Bewegungen | Hans-Jürgen Urban

Demokratie nach Corona: Wie wird unsere Gesellschaft funktionieren?

Im Rahmen der »Bonner Tage der Demokratie«, die gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung durchgeführt wurden, konnte ich am 7. Mai 2020 an einer Diskussion im Internet teilnehmen. Die gesamte Diskussion von mehr als 90 Minuten kann hier auf YouTube (ab Minute 21:50) angeschaut werden. Neben mir nahmen teil: Maja Göpel, Politökonomin und Transformationsforscherin, Markus Gabriel, Philosophieprofessor, Universität Bonn, Volker Kronenberg, Politikwissenschaftler Universität Bonn, sowie als Vertreter von Fridays for Future Luca Samlidis. Meine Diskussionsbeiträge bezogen sich auf folgende Themen: Warum Veränderungen so schwierig sind (ab 49:00), welche Anknüpfungspunkte für eine Veränderung gibt es (ab 57:00), zum kapitalistischen Wachstumszwang als Barriere (ab 1:09:26), sozialökologische Transformation und Arbeitsplätze (ab 1:11:55), Impulse aus der Gesellschaft statt paternalistischer Politikstil (ab 1:29:25) und abschließend mein Lernen aus Corona (ab 1:41:40).

Weniger Kapitalismus – Mehr Solidarität

1. Mai 2020 Einen solchen 1. Mai haben wir alle noch nicht erlebt. Dass der globale Kapitalismus angesichts der Corona-Krise in ein künstliches Koma versetzt wird, ist einmalig. In einer solchen Situation sind klare Ansagen erforderlich, betone ich in meiner Mai-Ansprache: »Die Verteilung der Krisenlasten muss gerecht organisiert werden. Starke Schultern müssen mehr tragen!« Denn so führe ich aus: »In einer Welt, in der täglich an den Finanzmärkten x-Milliarden Dollar verzockt werden, dürfte das doch kein Ding der Unmöglichkeit sein! Es fehlt nicht an Geld, es fehlt am politischen Willen!« Hier nicht kleinlaut zu kapitulieren, ist Aufgabe einer Gewerkschaftsbewegung, die ihrem internationalistischen Erbe treu bleiben will. Ich ergänze: »Wir wollen nach vorne, in eine Gesellschaft, in der nicht Markt und Profit, sondern Nachhaltigkeit und Demokratie die Richtung weisen. In Kurzfassung heißt das: Weniger Kapitalismus, mehr Solidarität. Starke Gewerkschaften mit engagierten Mitgliedern und Solidarität als historischen Kompass – nie war das so wertvoll wie heute!« Einen knappen Überblick zu den Aussagen meiner 1. Mai-Botschaft 2020 ist hier (1,5 Minuten) anzuschauen. Meine Grußbotschaft zum 1. Mai 2020 (5 Minuten) ist bei YouTube zu finden. Meine gesamte Rede (17 Minuten) ist ebenfalls bei YouTube eingestellt und hier sichtbar. Sie darf gerne weiter verbreitet werden. Im Interview mit dem Neuen Deutschland zum 1. Mai sage ich: »Die IG Metall wird sich nicht ins Homeoffice zurückziehen.«

Debatte über Fragen einer »Mosaiklinken«

Die Debatte um die Konstituierung einer »Mosaiklinken« geht weiter. Wie wäre ein heterogener Kollektivakteuer konzeptionell zu denken und praktisch zu konstituieren, der sich auf der Grundlage einer fundierten Kapitalismuskritik als wirkungsmächtiges Subjekt in der sozial-ökologischen Transformation Geltung verschaffen könnte. In Heft 331/2019 der Zeitschrift »Das Argument« habe ich den Stand der Debatte zusammengefasst und zur Diskussion gestellt (hier als PDF-Dokument). Im folgenden Heft (332/2019) konnte ich auf die vorgebrachten Einwände antworten (hier als PDF-Dokument). Die Debatte über aktuelle Fragen einer »Mosaiklinken« soll in einen entsprechenden Artikel für das »Historisch-kritische Wörterbuch des Marxismus« eingehen.

»Es gibt Anlass, die Eigentumsfrage neu zu stellen«

26.9.2019 • Im Interview mit der Wochenzeitung »der Freitag« plädiere ich dafür, auch über die Eigentumsfrage in der Wirtschaft neu nachzudenken. Dies sei notwendiger Bestandteil einer neuen wirtschaftsdemokratischen Debatte, die sich den Herausforderungen einer sozialökologischen Transformation stellen muss.

Dabei geht es darum, wie Wirtschaft und Gesellschaft nicht vorrangig nach Renditeerwartungen, sondern nach demokratischen Spielregeln gestaltet werden können. Auch vor Ort könnten Transformationsräte ein Weg sein, um eine Mobilitätswende und Vereinbarkeit von Umweltschutz und Arbeitsplatzsicherung auf den Weg zu bringen. Das Interview hier als PDF. Auch online beim Freitag.

