Kategorie: Europa

Warum die EU jetzt vor einer ungewissen Zukunft steht

A&W-BlogEin Ende der durch das SARS-CoV-2-Virus ausgelösten Pandemie in der Europäischen Union und großen Teilen der übrigen Welt ist nicht absehbar. Vielerorts regiert der »Not-Pragmatismus«. Kann dieser Krisenschock zu einem Momentum für ein solidarisches Europa führen? In einem Beitrag für den A&W blog argumentiere ich, dass Antworten auf zwei Problemkomplexe zugleich gefunden werden müssen: auf die akuten Corona-Risiken und die ökonomischen, sozialen sowie ökologischen Transformationsprobleme des Gegenwartskapitalismus. Aus einer solchen Perspektive ist die gegenwärtige Krisenpolitik in der EU durchaus ambivalent zu bewerten. Ich skizziere die Herausforderungen. Eine Langfassung dieses Beitrags als PDF-Dokument ist hier zu finden.

1. Mai 2019

Europa. Jetzt aber richtig!»Gewerkschaften verstehen sich als Teil der Umweltbewegung«

In meiner Rede zum 1. Mai 2019 in Bamberg sage ich zur aktuellen Debatte um Klima und Umweltschutz: »Wir kämpfen für eine intakte Natur, aber wir kämpfen auch für soziale Perspektiven in der Region! Wir wollen beides! Und das geht! Die Politik muss endlich aufwachen. Grenzwerte erhöhen und CO2-Steuer einführen und dann abducken, das geht gar nicht!« Ich fordere deshalb von der Politik: »Sie muss neue Mobilitätskonzepte und die Infrastruktur für eine ökologische Verkehrswende liefern. …Eine sozial-ökologische Transformation, die Arbeit und Umwelt versöhnt, die kommt nicht von alleine! Die gibt’s nur mit uns!«

Meine Rede beim DGB in Bamberg [hier als PDF-Datei] und [hier] zum nachlesen bei mir im Internet.

IAO-Standards als Benchmarks für die EU

Frankfurter RundschauIm April 1919 wurde die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) im Rahmen der Versailler Friedensgespräche gegründet (zum Hintergrund Näheres bei Klaus-Pickshaus ). In den vergangenen 100 Jahren hat die IAO wichtige globale Arbeits- und Sozialstandards entwickelt. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau plädiere ich dafür, diese auch als Benchmarks für eine Sozialpolitik der EU zu nutzen. Eine eingreifende Arbeitspolitik wird deshalb immer dringlicher. Die Gewerkschaften sind hier gefragt, weil die EU das nicht will und der IAO die Durchsetzungskraft fehlt. [PDF-Datei lesen]

Gibt es eine demokratische Alternative zur New Economic Governance der Europäischen Union?

Berliner Journal für SoziologieIn einem wissenschaftlichen Aufsatz, der im »Berliner Journal für Soziologie« erschienen ist, analysiere ich den institutionalisierten Autoritarismus der EU,  der in der sogenannten New Economic Governance sichtbar wird. Zugleich versuche ich die Notwendigkeiten aber zugleich auch Restriktionen einer Demokratisierung der ökonomischen Basis aufzuzeigen. Konzepte einer neuen Wirtschaftsdemokratie werden dabei diskutiert. Der akademische Aufsatz ist im Rahmen des DFG-Kollegs »Postwachstumsgesellschaften« an der Uni Jena entstanden. Hier mehr.

Zivilisiert den Euro

Die TageszeitungIn der Debatte zur Zukunft Europas in der »tageszeitung« argumentiere ich, dass das Euro-Regime polarisiert und spaltet. Meine Meinung: Statt Austerität brauchen wir einen ausgleichenden Wertschöpfungstransfer. [mehr]

»Keiner darf mehr ertrinken«

Frankfurter RundschauAuf einer Kundgebung in Frankfurt für eine humanere Flüchtlingspolitik forderte ich die sofortige Ausweitung der humanitären Hilfe für Flüchtlinge und der Seenotrettung. »Es darf keiner mehr ertrinken, der zu uns kommen will«, sagte ich und warb für offene Grenzen für alle, die in Deutschland Zuflucht suchen. Dabei beklagte ich, dass ein »Kaputtsparen« der Sozialstaaten geflüchtete und schon hier lebende Menschen zu Konkurrenten macht – und warb für »solidarische Lösungen«; höhere Mindestlöhne etwa und günstigen Wohnraum. Darüber berichtet die Frankfurter Rundschau. [mehr]

Das Flüchtlingsdrama: ein Appell zum Umsteuern. In Europa und in Deutschland

Europa neu begründenÜber 70 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens nahmen die Flüchtlingskrise zum Anlass eines Appells für einen politischen Kurswechsel in der europäischen und der deutschen Politik. Zu den UnterzeichnerInnen des Aufrufs gehören führende Mitglieder von Gewerkschaften, Grünen, SPD und Die Linke sowie zahlreiche Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler. Gemeinsam mit Gesine Schwan konnte ich den Appell in der Frankfurter Rundschau vorstellen. Den Appell kann man [hier] unterzeichnen.

Demokratisierung der EU einfordern!

Die TRANSPARENZ IN EUROPA – JETZT!-Kampagne ist ein entscheidender Teil des von Yanis Varoufakis initiierten 3-Punkte-Plans für die Demokratisierung der Europäischen Union im Rahmen von DiEM25. Die Möglichkeit, die Petition zu unterschreiben und sie zu verbreiten, findet man [hier].