Gewerkschaft | Hans-Jürgen Urban

Die Zeitenwende wohin? Die moralische Empörungsspirale als Sackgasse

Um dem Schockerlebnis der militärischen Aggression im Ukraine-Krieg rhetorische Wucht zu verleihen hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem Begriff der „Zeitenwende“ ein neues Paradigma in die Öffentlichkeit eingeführt. Zu viel Diplomatie, zu wenig Militär, so ließe sich seine Essenz zusammenfassen. Die Medien verzichten weitgehend auf sachliche Analysen und wirken als Verstärker der neue Erzählung. Mit der angekündigten Aufrüstungsinitiative werden zugleich die Essential von Entspannungspolitik und nichtmilitärischer Konfliktlösung entsorgt.

Demgegenüber plädiere ich in einem neuen Beitrag in „Blätter für deutsche und internationale Politik“ dafür, der Moralisierung und Militarisierung der Debatte durch eine Analyse entgegenzuwirken, die wirtschaftliche und geostrategischen Interessenkonflikte auf globaler Ebene einbezieht. Es gilt, nichtmilitärische Lösungskonzepte zu rehabilitieren, Widerstand gegen eine neue Rüstungsspirale zu leisten und auf ein ökonomisch und politisch nachhaltiges Entwicklungsmodell zu orientieren. Mein Beitrag in den „Blättern“ (7/2022) ist hier zu finden.

»Bald kehren alte Fragen mit Wucht zurück«

In einem Gespräch mit der Frankfurter Rundschau (6.4.2022) äußere ich mich über den Krieg in der Ukraine, Konsequenzen für die Linke und widerstreitende Logiken der Digitalisierung. Die russische Aggression ist scharf zu verurteilen, aber kommentierend zum Ukraine-Konflikt sage ich: »Die zunehmende Akzeptanz von Krieg als Mittel der Politik ist mir nicht geheuer.« Gegenwärtig ist zu beobachten: Corona und der Ukraine-Krieg fallen mit einer Transformation des Gegenwartskapitalismus zusammen. Deshalb bin ich überzeugt: Bald werden die alten Fragen mit Wucht zurückkehren. Etwa die Dominanz globaler Digital-Monopole auf den Märkten oder der voranschreitende Digitalisierungsschub. Vor allem aber der Klimawandel, der eine rasche Dekarbonisierung unserer Produktionsweisen verlangt. Auch zu aktuellen Fragen der Perspektive des Home Offices und zur Automobilindustrie äußere ich mich. Hier das Gespräch im Wortlaut.

Krieg gegen die Ukraine: Was zu tun sein könnte

In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau (16.3.2022) äußere ich mich zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Putin-Armee gegen die Ukraine. Ich halte harte Sanktionen gegen den Aggressor sowie Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung und der zivilgesellschaftlichen Anti-Kriegs-Bewegung in Russland für eine moralische Pflicht. Zugleich kritisiere ich den gigantischen Aufrüstungsplan, den Bundeskanzler Olaf Scholz im Hau-Ruck-Verfahren im Bundestag ankündigte. Ich meine: Aufrüstung als Zukunftspfad kann nicht überzeugen. Früher oder später kollidieren expandierende Rüstungsausgaben mit den Ressourcen für Sozialstaat und öffentliche Infrastruktur. Von den notwendigen Investitionen in die sozial-ökologische Transformation ganz zu schweigen. Schon deshalb sollten Gewerkschaften explodierenden Rüstungsausgaben, ob als Sondervermögen und Haushaltsmittel, ihre Zustimmung verweigern. Hier mein Beitrag.

