Hans-Jürgen Urban. Gewerkschaft, Wissenschaft, Politik

Ungebrochen solidarisch –
meine Mairede in Wolfsburg

1. Mai 2023: UNGEBROCHEN SOLIDARISCH Die letzten Jahre sind durch viele Krisen geprägt: Finanzmarktkrise, Corona-Virus, Lieferkettenrisse, und dann auch noch dieser vermaledeite Krieg, den Putin und seine Clique gegen die Menschen in der Ukraine führen. Kein Wunder, dass in den Betrieben und in der Gesellschaft Unsicherheit, ja Zukunftsängste um sich greifen. Unsere Kernaufgabe besteht deshalb darin, den Menschen ein Aufklärungs- und ein Solidaritäts-Angebot zu machen.

Zum Krieg in der Ukraine sage ich: Mit einem neuen Rüstungswettlauf zwischen Ost und West ist der Friede im 21. Jahrhundert nicht zu sichern.

Und zur Debatte um eine Aktienrente kommentiere ich: Wir wollen eine Rentenversicherung, in die alle einzahlen und nicht von den Finanzmärkten abhängig ist. Deshalb: Rauf mit dem Rentenniveau und her mit der Erwerbstätigenversicherung! Das steht für Generationensolidarität. Ungebrochen solidarisch – selten hat ein Mai-Motto so gut in die Zeit gepasst wie dieses Jahr. Die Rede können Sie als PDF-Datei im Download herunterladen.

Podcast »Der Moment der Wahrheit«

Die Gewerkschaften, so erläutere ich im Podcast »Der Moment der Wahrheit« von Michael Pachmajer und Carsten Hentrich, können eine wichtige Rolle als »konstruktiver Veto-Spieler« in der aktuellen Phase des Kapitalismus spielen. Denn es geht gleichzeitig um den Schutz des Planeten, den Abschied von der herkömmlichen Wachstumsdoktrin, als auch um den Schutz von Arbeitnehmer:innenrechten. Die Gewerkschaften können ihre Veto-Macht nutzen, um problemverschärfende Modernisierungsstrategien zu verhindern und gleichzeitig für die solidarische Weiterentwicklung von Arbeit, Politik und Gesellschaft eintreten. Hier ist der Podcast zu hören (1 Std. 17 Minuten).

In Vorbereitung: Krise. Macht. Arbeit.
Ich im Gespräch mit Stephan Hebel

Über Krisen des Kapitalismus und Pfade in eine nachhaltige Gesellschaft. Klima, Globalisierung, Digitalisierung, dazu Ausbeutung und Krieg: Wohin man schaut, herrscht Krise. Aber wie hängen diese Phänomene miteinander zusammen? Wie lassen sie sich als Vielfachkrise des Gegenwartskapitalismus beschreiben? Und vor allem: Was können Gesellschaften, was können Gewerkschaften tun, um sie zu überwinden? Im Gespräch mit dem Journalisten Stephan Hebel habe ich meine Thesen zur Rolle der organisierten Arbeit im Kampf um Demokratie, globale Gerechtigkeit und Erhaltung unserer Lebensgrundlagen erläutert. Hier gibt es eine Inhaltsübersicht. Das Buch, das im September 2023 erscheinen wird, kann schon jetzt beim Campus-Verlag bestellt werden.

Frieden schaffen! – Waffenstillstand
und gemeinsame Sicherheit

Angesichts des Krieges in der Ukraine wird die Forderung nach sofortiger Waffenruhe, einer Verhandlungslösung und einer neuen internationalen Kooperation immer lauter. Dies ist auch die Forderung eines neuen Aufrufes »Frieden schaffen! – Waffenstillstand und gemeinsame Sicherheit« aus gewerkschaftlichen Kreisen, der am Samstag, 1.4.2023, in der Frankfurter Rundschau und der Berliner Zeitung (hier auch Text des Aufrufs und Liste der Unterzeichnenden) veröffentlicht wurde. Diesen Aufruf habe ich auch unterzeichnet ebenso wie die ehemaligen Vorsitzenden der IG Metall Franz Steinkühler, Klaus Zwickel, Jürgen Peters und Detlef Wetzel. Hier der Aufruf als PDF-Datei mit ca. 200 Unterzeichnenden. Am 5. April ging die Initiative online. Hier kann jetzt jede:r den Aufruf unterzeichnen.

