Liebe Kolleginnen und Kollegen!
»Der Weltfriede kann auf Dauer nur auf sozialer Gerechtigkeit aufgebaut werden.«
Dieser Satz stammt aus der Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO).
Seit 100 Jahren streitet sie für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen – in aller Welt.
Ja, in aller Welt werden einige sagen. Aber bei uns ist doch alles in Butter!
Schön wär’s kann ich da nur sagen.
Vielleicht sieht es so aus, wenn man von ganz oben aufs Land schaut.
Aus den Konzernzentralen oder Regierungssitzen.
Aber wer nah bei den Menschen ist, erlebt eine ganz andere Wirklichkeit.
Ja, die Beschäftigung ist auf einem Höchststand.
- Aber vor allem wegen steigender Leiharbeit, Niedriglöhnen und Werkverträgen!
Ja, die Einkommen sind gewachsen.
- Aber die Kaufkraft der unteren vierzig Prozent der Beschäftigten ist gesunken, nicht gestiegen!
Ja, das Netto-Geldvermögen in Deutschland liegt bei über 5 Billionen Euro.
- Aber das reichste Zehntel der Gesellschaft besitzt mehr als die Hälfte davon, während die untere Hälfte so gut wie leer ausgeht!
Nein, Kolleginnen und Kollegen: Der Reichtum in Deutschland wächst – aber die Gerechtigkeitslücke wächst noch schneller!
Wir mahnen die Politik: Schaut nicht auf den Durchschnitt der Statistik, schaut auf die Lebenssituation der Menschen. Statt sich mit diesem Depp im Weißen Haus auf einen Handelskrieg einzulassen, sollten die Staatschefs endlich den überschießenden Reichtum begrenzen.
- durch Maßnahmen gegen Steuerflucht;
- durch die Besteuerung der Googles, Amazons, Facebooks;
- und durch eine europäische Vermögenssteuer;
Die Gerechtigkeitslücke zu schließen – das ist Euer Job! Und darauf beharren wir!
Für die solidarische Neuordnung des Arbeitsmarktes
Kolleginnen und Kollegen! Es geht nicht um Sozialneid, es geht um Geld für Zukunftsinvestitionen:
- in Kitas, Schulen und Unis;
- in den öffentlichen Personen- und Güterverkehr
- und in sozialen Schutz!
Nehmen wir den Arbeitsmarkt.
Fast ein Drittel aller Beschäftigten arbeitet in atypischen Jobs.
Nicht alle sind prekär, aber immer mehr. Vor allem Berufseinsteiger sind betroffen.
Die Paketzusteller-Branche ist ja nur eines der krassesten Beispiele!
Kolleginnen und Kollegen: Arbeit war einst Quelle von Wohlstand für Viele. Heute ist sie Quelle von Armut für immer mehr:
Ich frage: Wie sollen junge Menschen ihr Leben aufbauen, wenn alles unsicher ist? Wer keine feste Beschäftigung vorweisen kann, der kriegt doch nicht mal einen Kredit bei der Sparkasse!
Nein, Niedriglöhne, Leiharbeit und Werkverträge sind keine Merkmale einer modernen Wirtschaft. Sie sind ein sozialstaatlicher Skandal. Deshalb: Schluss mit Sozialdumping und her mit Guter Arbeit für alle! Gerecht geht anders! Das wissen wir, und mehr Gerechtigkeit ist, was wir fordern!Und, vergessen wir unsere arbeitslosen Kolleginnen und Kollegen nicht!
Hartz IV hat versagt! Es hat nicht Beschäftigung gefördert – Niedriglöhne und rechtlose Arbeit. Endlich wird über die Überwindung von Hartz IV diskutiert!
Ich sage: Arbeitslose haben ihren Job verloren, nicht ihre sozialen Bürgerrechte! Wir fordern Leistungen, von denen man leben kann. Und wir sagen: Weg mit Zumutbarkeitsregeln, die Arbeitslose in prekäre Arbeit ohne Rechte zwingen können. Auch Arbeitslose haben ein Recht auf Gute Arbeit!
