Am 3. Mai 2018 stellt Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) eine neue Rentenkommission vor. Schon im Vorfeld forderte ich und die IG Metall ein steigendes Rentenniveau in Deutschland. Die Kosten hierfür müssen auf Arbeitgeber, Beschäftigte und öffentliche Haushalte aufgeteilt werden. Hier die Meldung bei ZDF heute.
Wir stehen für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit. Dafür kämpfen Gewerkschaften! Die Große Koalition hat sich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einiges vorgenommen. Aber das reicht nicht. Wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit, mehr solidarische Politik, mehr Förderung der Vielfalt. Wir werden die Bundesregierung drängen, die politischen Weichen in die richtige Richtung zu stellen: Solidarität statt gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung, klare Kante gegen Rassismus und extreme Rechte.
Ich werde am 1. Mai 2018 in Hamburg reden. Los geht es um 11 Uhr am S-Bahnhof Ohlsdorf, die Kundgebung findet um 12 Uhr auf dem Bert-Kaempfert-Platz am Museum der Arbeit statt. Hier mein Facebook-Statement dazu auf den Seiten des DGB Hamburg.
In den letzten Wochen ist eine Debatte über das Hartz IV-System entfacht. Stichwörter wie »Solidarisches Grundeinkommen« und »Teilhabe am Arbeitsmarkt« spielen eine Rolle. Ich meine: »Es ist überfällig, dass sich die Politik der Langzeitarbeitslosen stärker annimmt. Die diskutierten Vorschläge schaffen aber Hartz IV nicht ab. Meine Kritik gilt daher weiter: Die Regelsätze sind zu niedrig und die Zumutbarkeitsregeln und Sanktion hochproblematisch.« Mehr im SOPO INFO.
Der 8-Stunden-Tag und die elfstündige Mindestruhezeit sind ins Visier der Arbeitgeberlobby geraten. Im Interview mit »Gute Arbeit kompakt« sage ich: »Gesunde und familienfreundliche Arbeitszeiten erreicht man nicht, indem man den 8-Stunden-Tag platt macht, sondern indem man Arbeitnehmerrechte ausbaut.« »Gute Arbeit kompakt« mit dem Schwerpunkt »Gesunde Arbeitszeiten« hier.
Zur aktuellen Debatte vor den Bundestagswahlen kommentiere ich: Diese sogenannte TINA-Politik, »There is no alternative«, ist eines der Grundübel für die Demokratie, weil es bei den Menschen den Eindruck vermittelt, wir können wählen, was wir wollen, es kommt doch immer die gleiche Politik raus.
In einem Gastkommentar für das manager magazin kritisiere ich einen Beitrag von Christian Hagist, der einseitig alle Gesundheitskosten den Arbeitnehmern aufbürden möchte. Damit verlören die Arbeitgeber völlig das Interesse an einer Kostendämpfung und die »soziale Friedensformel« der Parität würde zerstört, entgegne ich. Den Beitrag hier lesen.
Im Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung sage ich, dass das Rentenniveau angehoben werden muss. Deshalb werden die Rentenversicherungsbeiträge moderat steigen. Aber das ist allemal günstiger, als wenn die Beschäftigen vier oder mehr Prozent in die Riester-Rente stecken müssen. Hier das Interview mit Hintergrundinformationen zur gewerkschaftlichen Rentenkampagne.
Auskömmliche Renten, gute Reha-Leistungen – dafür setze ich mich bei der Deutschen Rentenversicherung Bund ein. Warum ich bei der Sozialwahl 2017 kandidiere, erkläre ich hier im Video.
»Vielleicht wächst in diesem Kampf um Gerechtigkeit ja auch die Erinnerung daran, dass wir als Gewerkschaftsbewegung einmal für ein weitergehendes Ziel angetreten sind. Für eine Gesellschaft, in der Solidarität, Menschlichkeit und Demokratie nicht immer wieder gegen die Profit- und Machtinteressen gesellschaftlicher Minderheiten durchgekämpft werden müssen.« Ein Mausklick auf »weiterlesen« blendet meine vollständige Rede auf dem 1. Mai 2017 in Wolfsburg ein.
