Frieden | Hans-Jürgen Urban

Krisen, Krieg, Frieden
… und die Gewerkschaften

Beim bundesweiten Friedensratschlag am 1. Dezember 2024 in Kassel hielt ich einen Vortrag zu den friedenspolitischen Aufgaben der Gewerkschaften in einer Zeit vielfältiger Krisen. Meine Thesen unter der Überschrift: »Zeitenwende – in die richtige Richtung!« enthielten folgende Aspekte:

Die kapitalistischen Demokratien sollten ihre militärische Überlegenheit und das »größere Friedenspotenzial« nutzen, um neue Abrüstungs-Initiativen zu starten
Reaktivierung/Neuformulierung verbindlicher Abrüstungsabkommen und »reziproker Moratorien“
Mittelfristiges Ziel: Zivile Konfliktregulierung durch ein neues Völkerrecht mit Sanktionsregeln und Überwachungen (neue »Sicherheits-Architektur«)
Kampf gegen Militarisierung der westlichen Gesellschaften
Öffentliche und parlamentarische Debatte über Entscheidungen, Ziele und Risiken von militärischen (Stationierungs-)Entscheidungen
Kampf gegen globale soziale und ökologische Ungleichheiten – Kampagne für sozial und ökologisch nachhaltige Demokratie(n)ehe

Mein gesamter Vortrag ist hier zu sehen.

Mai-Kundgebung Göttingen (2024):
Klare Kante für Solidarische Gesellschaft

»Es ist an uns, den Menschen ein Solidaritätsangebot zu machen, und sie bei ihrer Suche nach Orientierung nicht allein zu lassen. Es ist an uns, den Widerstand gegen die zu organisieren, die in der Krise verteilungspolitische Geländegewinne realisieren wollen – zu Lasten von Tarifverträgen, Sozialstaat und Verteilungsgerechtigkeit. Und es ist an uns, die Perspektive einer besseren, einer solidarischen und friedlicheren Zukunft aufzuzeigen, bei uns, in Europa und in der Welt. Solidarität, Widerstand und Perspektive – das sind unsere Wegweiser heraus aus den Krisen. Solidarität, Widerstand und Perspektive sind auch unsere Antwort auf die wachsende Gefahr von rechts, von ganz rechts.»

Das waren meine Botschaften bei meiner 1-Mai-Kundgebungsrede in Göttingen. Die gesamte Rede ist hier als PDF-Datei zu lesen oder hier auf meiner Seite. Schon am Vortag hatte die Hessische/Niedersächsische Allgemeine (HNA) ein Interview mit mir veröffentlicht. Das Motto lautete: »Hans-Jürgen Urban von der IG Metall fordert Arbeitnehmerrechte ein "Wir brauchen offensive Investitionen".« Die HNA veröffentlichte auch einen Bericht.

Ungebrochen solidarisch –
meine Mairede in Wolfsburg

1. Mai 2023: UNGEBROCHEN SOLIDARISCH Die letzten Jahre sind durch viele Krisen geprägt: Finanzmarktkrise, Corona-Virus, Lieferkettenrisse, und dann auch noch dieser vermaledeite Krieg, den Putin und seine Clique gegen die Menschen in der Ukraine führen. Kein Wunder, dass in den Betrieben und in der Gesellschaft Unsicherheit, ja Zukunftsängste um sich greifen. Unsere Kernaufgabe besteht deshalb darin, den Menschen ein Aufklärungs- und ein Solidaritäts-Angebot zu machen.

Zum Krieg in der Ukraine sage ich: Mit einem neuen Rüstungswettlauf zwischen Ost und West ist der Friede im 21. Jahrhundert nicht zu sichern.

Und zur Debatte um eine Aktienrente kommentiere ich: Wir wollen eine Rentenversicherung, in die alle einzahlen und nicht von den Finanzmärkten abhängig ist. Deshalb: Rauf mit dem Rentenniveau und her mit der Erwerbstätigenversicherung! Das steht für Generationensolidarität. Ungebrochen solidarisch – selten hat ein Mai-Motto so gut in die Zeit gepasst wie dieses Jahr. Die Rede können Sie als PDF-Datei im Download herunterladen.

Frieden schaffen! – Waffenstillstand
und gemeinsame Sicherheit

Angesichts des Krieges in der Ukraine wird die Forderung nach sofortiger Waffenruhe, einer Verhandlungslösung und einer neuen internationalen Kooperation immer lauter. Dies ist auch die Forderung eines neuen Aufrufes »Frieden schaffen! – Waffenstillstand und gemeinsame Sicherheit« aus gewerkschaftlichen Kreisen, der am Samstag, 1.4.2023, in der Frankfurter Rundschau und der Berliner Zeitung (hier auch Text des Aufrufs und Liste der Unterzeichnenden) veröffentlicht wurde. Diesen Aufruf habe ich auch unterzeichnet ebenso wie die ehemaligen Vorsitzenden der IG Metall Franz Steinkühler, Klaus Zwickel, Jürgen Peters und Detlef Wetzel. Hier der Aufruf als PDF-Datei mit ca. 200 Unterzeichnenden. Am 5. April ging die Initiative online. Hier kann jetzt jede:r den Aufruf unterzeichnen.