Klimastreik und Gewerkschaften

Für das Podcast halbzehn.fm haben Ines Schwerdtner und Steve Hudson mit mir anlässlich der Klimastreikaktionen am 20. September 2019 über die Verantwortung unserer Gewerkschaft IG Metall gesprochen. Ihre Fragen waren: Was muss konkret passieren, damit die Klimakatastrophe abgewendet werden kann? Was müssen die Gewerkschaften zum Umbau der Mobilität und zur Mitbestimmung in den Betrieben unternehmen? Wie sieht der Verkehr der Zukunft aus?

Die »Transformation«, so erkläre ich, betrifft alle Lebensbereiche, und sie muss politisch reguliert werden. Ich wurde auch gefragt zu den Themen: Wie wird die Zusammenarbeit zwischen IG Metall und den Naturschutzverbänden weitergehen und welches politische Projekt brauchen wir in Zukunft? Einzelheiten sind in diesem Podcast (ca. 40 Minuten) zu hören. Ein Mausklick auf das Logo startet ihn.

#unteilbar: Solidarität statt Ausgrenzung

Auf einer Pressekonferenz des Bündnisses #unteilbar zur Großdemonstration am 24. August 2019 in Dresden sage ich: »Die IG Metall versteht sich als Teil der #unteilbar-Bewegung gegen Rassismus, Sexismus und Nationalismus. Ethnische und kulturelle Vielfalt in der Mitgliedschaft war für die IG Metall stets Normalität – und Quelle von Solidarität und Kampfkraft. Als Solidarverband streiten wir für eine sozial-ökologische Transformation und verbinden dabei die soziale mit der ökologischen und der demokratischen Frage, im Betrieb und in der Gesellschaft.«
Weitere Informationen zur Pressekonferenz hier (PDF-Datei). Die saechsische.de berichtet über die Pressekonferenz.

Treiber von Eliteverachtung und Rechtspopulismus

Soziale Deprivation, individuelle Verunsicherung und gesellschaftliche Anerkennungsdefizite erweisen sich als Treiber von Eliteverachtung und Rechtspopulismus. Auch die Suche nach arbeitsweltlichen Verursachungsfaktoren blieb nicht erfolglos. In einem Artikel für die WSI-Mitteilungen (https://www.boeckler.de/wsi-mitteilungen_120275_120284.htm) argumentiere ich, dass eine offensive Antwort der Gewerkschaften auf eine inklusive Klassenpolitik hinausläuft, die in Betrieben, den sozialstaatlichen Systemen und der Gesellschaft die Interessen einheimischer und migrantischer Lohnabhängiger austariert und bündelt.

»Es fehlt uns was, das keinen Namen mehr hat« (Volker Braun)

Das Interesse an Alternativen zum kränkelnden Kapitalismus hat in der gesellschaftlichen Debatte zugenommen, auch wenn dies oft hysterische Reaktionen von Seiten der Konservativen auslöst. Sicherlich auch angesichts der Erfahrungen gescheiterter Modelle. Dennoch ist zu fragen, ob angesichts des Verlustes des Utopischen das Nachdenken über Systemalternativen und die »Idee des Sozialismus« nicht hochaktuell ist. Gemeinsam mit anderen AutorInnen habe ich in dem Band »Neosozialismus. Solidarität, Demokratie und Ökologie vs. Kapitalismus« einige Überlegungen beigesteuert. Hier mein Beitrag.

»Klare Kante gegen rechts!«

Auf der Kundgebung des Bündnisses #unteilbar am 13. Oktober 2018 in Berlin sagte ich: »Klare Kante gegen alle, die auf der Flamme von sozialen Zukunftsängsten vieler Menschen ihre braune Suppe kochen; und gegen die, die sich als Anwälte der angeblich ‚kleinen Leute‘ tarnen, um ihre widerlichen Phantasien von Volk und Rasse zu vermarkten. … Ich stehe hier als Gewerkschafter, der für ein breites, unteilbares Bündnisse wirbt. Die Gewerkschaften, meine IG Metall sind im wahrsten Sinne des Worte ‚bunte Haufen‘! Mit Menschen aus aller Herren Länder, mit unterschiedlichen Herkünften, Kulturen und Lebensentwürfen. Das macht uns reich!« Meine Rede hier.

Karl Marx. Toter Hund oder Ratgeber für die Gewerkschaften?

Zu diesem Thema veranstalten wir am 24. November 2018 eine Konferenz in Frankfurt. Bislang haben sich die Gewerkschaften im Marx-Jahr (200. Geburtstag) eher zurückgehalten. Die Konferenz, auf der ich referieren werde, beleuchtet unter aktuellen Aspekten die Frage, ob Karl Marx den Gewerkschaften im Gegenwartskapitalismus noch etwas zu sagen hat. Hierzu ist ein anspruchsvolles Programm einer Tagung entwickelt worden, die im Haus des Vorstands der IG Metall stattfinden wird. Näheres [hier].