Alles andere ist Willkür – und das passt nicht zu einem solidarischen Sozialstaat!
Kolleginnen und Kollegen, das gilt auch in der Alterssicherung. Zum 1. Juli steigen die Renten: Gut so! Aber vielen droht nach wie vor Altersarmut oder ein Absturz im Lebensstandard! Selbst wenn die Bundesregierung Wort hält und das Rentenniveau bis 2025 stabil hält – und dann? Der Sozialabbau der letzten Jahre hat die Rentenversicherung erheblich beschädigt. Mehr noch: Unter Führung der Arbeitgeberverbände mobilisiert eine Anti-Sozialstaats-Allianz gegen die Nachbesserungen. Die geplante Grundrente von Hubertus Heil lehnt sie ab. Da wird die Zahnarzt-Gattin bemüht, deren Niedrigrente angeblich aufgestockt würde. Das sei ungerecht, heißt es.
Kolleginnen und Kollegen,
wenn die Konzernvorstände und ihre Lobbyisten die soziale Gerechtigkeit entdecken, werde ich nervös. Ich fürchte, davon verstehen sie nichts.
So schwer ist das doch nicht: Zahlt anständige Löhne, dann wird die Grundrente überflüssig!
Wenn Menschen 35 Jahre und länger in die Rentenkasse einzahlen und im Alter auf »Stütze« angewiesen sind – dann ist Gerechtigkeitsalarm angesagt!
Dann muss gehandelt werden.
Dann braucht es höhere Mindestlöhne und die Grundrente! Und deshalb muss sie kommen – und zwar schnell!
Kolleginnen und Kollegen,
die Renten-Gegner kämpfen nicht nur gegen die Grundrente. Zugleich schwadronieren sie von der Rente mit 70, 71 oder 72! Was für ein Blödsinn. Ich sage: Schon die Rente mit 67 war eine der größten Fehlentscheidungen in der Sozialpolitik!
Ja, die Altersgrenze sollte verändert werden, aber nicht nach oben, sondern nach unten! Wir wollen flexible Ausstiegsmöglichkeiten mit akzeptablen Renten – vor der 67!
Und wir wollen eine Rentenversicherung, in die alle einzahlen: auch Selbstständige, Freiberufler, Beamte und Politiker! Deshalb:
- Rauf mit dem Rentenniveau;
- und her mit der Erwerbstätigenversicherung.
Das steht für Generationensolidarität – und darauf stehen wir!
Kolleginnen und Kollegen!
Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unsere Zeit. Nicht nur in den Ballungszentren. Die Situation spottet sozialstaatlichen Anforderungen. In den 77 deutschen Großstädten fehlen mehr als zwei Millionen bezahlbare Wohnungen. Vier von zehn Haushalten müssen mehr als 30 Prozent des Einkommens für die Miete aufwenden. Das sind rund 8,6 Millionen Menschen. Dabei werden mit Immobilien Super-Profite erzielt.
Investoren sind auf Einkaufstour, mit legalem und illegalem Geld. Rekordprofite für die einen, Angst ums Dach überm Kopf für die anderen.
Das kann so nicht bleiben. Hier muss gegengesteuert werden. Schnell und wirksam!
- Durch wirksame Mietpreisbremsen und Mietobergrenzen, die zu hohe Mieten wieder einfangen;
- durch das Verbot, mit Leerständen zu spekulieren;
- und durch Investitionen in den sozialen Wohnungsbau, um Wohnungen anzubieten die bezahlbar sind und bleiben!
Und, Kolleginnen und Kollegen, ich sage auch: Wenn das nicht reicht, dann unterstütze ich auch Bürgerbegehren für die Enteignung spekulierender Immobilien-Konzerne!
In unserem Grundgesetz steht nicht: Eigentum berechtigt zu privaten Profiten auf Kosten von Mieterinnen und Mieter! Da steht: »Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen!« Und da steht auch, dass eine Enteignung zum Wohle der Allgemeinheit zulässig ist!
