[7.6.2010] Als "ungerecht und unwirksam" habe ich heute die Sparvorschläge der Bundesregierung bezeichnet. Die Beschlüsse treffen vor allem Beschäftigte und Bezieher von Sozialleistungen. [mehr]
Eine Debatte über gewerkschaftliche Strategien in der Krise eröffnet die Zeitschrift Sozialismus in ihrer Juni-Ausgabe 2010. Den Aufschlag dafür mache ich gemeinsam mit Christoph Ehlscheid und Klaus Pickshaus. [mehr]
Die Finanzmarktzocker machen weiter wie bisher. Jetzt ist Griechenland dran. Es gibt Alternativen, die ich in meiner Mairede 2010 in Leipzig erläutere. [mehr]
In einem Schwerpunktheft der Zeitschrift "Luxemburg. Gesellschaftsanalyse und linke Praxis" (www.zeitschrift-luxemburg.de) zum Thema "Für ein linkes Mosaik" (Heft 1-2010, 8. April) argumentiere ich zum "Lob der Kapitalismuskritik. Warum der Kapitalismus eine starke Mosaik-Linke braucht". [mehr]
Kann angesichts der "großen Krise" des Finanzmarktkapitalismus eine sozialstaatliche Erneuerung erschlossen werden? Dieser Frage gehe ich in einem Einleitungsbeitrag zum Band "Der Neue Generationenvertrag" (erschienen März 2010) nach. [mehr]
Als Alternative zu den Plänen des FDP-Gesundheitsministers steht im Zentrum der gewerkschaftlichen Politik das ordnungspolitische Offensivkonzept der solidarischen Bürgerversicherung. Hierzu ein Kommentar in der "Sozialen Sicherheit" 3/2010. [mehr]
In einem Essay für die Zeitschrift "Aus Politik und Zeitgeschichte" (Ausgabe 13-14/2010) beschreibe ich die Aufgaben der Gewerkschaften als "konstruktive Vetospieler". [mehr]
Trotz erster Erfolge öffentlicher Kritik an ELENA (Elektronischer Entgeltnachweis) bleibt ein Kernproblem bestehen, so führe ich in einem Video-Interview aus: "Es werden Daten auf Vorrat gespeichert und es ist bisher nicht gewährleistet, was damit geschieht." [mehr]
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen beim Arbeitslosengeld II und Regelsätzen für Kinder ist zu begrüßen. "Die Kritik der Gewerkschaften ist bestätigt worden. Die Regelsätze müssen überarbeitet und transparenter gestaltet werden", führte ich in einer Pressemeldung vom 9.2.2010 aus. [mehr]
Vorschläge zu Alternativen zu Hartz IV liegen vor. [Langfassung] [Kurzfassung]
Die Notwendigkeit eines arbeitsmarktpolitischen Neustarts begründe ich in der Sozialen Sicherheit 2/2010. [mehr]
Viele Versicherte müssen in den nächsten Wochen mit Zusatzbeiträgen rechnen. Ich versuche zu erklären, wo die Probleme im Gesundheitswesen liegen und welche Alternativen es gibt. [mehr]
Die Gesundheitspolitik steht vor einem Systemwechsel, wenn der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag umgesetzt wird. Die Folgen analysieren Prof. Dr. Dr. Thomas Gerlinger und ich in einem Beitrag für die Blätter für deutsche und internationale Politik (Heft 1/2010). [mehr]
Warum Hartz IV Lohndumping verstärkt, erkläre ich in einem Interview am 14.1.2010 und fordere einen sozialpolitischen Neustart. [mehr]
In einem Gespräch mit der "jungen welt" äußere ich mich am 12. Dezember 2009 zur gewerkschaftlichen Politik in der Krise, zum Regierungsfahrplan zur Demontage des Sozialstaates und den Aufgaben der »Mosaik-Linken« [mehr].
"Wenn der Koalitionsvertrag das Drehbuch für die Politik der kommenden Jahre ist, dann droht dem Sozialstaat die politische Insolvenz", kritisierte ich anlässlich einer sozialpolitischen Tagung am 9.11.2009 in Frankfurt. [Pressemitteilung | Folienvortrag]
In einem Interview mit der Zeitschrift Sozialismus (9/2009) äußere ich mich zu strategischen Herausforderungen und Defiziten der Gewerkschaften. [mehr]
Die IG Metall-Umfrage, an der sich über 450.000 Beschäftigte beteiligten, ergab ein klares Plädoyer gegen die Rente mit 67 und für eine sichere Altersversorgung und gute Arbeit. [mehr in einer PDF-Datei] und [mehr in einer Präsentation].
Warum wir einen Aufstand gegen den Irrsinn des Shareholder-Value-Regimes brauchen, erläutere ich in einem Interview in der SoZ Juli/August 2009. [mehr]
Die IG Metall hat angesichts der Wirtschaftskrise und zur Entlastung des Arbeitsmarktes ein "Sofortpaket Beschäftigungsbrücke" vorgeschlagen. Dies erläutere ich in einem Artikel in der "Sozialen Sicherheit" 5/2009. [mehr]