Zwischen Fortschrittsrhetorik und Parteienkompromiss – eine Zwischenbilanz

Gegen den Regierungsauftrag einer sozial-ökologischen Transformation ist nichts einzuwenden. Im Gegenteil: Über die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer klimapolitischen Wende besteht ein breiter gesellschaftlicher Konsens. Gewerkschaften und Sozialverbände haben die ökologischen Umbauziele unterstützt und soziale Nachhaltigkeitsziele adressiert. Aber: Sozialpolitisch gibt es Leerstellen. Diese analysiere ich gemeinsam mit Christoph Ehlscheid in einem Beitrag für das Forum Gewerkschaften (Zeitschrift Sozialismus). Und: Die Gewerkschaften sollten sich nicht der Illusion hingeben, dass die Ampel-Koalition unter einem sozialdemokratischen Kanzler – gleichsam aus alter Verbundenheit und von sich aus – gewerkschaftliche Forderungen zu erfüllen bereit und in der Lage wäre. Soll sich der ökologische Wandel wirklich fair – will sagen: sozial, ökologisch und demokratisch – vollziehen, dürfen auch die Infragestellung der Profit- und Wachstumszwänge einer kapitalistischen Ökonomie kein Tabu darstellen. Hier der Beitrag.

Ampelkoalition: Völlig falsche Weichenstellungen

Wie soll man den Ampel-Koalitionsvertrag bewerten? Diese Frage nach einer sozialpolitischen Bilanz stellte die Journalistin Maike Rademaker dem Geschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Ulrich Schneider und mir als Vertreter der IG Metall. Wir beantworten diese Frage und sehen völlig falsche Weichenstellungen. Hier das Gespräch dokumentiert.

»In Krisenphasen besteht die Möglichkeit, Pfade zu wechseln«. Chancen und Aufgaben der »Mosaiklinken«

In einem langen Gespräch (50 Minuten) mit dem bekannten Format »HR 2 Doppelkopf« sollte ich zur Zukunft der Gewerkschaften aber auch zur Zukunft unserer Gesellschaft meine Meinung äußern. Im Zentrum: Welche Anforderungen gibt es an eine Mosaiklinke? Gibt es Chancen für einen politischen Pfadwechsel? Außerdem wurde Biografisches erfragt. Wer schon immer wissen wollte, woher ich komme und was ich denke: Bitte den Podcast hören. Drei meiner Lieblingsmusikstücke sind auch zu hören. Freund:innen sagen: Absolut hörenswert. Hier der Podcast.

Die Arbeitskräfte von morgen

Im Gespräch mit der Zeitschrift LUXEMBURG äußere ich mich zu den Anforderungen an die berufliche Bildung in der sozialökologischen Transformation. Sowohl die aktuelle Ausbildungssituation als auch Fragen des dualen Studiums werden behandelt. Und ich erläutere, warum sozialökologische Kompetenz einschließlich einer Interventionskompetenz zur Beeinflussung der Arbeitsverhältnisse in der Ausbildung immer wichtiger wird. Das gesamte Gespräch ist hier zu lesen.

Vor den Bundestagswahlen 2021: Transformation – Sozialstaat – Politik

Die inhaltliche Diskussion über Zukunftskonzepte ist im Bundestagswahlkampf bislang weitgehend auf der Strecke geblieben. Doch der Handlungsdruck ist groß. Nötig ist eine sozial-ökologische Transformation. Ich spreche im Interview mit Hartmut Steiger von der Pressestelle der IGM darüber, was die IG Metall für Erwartungen an die Politik hat.

Normalität oder nachhaltige Zukunft?

Zurück zur alten Normalität oder Solidarreformen für eine nachhaltige Zukunft? Darum geht es bei der Bundestagswahl!

Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Eine große gesellschaftliche Debatte hat das noch nicht ausgelöst. Im Interview mit SOPOINFO äußere ich mich zu den inhaltlichen Herausforderungen in der Phase des Bundestagswahlkampfes. Einzelne Politikfelder (Arbeitsmarktpolitik, Gesundheitspolitik, Pflegepolitik und Rentenpolitik) werden hier genauer geprüft.

Mosaiklinke Zukunftspfade

Einer akademischen Tradition folgend haben mir gewerkschaftliche, politische und wissenschaftliche Weggefährt:innen aus den letzten Jahrzehnten eine großartige Überraschung bereitet, für die ich allen Beteiligten, den Herausgeber:innen und allen Autor:innen, auch über diesen Weg ganz herzlich danken möchte! Hier der Link, der Auskunft über das wunderbare Geschenk gibt.