Also: Ein bezahlbares Zuhause ist zum Wohle der Allgemeinheit!
Die Verfassung ist auf unserer Seite, und wir fordern Verfassungstreue!
Ja, Kolleginnen und Kollegen,
soziale Gerechtigkeit – das brauchen wir auch in Europa! Doch Europa ist in einer schlechten Verfassung. Es ist gespalten wie nie zuvor.
- Immer noch kämpfen Mitgliedstaaten mit den Spätfolgen der Finanzmarktkrise vor zehn Jahren.
- Nach wie vor ist die Arbeitslosigkeit, vor allem die der Jugend, in vielen Mitgliedsstaaten skandalös hoch.
- Zwischen dem Lebensstandard, auch den Löhnen, etwa in Bulgarien, Rumänien und Litauen und Dänemark, Schweden und Deutschland auf der anderen Seite klaffen Welten.
Und weder bei der Migrationsfrage noch bei einer Transaktionssteuer sind europäische Lösungen in Sicht. Von der Brexit-Komödie ganz zu schweigen.
Und dennoch, Kolleginnen und Kollegen:
Die richtige Antwort auf diese Defizite heißt nicht: Weg mit Europa. Die richtige Antwort heißt: Für ein besseres Europa!
- Ein Europa, das endlich ernst macht mit der Sozialunion: durch soziale Mindeststandards, faire Löhne und Investitionen in die soziale Infrastruktur.
- das sich nicht als Festung gegenüber den Menschen in Not abschirmt, sondern dass sich als offener Kontinent der Humanität und Solidarität präsentiert;
- und ein Europa, dass nein sagt zu Populismus, Rassismus und Demokratieverachtung;
Der Rechtspopulismus ist die Geisel unserer Tage. Aber: Nationalistische Borniertheit statt internationaler Kooperation – das muss in einer globalen Welt schiefgehen.
Kolleginnen und Kollegen!
In wenigen Tagen wählen wir ein neues EU-Parlament. Ein Parlament, das immer noch für seine Rechte kämpfen muss, das sich aber langsam als Forum einer europäischen Öffentlichkeit profiliert. Ein Parlament, das überzeugte Europäerinnen und Europäer braucht, und keine nationalistischen Maulhelden.
Also: Europa ja. Jetzt aber richtig! Mit starken Europäern in einem starken Parlament!
Ja, Kolleginnen und Kollegen!
Was wir am wenigsten brauchen ist Deutschtümelei. Ja, ich spreche auch von dieser Partei, die schon mit ihrem Namen lügt, wenn sie sich »Alternative für Deutschland« nennt.
Lasst mich Klartext reden: Ich bin kein Patriot, ich bin Gewerkschafter und deshalb Internationalist! Aber wäre ich Patriot, ich würde mich schämen!
Wer auf der Flamme von Bürgerwut und Zukunftsängsten seine braune Suppe kocht, der meint es nicht gut mit seinem Land!
Während wir für Mindestlöhne, Renten und gute Arbeit kämpfen, hetzen sie gegen Flüchtlinge und Nicht-Deutsche.
Glaubt denn wirklich jemand, dass die Flüchtlinge fairen Löhnen, sicheren Arbeitsplätzen und sozialer Sicherheit im Wege stehen? Oder dass wir Steuerflucht, explodierende Mieten und obszöne Managergehälter in den Griff bekommen, wenn wir die Grenzen schließen und die Menschen im Mittelmeer ersaufen lassen?
Nein!
Hetze gegen Minderheiten hilft nicht gegen kapitalistische Ungerechtigkeit.
Weder im Betrieb noch in der Gesellschaft!
Hier ist Widerstand angesagt: Gegen Menschenverachtung und Dummheit!
Wir stehen für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit – für alle!
Für Deutsche und Nicht-Deutsche, für Männer und Frauen und für diejenigen, die bei uns Schutz vor Krieg, Völkermord und Hunger suchen!
