Kategorie: Strategiedebatte

Warum die EU jetzt vor einer ungewissen Zukunft steht

A&W-BlogEin Ende der durch das SARS-CoV-2-Virus ausgelösten Pandemie in der Europäischen Union und großen Teilen der übrigen Welt ist nicht absehbar. Vielerorts regiert der »Not-Pragmatismus«. Kann dieser Krisenschock zu einem Momentum für ein solidarisches Europa führen? In einem Beitrag für den A&W blog argumentiere ich, dass Antworten auf zwei Problemkomplexe zugleich gefunden werden müssen: auf die akuten Corona-Risiken und die ökonomischen, sozialen sowie ökologischen Transformationsprobleme des Gegenwartskapitalismus. Aus einer solchen Perspektive ist die gegenwärtige Krisenpolitik in der EU durchaus ambivalent zu bewerten. Ich skizziere die Herausforderungen. Eine Langfassung dieses Beitrags als PDF-Dokument ist hier zu finden.

Eine Allianz, die es in sich hat

JacobinIm Gespräch mit der Zeitschrift Jacobin plädiere ich dafür, Klimabewegung und Klassenkampf nicht gegeneinander auszuspielen. Wir brauchen Allianzen, die Strategien und Utopien in einen durchgreifenden Reformismus transformieren. Dabei muss auch das »soziale Eigentum« der abhängig Beschäftigten verteidigt werden. Um eine Allianz von Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung für ein Reformprojekt einer sozialökologischen Transformation zu schaffen, sind diskursive Toleranz und wechselseitiges Verständnis für die Kulturen und Interessen des anderen unverzichtbar. Das Interview ist in Heft 2/2020 der Zeitschrift Jacobin erschienen und kann hier als PDF-Datei gelesen werden. Bestellungen und Abonnement hier. And here you will find the English version.

Debatte über Fragen einer »Mosaiklinken«

Das ArgumentDie Debatte um die Konstituierung einer »Mosaiklinken« geht weiter. Wie wäre ein heterogener Kollektivakteuer konzeptionell zu denken und praktisch zu konstituieren, der sich auf der Grundlage einer fundierten Kapitalismuskritik als wirkungsmächtiges Subjekt in der sozial-ökologischen Transformation Geltung verschaffen könnte. In Heft 331/2019 der Zeitschrift »Das Argument«  habe ich den Stand der Debatte zusammengefasst und zur Diskussion gestellt (hier als PDF-Dokument). Im folgenden Heft (332/2019) konnte ich auf die vorgebrachten Einwände antworten (hier als PDF-Dokument). Die Debatte über aktuelle Fragen einer »Mosaiklinken« soll in einen entsprechenden Artikel für das »Historisch-kritische Wörterbuch des Marxismus« eingehen.

»Es gibt Anlass, die Eigentumsfrage neu zu stellen«

Der Freitag26.9.2019 • Im Interview mit der Wochenzeitung »der Freitag« plädiere ich dafür, auch über die Eigentumsfrage in der Wirtschaft neu nachzudenken. Dies sei notwendiger Bestandteil einer neuen wirtschaftsdemokratischen Debatte, die sich den Herausforderungen einer sozialökologischen Transformation stellen muss.

Dabei geht es darum, wie Wirtschaft und Gesellschaft nicht vorrangig nach Renditeerwartungen, sondern nach demokratischen Spielregeln gestaltet werden können. Auch vor Ort könnten Transformationsräte ein Weg sein, um eine Mobilitätswende und Vereinbarkeit von Umweltschutz und Arbeitsplatzsicherung auf den Weg zu bringen. Das Interview hier als PDF. Auch online beim Freitag.

 

»Es fehlt uns was, das keinen Namen mehr hat« (Volker Braun)

Klaus Dörre, Christine Schickert, NeosozialismusDas Interesse an Alternativen zum kränkelnden Kapitalismus hat in der gesellschaftlichen Debatte zugenommen, auch wenn dies oft hysterische Reaktionen von Seiten der Konservativen auslöst. Sicherlich auch angesichts der Erfahrungen gescheiterter Modelle. Dennoch ist zu fragen, ob angesichts des Verlustes des Utopischen das Nachdenken über Systemalternativen und die »Idee des Sozialismus« nicht hochaktuell ist. Gemeinsam mit anderen AutorInnen habe ich in dem Band »Neosozialismus. Solidarität, Demokratie und Ökologie vs. Kapitalismus« einige Überlegungen beigesteuert. Hier mein Beitrag.

Karl Marx. Toter Hund oder Ratgeber für die Gewerkschaften?

Karl Marx. Toter Hund oder Ratgeber für die Gewerkschaften?Zu diesem Thema veranstalten wir am 24. November 2018 eine Konferenz in Frankfurt. Bislang haben sich die Gewerkschaften im Marx-Jahr (200. Geburtstag) eher zurückgehalten. Die Konferenz, auf der ich referieren werde, beleuchtet unter aktuellen Aspekten die Frage, ob Karl Marx den Gewerkschaften im Gegenwartskapitalismus noch etwas zu sagen hat. Hierzu ist ein anspruchsvolles Programm einer Tagung entwickelt worden, die im Haus des Vorstands der IG Metall stattfinden wird. Näheres [hier].

Epochenthema Migration: Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe?

Blätter für deutsche und internationale PolitikMan kann den Eindruck gewinnen, dass die Mosaiklinke hierzulande an der Migrationsfrage zu zerschellen droht. So unversöhnlich erscheinen derzeit die Diskussionsfronten – einerseits menschenrechtlicher Universalismus versus andererseits sozialstaatliche Solidarität. Aus meiner Sicht gibt es inhaltliche Defizite auf mehreren Seiten der Debattenlandschaft. Deshalb versuche ich in einem Beitrag für die »Blätter für deutsche und internationale Politik«, Essentials einer progressiven Haltung zur Migrationsfrage vorzuschlagen. Um hier die Konsenssuche zu befördern, ist allerdings eine entsprechende mosaiklinke Diskurskultur unabdingbar. [PDF-Beitrag downloaden]

Gibt es Weichenstellungen für eine neo-sozialistische Option?

Great TransformationGegenwärtig durchlaufen die reichen kapitalistischen Zentren eine tiefgreifende Transformation – Ausgang offen. Über die Möglichkeit von Systembrüchen, die dann auch neo-sozialistischen Optionen Chancen geben könnten, diskutierte ich am 5. und 6. Oktober 2017 auf einer Konferenz an der Universität in Jena. Näheres zum Programm hier.

Plädoyer für ein verteilungspolitisches Gesamtkonzept

Die Debatte im »Forum Gewerkschaften« der Zeitschrift Sozialismus über die seit dem Ausgang der großen Finanz- und Wirtschaftskrise 2009/2010 in der Europäischen Union praktizierte »Economic Governance« stellt einen gewerkschaftspolitischen Glücksfall dar. Bei allen unterschiedlichen Akzenten zeichnet sich in den zahlreichen Debattenbeiträgen ein Konsens in der eindeutigen Zurückweisung eines lohnpolitischen Interventionismus ab.

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