Unter dem Motto »TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel« haben am 10. Oktober in Berlin etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Aufgerufen dazu hatte ein breites gesellschaftliches Bündnis, dem unter anderem auch die IG Metall angehört. Gemeinsam mit weiteren geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern der IG Metall war ich dabei. [mehr]
Für »Europa neu begründen« und die neuen Chancen nach der Griechenland-Wahl im Januar 2015 haben Steffen Lehndorff und ich einen Aufruf gestartet. Mit der Unterschrift der griechischen Regierung unter ein ihr aufgezwungenes drittes »Memorandum« mit Troika und Eurogruppe ist das eingetreten, was wir mit der auf dieser Seite vorgestellten Erklärung zu verhindern helfen wollten. Die Chance für die Neuorientierung auf ein demokratisches und soziales Europa, die im erstmaligen Aufbegehren eines Landes gegen die zerstörerische »Euro-Rettungspolitik« lag, konnte bislang nicht genutzt werden. Dennoch hat der Konflikt um die Ausrichtung der EU und der Währungsunion erst begonnen. Deshalb machen wir weiter, mit aktuellen Informationen und einer Debatte. [mehr]
In einem Interview für die Zeitschrift Politikum (Heft 2/2015) äußere ich mich zur Rolle der Gewerkschaften im europäischen Krisenmanagement. Da die Krisenbetroffenheit sehr unterschiedlich war, ergab sich auch ein unterschiedliches Agenda-Setting in der Krisenpolitik etwa bei der IG Metall und bei den Dienstleistungsgewerkschaften. [mehr]
Über die Gefährdung der Demokratie und Aushöhlung der Mitbestimmung schreibe ich in dem gemeinsam mit Ludger Pries und Manfred Wannöffel herausgegebenen Band »Wissenschaft und Arbeitswelt – eine Kooperation im Wandel«. Das Buch erschien zum 40. Jubiläum des Kooperationsvertrags zwischen der Ruhr-Universität Bochum und der IG Metall. Mein Beitrag »Kapitalismus, Gewerkschaften und Sozialwissenschaften« ist hier (PDF-Datei) nachzulesen.
Auf einer arbeits- und sozialpolitischen Konferenz mahne ich weitere Sozialreformen an. Zugleich kritisiere ich die Deregulierungsoffensive der Arbeitgeber. [mehr]
In einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung sage ich: »Weitere Bündnisaktivitäten im Rahmen des Protests gegen die Austeritätspolitik in Europa setzen einen glasklaren Konsens voraus, dass es ausschließlich friedliche Aktionen geben kann.« Ich verurteile abermals die Ausschreitungen, die auch bei vielen Gewerkschaftsmitgliedern auf Unverständnis gestoßen waren. [mehr]
Am 18. März 2015 fanden in Frankfurt vielfältige Proteste gegen die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) statt, zu denen das Blockupy-Bündnis und in diesem auch DGB-Gewerkschaften aufgerufen hatten. Da der gewerkschaftliche Demonstrationszug von der Polizei mehrfach gestoppt, umgeleitet und unterbrochen wurde, fand die geplante Kundgebung nicht statt. Beigefügt das Manuskript meiner vorgesehenen Rede, die nicht gehalten werden konnte. [deutsch] [english] [français]
Für die Zeitung der griechischen Regierungspartei Syriza schrieb ich den beigefügten Kommentar. Hier in Griechisch und hier in Deutsch.
Den Politikwechsel in Griechenland halte ich für eine Chance für Europa. Neben Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Detlef Wetzel (IG Metall) sowie weiteren Gewerkschaftsvorsitzenden haben wir eine Erklärung zur aktuellen Lage in Griechenland initiiert. Darin bekräftigen wir, dass die neu gewählte Regierung Chancen hat, eine Entwicklung jenseits der gescheiterten Austeritätspolitik zu eröffnen. [mehr]
Hartz IV ist Teil einer Drohkulisse, »vor deren Hintergrund Beschäftigte zu Zugeständnissen bei Entgelt und Arbeitsbedingungen bereit sind«. Nötig ist ein sozialpolitischer Neustart, der eine menschenwürdige Existenz und gute Arbeit in jeder Lebenslage sicherstellt, sage ich gegenüber dpa.
