»Marxistische Positionen geraten unter Pauschalverdacht«

Junge WeltDas Bundesinnenministerium hat in einer Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke begründet, warum die Tageszeitung junge welt vom Verfassungsschutz beobachtet wird. In einem Interview mit der jungen welt setze ich mich mit der skurrilen Argumentation auseinander und zeige auf, dass Gewerkschafter:innen die nächsten Leidtragenden sein könnten. Marxistische Positionen werden unter einen Pauschalverdacht gestellt.  Mein Interview hier im Wortlaut.

Rentenpolitik: Wird der Generationenvertrag zu einem Generationenkonflikt?

3satDer Generationenvertrag zwischen Jung und Alt muss neu definiert werden, so heißt es allenthalben. Wirtschafts- und neoliberale Stimmen melden sich erneut mit Forderungen nach gekürzter Rente, verlängerter Lebensarbeitszeit und ähnlichen Sozialabbauvorschlägen zu Wort. Doch hier geht es eher um Umverteilung zugunsten der Wirtschaft als um gerechte Alterversorgung. Was stattdessen in die Überlegungen über einen neue Generationenvereinbarung eingehen sollte, diskutiere ich in einem Interview der »kulturzeit« auf 3Sat. Hier der Link zur Sendung.

Für eine öko-soziale Reformallianz

Über:morgenDer folgende Beitrag erschien in »über:morgen«, dem Mitgliedermagazin der Grünen Jugend. Die entsprechende Ausgabe ist dem Thema »Gerechtigkeit« gewidmet und will Chancen für »einen Politikwechsel hin zu mehr Gerechtigkeit« ausloten. »Wir wollen, dass die Bedürfnisse der vielen und nicht die Profite der Wenigen im Vordergrund stehen«, heißt es im Editorial der Redaktion. Für diese Ausgabe des Magazins wurde ich um einen Leitartikel gebeten, der hier zu finden ist (PDF).

»Solidarität ist Zukunft – durch Solidarität aus der Krise«

DGBPDF-Datei im Download beziehenIn diesem Jahr 2021 konnte ich wieder live auf einer 1. Mai-Kundgebung in Ulm sprechen. Ich sagte, dass Solidarität die Schlüsselressource zur Bewältigung der Gegenwartsaufgaben ist – nämlich der Corona-Krise und der ökologischen Transformation. Es gibt viele Anzeichen, dass wir auf einen gesellschaftlichen Großkonflikt hinaus laufen, wenn es um die Kosten der Pandemiebewältigung geht. Ich unterstrich: Wir werden die Krisenschulden nicht mit unseren Renten, unserer Gesundheit und unseren Arbeitsplätzen bezahlen – Corona-Pandemie hin oder her! Hier meine Rede als PDF-Dokument.

Weniger Kapitalismus, mehr Demokratie

stiftung medico internationalIm Rahmen einer Veranstaltungsreihe »Der utopische Raum« organisiert von der stiftung medico international in Kooperation mit dem Institut für Sozialforschung und der Frankfurter Rundschau  konnte ich am 29. April 2021 mit Helena Marschall (Fridays for Future) diskutieren. Die Moderation übernahm Thomas Gebauer. Die Diskussion bewegte sich über das Verhältnis zwischen Industriearbeit und Klimaschutz – und über die Frage, wie sich gemeinsame Ziele gegen wirtschaftliche Interessen durchsetzen lassen. Unter anderem standen Vorschläge für regionale Foren zur Debatte, in denen zivilgesellschaftliche Initiativen aus unterschiedlichen Bereichen zusammenarbeiten könnten. Auch der Konfliktstoff, den es zwischen Gewerkschafts- und Klimabewegung gibt, kam zur Sprache.
Die gesamte Diskussion dauerte 1 Stunde 41 Minuten und ist auf youtube anzuschauen.

Wir brauchen einen radikalen Realismus

Frankfurter RundschauWie können Gewerkschaften in Zukunft für eine gerechtere Welt kämpfen? Hierzu habe ich eine Problemanalyse in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht. Meine These: Naive Vor-Krisen-Romantik muss umgehend einer offensiven Reformorientierung weichen. Bei allen Akteuren – bei den Gewerkschaften wie in der Klimabewegung. Hier mein Beitrag.

Corona-Pandemie und kapitalistische Transformation – Konflikte und Perspektiven

PDF-Datei herunterladenIn einem Online-Vortrag im November 2020 sagte ich: Die Dringlichkeit der Pandemiebekämpfung wie die Abwendung des Klimakollapses geben uns eine Problemagenda vor, die sofortige Veränderungen in Wirtschaft, Gesellschaft und Lebensweise erzwingt. Gefordert ist ein sicherlich radikaler, vor allem aber beschleunigter Reformismus. Er würde den Kapitalismus wohl nicht beseitigen, müsste aber für einen Pfadwechsel der sozial-ökonomischen Entwicklung sorgen. Ein Wechsel in Richtung auf mehr soziale, ökologische und auch epidemiologische Nachhaltigkeit. Ein solcher Pfadwechsel ist ohne eine umfassende Demokratisierung der gesellschaftlichen, vor allem der ökonomischen Verhältnisse nicht zu haben. Für die Gewerkschaften ist dies eine große Herausforderung. Der Online-Vortrag am 21.11.2020 vor der Marx-Engels-Stiftung wurde transkribiert und überarbeitet. Er steht hier im Internet und ist auch als PDF-Dokument zu lesen.

Abschied von einer Illusion

Frankfurter RundschauGemeinsam mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Markus Kurth, der Sprecher für Rentenpolitik seiner Fraktion ist, habe ich in der Frankfurter Rundschau vom 8. April 2021 einen Gastbeitrag zur Rentenfrage veröffentlicht. Darin sagen wir: Der Kapitalmarkt ist für die Altersvorsorge nicht geeignet. Das zeigt die Riester-Rente, die ein Wrack ist, das nicht mehr flottzukriegen ist. Der Beitrag ist hier zu lesen.

Angesichts der Corona-Krise: »Zukunftsrealismus statt Vor-Krisen-Romantik«

SOPOINFOIn der Corona-Pandemie erhöhen Kurzarbeit und drohende Arbeitsplatzverluste Zukunftsängste und Erwartungen der gewerkschaftlichen Mitgliedschaft. Meine Schlussfolgerung: Naive Vor-Krisen-Romantik muss umgehend einer offensiven Reformorientierung weichen. Bei allen Akteuren. Wird Politik auf der Grundlage einer realistischen Problemschau gemacht, taugt nicht der Rückbau, sondern nur der Ausbau der Sozialversicherungen zu Bürgerversicherungen als Reformoption. Auf dem neuen Blog sopo-Info online ist mein gesamter Beitrag zu lesen.