Das sind wir unserer Tradition als internationalistische Bewegung schuldig!
#fairewandel: sozial, ökologisch, demokratisch!
Ja, Unsicherheit und Zukunftssorgen greifen gerade in den Industrieregionen um sich.
Viele fragen: Was und wie produzieren wir morgen? Werde ich da noch dabei sein? Und vor allem: Werden auch meine Kinder noch Arbeit und Zukunft in der Region finden?
Berechtigte Fragen, verständliche Ängste!
Ja, Zukunftsvorsorge heißt auch: sozial verträglicher Umbau der Industrie.
Rund 800 000 Arbeitsplätze hängen landesweit an der Fahrzeug-Herstellung – rund 210 000 alleine an der Produktion von Antriebssträngen.
Die Automobilindustrie mit ihrer Wertschöpfungs- und Zulieferkette ist das Rückgrat der deutschen Industrie.
Das gilt auch für die Region Bamberg.
Deshalb war und ist der Diesel-Software-Betrug so katastrophal.
Aber: In Deutschland allein werden wir den Klimawandel nicht stoppen können. Von 2017 auf 2018 stieg die CO2-Emmision weltweit um 3,1 Prozent.
In Europa sank sie um 1,3 Prozent.
Vor allem in den USA, China und Indien stiegen Schadstoffausstoß und Energie-Verbrauch.
Um nicht missverstanden zu werden: Das taugt nicht als Ausrede für uns.
Aber es zeigt: Klimaschutz muss global angepackt werden. Kein Diesel auf deutschen Straßen – das hilft nicht viel!
Den wirtschaftlich schwächeren Ländern muss eine Entwicklung ohne Umweltzerstörung ermöglicht werden.
Aber klar ist auch: Die starken Länder müssen mit ehrgeizigen Einsparzielen vorangehen.
Auch die Gewerkschaften verstehen sich als Teil der Umweltbewegung! Auch wir wollen eine intakte Natur – für uns und unsere Kinder! Aber wir wollen Umweltschutz und sichere Arbeitsplätze! Weder Mensch noch Natur dürfen auf der Strecke bleiben. Wer blühende Landschaften auf Kosten von Arbeitsplätzen und sozialen Perspektiven will, der kann auf uns nicht zählen!
Kolleginnen und Kollegen,
für mich steht fest: Zu lange wurde die ökologische Modernisierung verschleppt, zu lange wurden Probleme verschleiert. Nicht in den Werkshallen und Büros, sondern in den Vorstandsetagen! Auch beim Bosch! Auch auf der Schillerhöhe, und auch in Bamberg.
»Seit mehr als 130 Jahren verbinden sich mit dem Namen ‚Bosch‘ zukunftsweisende Technik und bahnbrechende Erfindungen, die Geschichte geschrieben haben«, heißt es auf der Firmen-Homepage! Gut so!
Aber eine stolze Tradition verpflichtet für die Zukunft! Innovations-Treiber wie der Bosch müssen vorangehen. Nicht mit Strukturkonservatismus, sondern mit neuen Technologien und Produkten.
Ich bin mir sicher: Werden die Weichen richtig gestellt, dann werden die Beschäftigten mit ihrem Engagement und ihrem Wissen eine neue Erfolgsstory schreiben.
Und diese Weichenstellungen erwarten wir von den Vorständen! Wir machen unseren Job, und die sollen ihren machen.
Das ist doch wohl nicht zu viel verlangt. Dafür werden sie besser als gut bezahlt!
Kolleginnen und Kollegen!
Wir kämpfen für eine intakte Natur, aber wir kämpfen auch für soziale Perspektiven in der Region! Wir wollen beides! Und das geht! Die Politik muss endlich aufwachen.
Grenzwerte erhöhen und CO2-Steuer einführen und dann abducken, das geht gar nicht!
Sie muss neue Mobilitätskonzepte und die Infrastruktur für eine ökologische Verkehrswende liefern.
