Zwischen Fortschrittsrhetorik und Parteienkompromiss – eine Zwischenbilanz

Zeitschrift SozialismusGegen den Regierungsauftrag einer sozial-ökologischen Transformation ist nichts einzuwenden. Im Gegenteil: Über die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer klimapolitischen Wende besteht ein breiter gesellschaftlicher Konsens. Gewerkschaften und Sozialverbände haben die ökologischen Umbauziele unterstützt und soziale Nachhaltigkeitsziele adressiert. Aber: Sozialpolitisch gibt es Leerstellen. Diese analysiere ich gemeinsam mit Christoph Ehlscheid in einem Beitrag für das Forum Gewerkschaften (Zeitschrift Sozialismus). Und: Die Gewerkschaften sollten sich nicht der Illusion hingeben, dass die Ampel-Koalition unter einem sozialdemokratischen Kanzler – gleichsam aus alter Verbundenheit und von sich aus – gewerkschaftliche Forderungen zu erfüllen bereit und in der Lage wäre. Soll sich der ökologische Wandel wirklich fair – will sagen: sozial, ökologisch und demokratisch – vollziehen, dürfen auch die Infragestellung der Profit- und Wachstumszwänge einer kapitalistischen Ökonomie kein Tabu darstellen. Hier der Beitrag.

Ampelkoalition: Völlig falsche Weichenstellungen

JacobinWie soll man den Ampel-Koalitionsvertrag bewerten? Diese Frage nach einer sozialpolitischen Bilanz stellte die Journalistin Maike Rademaker dem Geschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Ulrich Schneider und mir als Vertreter der IG Metall. Wir beantworten diese Frage und sehen völlig falsche Weichenstellungen. Hier das Gespräch dokumentiert.

Das Ringen um die Rente geht weiter

HandelsblattMit dem Einstieg in eine zum Teil kapitalgedeckte Altersvorsorge beschreitet die Ampelkoalition einen gefährlichen Weg, schreibe ich in einem Gastkommentar am 1. Dezember 2021 im Handelsblatt. Ich meine: Der sozialstaatliche Auftrag einer auskömmlichen Alterssicherung ist an den Finanzmärkten schlecht aufgehoben. Die Politik muss ihn zurückholen – als Bringschuld sozialstaatlicher Zukunftsvorsorge. Dazu müssen gesetzliche Rentenversicherung und Umlageverfahren ins Zentrum der Reformbemühungen rücken. (mehr …)

Normalität oder nachhaltige Zukunft?

Zurück zur alten Normalität oder Solidarreformen für eine nachhaltige Zukunft? Darum geht es bei der Bundestagswahl!

SOPOINFOAm 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Eine große gesellschaftliche Debatte hat das noch nicht ausgelöst. Im Interview mit SOPOINFO äußere ich mich zu den inhaltlichen Herausforderungen in der Phase des Bundestagswahlkampfes. Einzelne Politikfelder (Arbeitsmarktpolitik, Gesundheitspolitik, Pflegepolitik und Rentenpolitik) werden hier genauer geprüft.

Rentenpolitik: Wird der Generationenvertrag zu einem Generationenkonflikt?

3satDer Generationenvertrag zwischen Jung und Alt muss neu definiert werden, so heißt es allenthalben. Wirtschafts- und neoliberale Stimmen melden sich erneut mit Forderungen nach gekürzter Rente, verlängerter Lebensarbeitszeit und ähnlichen Sozialabbauvorschlägen zu Wort. Doch hier geht es eher um Umverteilung zugunsten der Wirtschaft als um gerechte Alterversorgung. Was stattdessen in die Überlegungen über einen neue Generationenvereinbarung eingehen sollte, diskutiere ich in einem Interview der »kulturzeit« auf 3Sat. Hier der Link zur Sendung.

Abschied von einer Illusion

Frankfurter RundschauGemeinsam mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Markus Kurth, der Sprecher für Rentenpolitik seiner Fraktion ist, habe ich in der Frankfurter Rundschau vom 8. April 2021 einen Gastbeitrag zur Rentenfrage veröffentlicht. Darin sagen wir: Der Kapitalmarkt ist für die Altersvorsorge nicht geeignet. Das zeigt die Riester-Rente, die ein Wrack ist, das nicht mehr flottzukriegen ist. Der Beitrag ist hier zu lesen.

Angesichts der Corona-Krise: »Zukunftsrealismus statt Vor-Krisen-Romantik«

SOPOINFOIn der Corona-Pandemie erhöhen Kurzarbeit und drohende Arbeitsplatzverluste Zukunftsängste und Erwartungen der gewerkschaftlichen Mitgliedschaft. Meine Schlussfolgerung: Naive Vor-Krisen-Romantik muss umgehend einer offensiven Reformorientierung weichen. Bei allen Akteuren. Wird Politik auf der Grundlage einer realistischen Problemschau gemacht, taugt nicht der Rückbau, sondern nur der Ausbau der Sozialversicherungen zu Bürgerversicherungen als Reformoption. Auf dem neuen Blog sopo-Info online ist mein gesamter Beitrag zu lesen.

Gesellschaft im Corona-Kapitalismus –
Wie wollen wir arbeiten und leben?

Wie soll auf die Auswirkungen der Corona-Krise reagiert werden? Und was bedeutet dies für die Anforderungen eines öko-sozialen Umbaus von Industrie und Dienstleistungen? Nicht zuletzt: Wie gehen wir mit dem Begriff wirtschaftliches Wachstum in diesem Transformationsprozess um? Hierzu diskutierte ich am 3. Februar 2021 im Rahmen einer Veranstaltung der Katholischen Akademie Haus am Dom in Frankfurt, die vom DGB, der IG Metall und ver.di unterstützt wurde, gemeinsam mit Prof. Dr. Uta von Winterfeld, Projektleiterin »Zukünftige Energie- und Industriesysteme« im Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Energie und Prof. Dr. Ulrich Brand, Politikwissenschaftler an der Universität Wien. Die gesamte Debatte (1½ Stunden) ist auf You Tube aufgezeichnet.

Shootingstar Homeoffice

Blätter für deutsche und internationale PolitikDas Homeoffice macht Karriere. Als Schutz vor dem Virus ist es zweifellos ein wertvolles Instrument! Aber: Ein differenzierter, arbeitssoziologisch informierter Blick auf Entwicklungsdynamiken und Interessenlagen zeigt, dass es als Symbol einer humanen Arbeitswelt der Zukunft  heillos überfordert ist. In einem Beitrag zur aktuellen Ausgabe der »Blätter« versuche ich, zu einer überfälligen und differenzierten Debatte aufzurufen. Hier mein Beitrag.

Generationengerechtigkeit – Grenzen und Potenziale eines sozialpolitischen Kernbegriffs

Aus Politik und ZeitgeschichteIn einem Beitrag für die Zeitschrift »Aus Politik und Zeitgeschichte« unterziehe  ich gemeinsam mit meinem Kollegen Christoph Ehlscheid den viel zitierten Begriff der Generationengerechtigkeit einer kritischen Analyse. Dabei ist klar: In Zeiten einer ökonomisch-ökologischen Krise gilt es, Generationenbeziehungen in die Suche nach Wegen einer sozialökologischen Transfor­mation zu integrieren. Dabei wird eine komplex Generationengerechtig­keit ohne einen neuen Klassenkompromiss jedoch kaum zu haben sein. Mehr in einer PDF-Datei hier.