatt« für eine Wiederherstellung der Parität der Beiträge. [PDF-Datei lesen]

»Ein Rentenwahlkampf ist unvermeidlich«

Stuttgarter ZeitungAuf den Vorwurf der Kanzlerin, dass die Gewerkschaft mit ihren Warnungen vor Altersarmut den Rechtspopulismus schüre, kontere ich: Alle in der Politik, die begründete Ängste nicht aufgreifen, fördern vielmehr die Rechtspopulisten. Deshalb wird der Streit um die Rente im Bundestagswahlkampf eine zentrale Rolle spielen. Hier mein Interview dazu mit der Stuttgarter Zeitung im Wortlaut.

»Angela Merkel macht mich wütend«

Frankfurter RundschauIn einem Interview, das unter anderem in der Berliner Zeitung und der Frankfurter Rundschau erschien, beklage ich die Verdrängung von Altersarmut, erkläre Riester für gescheitert und fordere eine radikale Rentenreform. Auf die Behauptung von Kanzlerin Merkel, die Gewerkschaften verbreiteten Horrorszenarien zur Altersarmut, sage ich, dass diese Bemerkung mich wütend mache. Im Wortlaut das Interview.

Strategiewechsel in der Rentenpolitik erforderlich

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der IG Metall Jörg Hofmann forderte ich auf einer Pressekonferenz in Berlin einen Strategiewechsel in der Rentenpolitik. »Um das Ziel einer auskömmlichen Absicherung im Alter zur erreichen, muss im ersten Schritt der Sinkflug des Rentenniveaus gestoppt werden«, erklärte ich. Im nächsten Schritt soll die Rentenentwicklung wieder an die Lohn- und Gehaltsentwicklung angekoppelt werden und letztlich auch ein neues, höheres Sicherungsziel festgelegt werden. Die politische Fixierung auf die Stabilität der Beiträge ist überholt. »Für Beschäftigte mit Brüchen in der Erwerbsbiografie brauchen wir außerdem solidarische Maßnahmen, die Altersarmut verhindern, sowie die Aufwertung niedriger Einkommen, Beiträge bei Langzeitarbeitslosigkeit und Freibeträge in der Grundsicherung«, sagte ich. Einzelheiten des Rentenkonzeptes sind hier erläutert. [mehr] Weitere Informationen auf der Seite der IG Metall.

»Wir müssen kämpfen, um zu erhalten«

Auf einer Fachtagung der Selbstverwalter der IG Metall in der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung wies ich darauf hin, dass selbst erreichte Fortschritte wie der Mindestlohn oder die Rente nach 45 Jahren ohne Abschlag verteidigt und ausgebaut werden müssen. [mehr]