Scharfe Regeln für eine inklusive Arbeitswelt

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Deutschland barrierefrei zu machen. Doch gerade in der Arbeitswelt warten auf Menschen mit Behinderung hohe Hürden. So wird soziale Teilhabe blockiert. Und große Chancen für Wirtschaft und Gesellschaft bleiben ungenutzt. Deshalb meine Forderung: Die Ampelkoalition muss Firmen härter sanktionieren, die keine Menschen mit Behinderung einstellen. Ein Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau.

Soli-Rente statt Aktienrente!

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will eine »Aktienrente«. Ein Aktienfonds soll ab Mitte des nächsten Jahrzehnts die Rentenkasse entlasten. Doch die Menschen wollen eine verlässliche gesetzliche Rente. In einem Kommentar für »Die Welt« am 15. November setze ich mich damit kritisch auseinander und begründe als Alternative unseren Vorschlag einer Soli-Rente. Hier im Wortlaut.

Die Soli-Rente-plus – eine Perspektive jenseits von Privatisierung und Kapitalisierung

Der Vorschlag einer Soli-Rente-Plus kann bei einer entsprechenden rechtlichen Umsetzung ein verlässliches und berechenbares Standardprodukt für die zusätzliche Vorsorge schaffen, welches mit niedrigen Verwaltungskosten und ohne Gewinnerzielungsinteressen alle biometrischen Risiken absichert. Zudem könnte auf der Basis einer tariflichen Ausgestaltung ein verteilungsgerechter Finanzierungsrahmen geschaffen werden. Einzelheiten dieses Vorschlags habe ich in einem längeren Beitrag in der Zeitschrift »Soziale Sicherheit« (Ausgabe 5/2022) erläutert (hier der Beitrag in voller Länge). Darunter finden sich als Beispiele folgende Elemente: (mehr …)

»Wo öffentliches Geld fließt, muss öffentliches Eigentum entstehen«

Die Zeitschrift Luxemburg sprach mit mir über Strategien einer demokratischen Wirtschaft und die Frage, ob das Thema Vergesellschaftung eine aktuelle Bedeutung besitzt. Angesprochen wurde auch, was eine andere Ökonomie jenseits der Marktlogik ausmachen kann. Ich wies darauf hin, dass für eine aktuelle Vergesellschaftungsdebatte auch historische Anknüpfungspunkte interessant sein könnten. Hier das gesamte Interview.

Die Polykrisen unserer Zeit – Ein Vortrag zur Transformation

DGB Der DGB (Region Stuttgart) hatte, zusammen mit dem Rosa-Luxemburg-Club Kirchheim, Attac, der GEW und anderen, am 4. Oktober 2022 mich von der IG Metall zu Gast in Kirchheim unter Teck. Eingeladen zu meinem 2019 erschienenen Buch »Gute Arbeit in der Transformation« entwickelte sich mein Input zu einer Übersicht über die »polycrisis« (Adam Tooze) des modernen Kapitalismus. Ich gehe dabei auch auf die geopolitische Dimension der gegenwärtigen kriegerischen Konflikte ein. Der Vortrag ist im Arbeitsweltradio – Podcast – des DGB Stuttgart anzuhören und an dieser Stelle dokumentiert.

»Was wollen die Gewerkschaften gegen die drohende Verelendung unternehmen?«

In einem Interview mit Peter Schadt (DGB) äußere ich mich im Monatsmagazin konkret zur aktuellen Situation vielfacher Krisen und Herausforderungen für die Gewerkschaften. Zur aktuellen Lage sage ich, dass das von der Ampelkoalition vorgelegte Gesamtpaket nicht ausreichend ist. Die IG Metall-Kampagne »Deckel drauf – Krisengewinne abschöpfen« ist eine erste Antwort, muss aber erweitert werden. Mein Interview finden Sie hier.

Mittlerweile gibt es mehrere Übersetzungen: in englischer Sprache, in französischer Sprache. und in spanischer Sprache.