Auf der Abschlussveranstaltung anlässlich der Proteste gegen den G 20-Gipfel »Für Globale Solidarität – mit einer progressiven Internationale? – Strategien gegen den Neoliberalismus und die neue Rechte« am 6. Juli 2017 in Hamburg diskutierte ich mit. Vorbereitend wurde der folgende Text in der »Alternativgipfel-Zeitung« veröffentlicht. Hier mein Text als PDF-Datei.
Zur aktuellen Debatte vor den Bundestagswahlen kommentiere ich: Diese sogenannte TINA-Politik, »There is no alternative«, ist eines der Grundübel für die Demokratie, weil es bei den Menschen den Eindruck vermittelt, wir können wählen, was wir wollen, es kommt doch immer die gleiche Politik raus.
Berufsbildung schafft die Voraussetzungen für gute Arbeit. Sie orientiert sich nicht an isolierten Tätigkeiten, sondern der Erwerb der umfassenden beruflichen Handlungskompetenz qualifiziert für ganzheitliche Arbeitszusammenhänge und befähigt für die Ausübung qualifizierter Arbeit im gesamten Erwerbsleben. Das Leitbild der IG Metall hat eine stärkere Abstimmung zwischen den Bereichen zum Ziel. Hierzu meine Begründungen.
Auf einer Kundgebung in Frankfurt für eine humanere Flüchtlingspolitik forderte ich die sofortige Ausweitung der humanitären Hilfe für Flüchtlinge und der Seenotrettung. »Es darf keiner mehr ertrinken, der zu uns kommen will«, sagte ich und warb für offene Grenzen für alle, die in Deutschland Zuflucht suchen. Dabei beklagte ich, dass ein »Kaputtsparen« der Sozialstaaten geflüchtete und schon hier lebende Menschen zu Konkurrenten macht – und warb für »solidarische Lösungen«; höhere Mindestlöhne etwa und günstigen Wohnraum. Darüber berichtet die Frankfurter Rundschau. [mehr]
Die jährlich in Hannover stattfindenden Hannah-Arendt-Tage werden 2016 unter dem Motto »Herausforderung Solidarität« durchgeführt. Auf Einladung des Kuratoriums der Hannah-Arendt-Tage ging ich im Mai diesen Jahres in einem Vortrag der Frage nach, ob das Werk Hannah Arendts, dieser profilierten Theoretikerin der Arbeitsgesellschaft, auch Anregungen für die gegenwärtige Arbeitspolitik enthält. Der für die geplante Publikation überarbeitete Beitrag trägt den Titel »Arbeit im Spannungsfeld von Digitalisierung und Prekarisierung, oder: was Hannah Arendt uns zur Solidarität 4.0 zu sagen hat«. [mehr]
Über 70 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens nahmen die Flüchtlingskrise zum Anlass eines Appells für einen politischen Kurswechsel in der europäischen und der deutschen Politik. Zu den UnterzeichnerInnen des Aufrufs gehören führende Mitglieder von Gewerkschaften, Grünen, SPD und Die Linke sowie zahlreiche Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler. Gemeinsam mit Gesine Schwan konnte ich den Appell in der Frankfurter Rundschau vorstellen. Den Appell kann man [hier] unterzeichnen.
Unter dem Motto »TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel« haben am 10. Oktober in Berlin etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Aufgerufen dazu hatte ein breites gesellschaftliches Bündnis, dem unter anderem auch die IG Metall angehört. Gemeinsam mit weiteren geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern der IG Metall war ich dabei. [mehr]
Für »Europa neu begründen« und die neuen Chancen nach der Griechenland-Wahl im Januar 2015 haben Steffen Lehndorff und ich einen Aufruf gestartet. Mit der Unterschrift der griechischen Regierung unter ein ihr aufgezwungenes drittes »Memorandum« mit Troika und Eurogruppe ist das eingetreten, was wir mit der auf dieser Seite vorgestellten Erklärung zu verhindern helfen wollten. Die Chance für die Neuorientierung auf ein demokratisches und soziales Europa, die im erstmaligen Aufbegehren eines Landes gegen die zerstörerische »Euro-Rettungspolitik« lag, konnte bislang nicht genutzt werden. Dennoch hat der Konflikt um die Ausrichtung der EU und der Währungsunion erst begonnen. Deshalb machen wir weiter, mit aktuellen Informationen und einer Debatte. [mehr]
