Ein wesentlicher Kostentreiber im Gesundheitswesen ist die gestörte Parität, die zu einer einseitigen Belastung der Versicherten und Entlastung der Arbeitgeber führt. Das Interesse an einer umsichtigen Ausgabenpolitik im Gesundheitssystem geht dadurch verloren. Ich plädiere in einem Gastkommentar im »Handelsblatt« für eine Wiederherstellung der Parität der Beiträge. [PDF-Datei lesen]
Gemeinsam mit Christoph Ehlscheid und Dirk Neumann gehe ich der Frage nach, ob sich in der Rentenpolitik der Großen Koalition ein Strategiewechsel vollzieht. Eine neue rentenpolitische Weichenstellung ist aus Sicht der IG Metall erforderlich. [PDF-Datei lesen]
Auf den Vorwurf der Kanzlerin, dass die Gewerkschaft mit ihren Warnungen vor Altersarmut den Rechtspopulismus schüre, kontere ich: Alle in der Politik, die begründete Ängste nicht aufgreifen, fördern vielmehr die Rechtspopulisten. Deshalb wird der Streit um die Rente im Bundestagswahlkampf eine zentrale Rolle spielen. Hier mein Interview dazu mit der Stuttgarter Zeitung im Wortlaut.
In einem Interview, das unter anderem in der Berliner Zeitung und der Frankfurter Rundschau erschien, beklage ich die Verdrängung von Altersarmut, erkläre Riester für gescheitert und fordere eine radikale Rentenreform. Auf die Behauptung von Kanzlerin Merkel, die Gewerkschaften verbreiteten Horrorszenarien zur Altersarmut, sage ich, dass diese Bemerkung mich wütend mache. Im Wortlaut das Interview.
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der IG Metall Jörg Hofmann forderte ich auf einer Pressekonferenz in Berlin einen Strategiewechsel in der Rentenpolitik. »Um das Ziel einer auskömmlichen Absicherung im Alter zur erreichen, muss im ersten Schritt der Sinkflug des Rentenniveaus gestoppt werden«, erklärte ich. Im nächsten Schritt soll die Rentenentwicklung wieder an die Lohn- und Gehaltsentwicklung angekoppelt werden und letztlich auch ein neues, höheres Sicherungsziel festgelegt werden. Die politische Fixierung auf die Stabilität der Beiträge ist überholt. »Für Beschäftigte mit Brüchen in der Erwerbsbiografie brauchen wir außerdem solidarische Maßnahmen, die Altersarmut verhindern, sowie die Aufwertung niedriger Einkommen, Beiträge bei Langzeitarbeitslosigkeit und Freibeträge in der Grundsicherung«, sagte ich. Einzelheiten des Rentenkonzeptes sind hier erläutert. [mehr] Weitere Informationen auf der Seite der IG Metall.
Auf dem WSI-Herbstforum 2015 referierte ich zum Thema »Soziale Ungleichheit und gewerkschaftliche Perspektiven«. Das Referat und die sich anschließende Debatte ist im Livestream zu verfolgen. [mehr]
Auf einer arbeits- und sozialpolitischen Konferenz mahne ich weitere Sozialreformen an. Zugleich kritisiere ich die Deregulierungsoffensive der Arbeitgeber. [mehr]
Auf einer Fachtagung der Selbstverwalter der IG Metall in der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung wies ich darauf hin, dass selbst erreichte Fortschritte wie der Mindestlohn oder die Rente nach 45 Jahren ohne Abschlag verteidigt und ausgebaut werden müssen. [mehr]
Hartz IV ist Teil einer Drohkulisse, »vor deren Hintergrund Beschäftigte zu Zugeständnissen bei Entgelt und Arbeitsbedingungen bereit sind«. Nötig ist ein sozialpolitischer Neustart, der eine menschenwürdige Existenz und gute Arbeit in jeder Lebenslage sicherstellt, sage ich gegenüber dpa.
Mit einer »Flexi-Rente« soll das Arbeiten bis ins Unbegrenzte ermöglicht werden. Mit der Behauptung, dass nur der arbeitende Rentner uns vor der vermeintlichen demografischen Katastrophe retten kann, setze ich mich im November-Heft der »Blätter für deutsche und internationale Politik« auseinander. [PDF-Datei öffnen]