Und die Unternehmen müssen sich ihrer Verantwortung stellen.
Noch immer wird in der Automobilwirtschaft viel, ja sehr viel Geld verdient. Dieses Geld muss in den Strukturwandel fließen.
- Um betriebsbedingte Kündigungen auszuschließen;
- um die notwenigen Umschulungen und Weiterbildungen anzubieten;
- und um die Verbrenner zu optimieren und die Wertschöpfungsketten der E-Mobilität in Deutschland zu etablieren.
Wer nur Renditen und Dividenden im Blick hat, der hat die Belegschaften und IG Metall zum Gegner.
Wer aber Zeit und Geld in neue Produkte, neue Verfahren und neue Mobilitätskonzepte investiert, der kann auf uns zählen. Kurzum: »Ja« zum ökologischen Umbau – aber »Nein« zu Arbeitsplatz- und Sozialabbau!
Auf nach Berlin am 29. Juni 2019
Kolleginnen und Kollegen!
Unsere Argumente sind gut, aber das reicht nicht. Wir müssen Druck machen, in den Betrieben und der Gesellschaft! Und dazu treffen wir uns in Berlin, am 29. Juni 2019 vor dem Brandenburger Tor! Zu einer machtvollen Kundgebung! Gemeinsam mit Umwelt- und Wohlfahrtsverbänden – und gemeinsam mit der Jugend.
Eine sozial-ökologische Transformation, die Arbeit und Umwelt versöhnt, die kommt nicht von alleine! Die gibt’s nur mit uns!
Die Uhr tickt! Aber hören nicht nur hin, wir packen‘s an. Hier und anderswo in der Welt! Also, auf nach Berlin!!!
Ja, Kolleginnen und Kollegen,
der 1. Mai war stets auch der Tag der internationalen Solidarität. Aber seien wir ehrlich: Endet heute unser Blick nicht zu oft am Gartenzaun der eigenen Sorgen?
Die acht reichsten Personen der Welt besitzen mehr Vermögen als die untere Hälfte der Menschheit!
20 Millionen Menschen sind akut vom Hungertod bedroht.
Zugleich wuchsen die globalen Rüstungsausgaben auf 1 800 Milliarden US-Dollar!
Kolleginnen und Kollegen!
Ein »Imperium der Schande« – so hat der Ex-UN-Berichterstatter Jean Ziegler diese Weltordnung genannt. Und genau das ist sie!
Ja, es geht um Gerechtigkeit und Perspektiven bei uns – selbstverständlich!
Aber es geht auch um eine Weltordnung, in der alle Menschen eine Lebensperspektive haben, ganz gleich, wo sie geboren wurden.
Nicht Menschenwürde und Internationalismus, sondern dieser Finanz-Kapitalismus, der Menschen verachtet und die Natur zerstört, ist ein Irrtum der Geschichte.
Auch das ist eine Botschaft des 1. Mai.
Gute Arbeit, ökologischer Umbau, globale Solidarität – Herkules-Aufgaben allesamt!
Manchmal fragt man sich: Wer soll das alles durchsetzen, wer hat die Kraft und den Mut?
Darauf gibt es nur eine Antwort: Wir! Ein soziales Mosaik-Bündnis der Solidarität. Diesen Kampf werden wir führen müssen, den wird uns niemand abnehmen. Dabei habe ich eine Hoffnung.
Vielleicht wächst in diesem Kampf ja auch die Erinnerung daran, dass wir als Gewerkschaftsbewegung einmal für ein weitergehendes Ziel angetreten sind.
Für das Ziel, … alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.« (MEW 4: 385)
So hat es der alte Philosoph aus Trier einmal formuliert. Eine Gesellschaft jenseits der Zwänge des heutigen Finanzmarkt-Kapitalismus? Ein altes Ansinnen, gewiss. Aber zugleich das aktuellste, das ich kenne.
Also: Auf geht’s!
Es lebe der 1. Mai!
