IG Metall fordert: TTIP und CETA stoppen

Unter dem Motto »TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel« haben am 10. Oktober in Berlin etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Aufgerufen dazu hatte ein breites gesellschaftliches Bündnis, dem unter anderem auch die IG Metall angehört. Gemeinsam mit weiteren geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern der IG Metall war ich dabei. [mehr]

Kapitalismus und Demokratie – eine fragile Beziehung

Über die Gefährdung der Demokratie und Aushöhlung der Mitbestimmung schreibe ich in dem gemeinsam mit Ludger Pries und Manfred Wannöffel herausgegebenen Band »Wissenschaft und Arbeitswelt – eine Kooperation im Wandel«. Das Buch erschien zum 40. Jubiläum des Kooperationsvertrags zwischen der Ruhr-Universität Bochum und der IG Metall. Mein Beitrag »Kapitalismus, Gewerkschaften und Sozialwissenschaften« ist hier (PDF-Datei) nachzulesen.

Gegen Pegida in Sozialstaat investieren

»Wer die ‚Pegida‘-Bewegung eindämmen will, der muss in den Sozialstaat investieren«, führe ich auf der Maikundgebung 2015 in Dresden (Rede unter »weiterlesen«) aus. Es gibt eine tiefe Unzufriedenheit vieler Menschen mit den sozialen Verhältnissen. Wer dem Rechtspopulismus den Nährboden entziehen will, muss diese Verhältnisse ändern.

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Absage an jede Gewalt bei Bündnissen

Süddeutsche ZeitungIn einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung sage ich: »Weitere Bündnisaktivitäten im Rahmen des Protests gegen die Austeritätspolitik in Europa setzen einen glasklaren Konsens voraus, dass es ausschließlich friedliche Aktionen geben kann.« Ich verurteile abermals die Ausschreitungen, die auch bei vielen Gewerkschaftsmitgliedern auf Unverständnis gestoßen waren. [mehr]

Demokratie und Solidarität statt Austerität und Troika! Für eine radikale Wende in Europa

Am 18. März 2015 fanden in Frankfurt vielfältige Proteste gegen die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) statt, zu denen das Blockupy-Bündnis und in diesem auch DGB-Gewerkschaften aufgerufen hatten. Da der gewerkschaftliche Demonstrationszug von der Polizei mehrfach gestoppt, umgeleitet und unterbrochen wurde, fand die geplante Kundgebung nicht statt. Beigefügt das Manuskript meiner vorgesehenen Rede, die nicht gehalten werden konnte. [deutsch] [english] [français]

Griechenland nach der Wahl – Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa

Europa neu begründenDen Politikwechsel in Griechenland halte ich für eine Chance für Europa. Neben Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Detlef Wetzel (IG Metall) sowie weiteren Gewerkschaftsvorsitzenden haben wir eine Erklärung zur aktuellen Lage in Griechenland initiiert. Darin bekräftigen wir, dass die neu gewählte Regierung Chancen hat, eine Entwicklung jenseits der gescheiterten Austeritätspolitik zu eröffnen. [mehr]

»Das Ende des Kapitalismus im 21. Jahrhundert?«

Unter dieser Fragestellung diskutierte ich als Mitherausgeber der »Blätter für deutsche und internationale Politik« mit Thomas Piketty (Autor von »Das Kapital im 21. Jahrhundert«) sowie der Philosophin Susan Neiman und dem Kulturwissenschaftler Joseph Vogl. Es moderierte Mathias Greffrath. Das Gesamtvideo läuft 1 Stunde und 18 Minuten. Meine Interventionen finden sich ab der Minute 14:30 bis 20:00, ab 41:00 bis 45:00, ab 55:20 bis 59:12 sowie ab 1:09:00 bis 1:11:00. [zum Film]

TTIP stärkt die Macht der Konzerne

Salzgitter ZeitungDie bisherige Informationspolitik der Bundesregierung zum Freihandelsabkommen TTIP ist ein unwürdiges Verwirrspiel. TTIP stärkt durch das Investitionsschutzabkommen die Macht der Konzerne. Dies führe ich im Vorfeld des 21. Salzgitter-Forums aus. [mehr]