Rentenpolitik: Soldidarisch auch im Alter

HandelsblattIn einem Gastbeitrag für das Handelsblatt versuche ich eine Zwischenbilanz zur Großen Koalition. Ich stelle fest:  Die Rentenpolitik muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Trotz des Kompromisses zur Grundrente gibt es eine ungewisse Finanzierung und insgesamt wacklige Säulen der Rentenpolitik. Union und SPD fehlen Kraft und Mut, die Großbaustelle Alterssicherung zukunftstauglich zu bearbeiten. Beitrag.

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Wirtschaftsdemokratie als Transformationshebel

Blätter für deutsche und internationale PolitikDie ökologisch-soziale Transformation der Industriegesellschaft erfordert eine radikale Demokratisierung. Ich plädiere für eine wirtschaftsdemokratische Strategie, die neben der traditionellen Kritik der Politischen Ökonomie auch eine Kritik der Politischen Ökologie berücksichtigt. Der in Heft 11-2019 der Blätter für deutsche und internationale Politik erschienene Beitrag basiert auf meinem Buch »Gute Arbeit in der Transformation«. Der Beitrag ist hier als PDF-Dokument zu lesen.

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Stärkung der gesetzlichen umlagefinanzierten Rente

IG MetallDas Herzstück der Rentenpolitik der IG Metall ist und bleibt die Stärkung der umlagefinanzierten gesetzlichen Rente. Dies wurde auf dem Gewerkschaftstag im Oktober 2019 einmal mehr untermauert. Die IG Metall setzt sich ebenfalls für eine gute Betriebsrente für alle ein. Als Ergänzung zur gesetzlichen Rente – nicht als Ersatz. Die Delegierten haben Leitplanken für eine gute Betriebsrente beschlossen. Hierzu zählen die Finanzierung der Betriebsrente durch den Arbeitgeber, eine garantierte Mindestleistung, eine verlässliche Arbeitgeberhaftung sowie ein Bestandsschutz für bestehende Regelungen. Nach der Gesetzeslage sind im Sozialpartnermodell Mindest- oder Garantieleistungen ausgeschlossen. Zugleich sieht es keine Arbeitgeberhaftung vor. Die Haftungsrisiken des Arbeitgebers sollen ja entfallen. Das liegt außerhalb der definierten Leitplanken. Die Beschlusslage ist hier eindeutig. Mein Interview als pdf.

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Weniger Kapitalismus, mehr Demokratie

Eine der längsten Wachstumsphasen der Nachkriegszeit läuft aus. Angst vor der Krise geht um. Die Krise hat systemische Ursachen. Die Jagd nach Mehrwert ist der zentrale Antrieb einer privatkapitalistischen Wirtschaft. Erlahmt sie, aus welchen Gründen auch immer, verliert das System an Stabilität. Der Kapitalismus wächst oder er ist in der Krise. Dazwischen gibt es nichts.

In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau sage ich deshalb: Sollen gesellschaftliche Gebrauchswerte, ökologische Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit zu Zielmarken werden, sind andere Spielregeln unverzichtbar. Das erfordert politische Eingriffe in die Märkte, bis in die Unternehmensentscheidungen hinein. Und es erfordert den Ausbau öffentlicher Güter und Infrastruktur.

Ein zukunftstaugliches Wirtschaftsmodell muss nicht nur langsamer, nachhaltiger und gerechter, es muss vor allem demokratischer wachsen. Weniger Kapitalismus und mehr Demokratie sind angesagt. Der Beitrag hier.

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Zur Zukunft der Industrie: »Zwei Seelen in unserer Brust«

Am Rande des 24. ordentlichen Gewerkschaftstages der IG Metall gab ich der »tageszeitung« ein Interview. Darin äußere ich mich auch zu Fridays for Future, den klimapolitischen Aufgaben und zum Thema einer sozialen, ökologischen und gerechten Transformation.  Als Industriegewerkschaft haben wir »zwei Seelen in unserer Brust«: Wir sind Teil der Umweltbewegung, haben aber auch die sozialen Interessen der betroffenen Industriebeschäftigten zu vertreten. Im Interview wird auch auf mein neues Buch »Gute Arbeit in der Transformation« Bezug genommen. Das volle Interview hier (da die taz eine Bezahlschranke hat, einfach auf »gerade nicht« drücken).

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#unteilbar: Solidarität statt Ausgrenzung

#unteilbar-Logo

Auf einer Pressekonferenz des Bündnisses #unteilbar zur Großdemonstration am 24. August 2019 in Dresden sage ich: »Die IG Metall versteht sich als Teil der #unteilbar-Bewegung gegen Rassismus, Sexismus und Nationalismus. Ethnische und kulturelle Vielfalt in der Mitgliedschaft war für die IG Metall stets Normalität – und Quelle von Solidarität und Kampfkraft. Als Solidarverband streiten wir für eine sozial-ökologische Transformation und verbinden dabei die soziale mit der ökologischen und der demokratischen Frage, im Betrieb und in der Gesellschaft.«
Weitere Informationen zur Pressekonferenz hier (PDF-Datei). Die saechsische.de berichtet über die Pressekonferenz.

 

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»Es fehlt uns was, das keinen Namen mehr hat« (Volker Braun)

Klaus Dörre, Christine Schickert, NeosozialismusDas Interesse an Alternativen zum kränkelnden Kapitalismus hat in der gesellschaftlichen Debatte zugenommen, auch wenn dies oft hysterische Reaktionen von Seiten der Konservativen auslöst. Sicherlich auch angesichts der Erfahrungen gescheiterter Modelle. Dennoch ist zu fragen, ob angesichts des Verlustes des Utopischen das Nachdenken über Systemalternativen und die »Idee des Sozialismus« nicht hochaktuell ist. Gemeinsam mit anderen AutorInnen habe ich in dem Band »Neosozialismus. Solidarität, Demokratie und Ökologie vs. Kapitalismus« einige Überlegungen beigesteuert. Hier mein Beitrag.

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Digitalisierung als zweite große Transformation

Arbeit & Wirtschaft BlogKarl Polanyis Arbeiten stoßen auf wachsendes Interesse. Zu Recht. Karl Polanyi (1886–1964) war ein ungarisch-österreichischer Wirtschaftshistoriker und Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler. Polanyis Analyse der Großen Transformation (»The Great Transformation«) gehört nicht nur zu den Klassikern der Wirtschaftsgeschichte. Sie enthält auch ein erstaunliches Anregungspotenzial für die Analyse der Umbrüche im Gegenwartskapitalismus. Das gilt nicht zuletzt für die vieldiskutierte Digitalisierung. Dies führe ich in einem Blog-Beitrag näher aus.

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