Vor den Bundestagswahlen 2021: Transformation – Sozialstaat – Politik

Die inhaltliche Diskussion über Zukunftskonzepte ist im Bundestagswahlkampf bislang weitgehend auf der Strecke geblieben. Doch der Handlungsdruck ist groß. Nötig ist eine sozial-ökologische Transformation. Ich spreche im Interview mit Hartmut Steiger von der Pressestelle der IGM darüber, was die IG Metall für Erwartungen an die Politik hat.

Normalität oder nachhaltige Zukunft?

Zurück zur alten Normalität oder Solidarreformen für eine nachhaltige Zukunft? Darum geht es bei der Bundestagswahl!

SOPOINFOAm 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Eine große gesellschaftliche Debatte hat das noch nicht ausgelöst. Im Interview mit SOPOINFO äußere ich mich zu den inhaltlichen Herausforderungen in der Phase des Bundestagswahlkampfes. Einzelne Politikfelder (Arbeitsmarktpolitik, Gesundheitspolitik, Pflegepolitik und Rentenpolitik) werden hier genauer geprüft.

Mosaiklinke Zukunftspfade

Mosaiklinke ZukunftspfadeEiner akademischen Tradition folgend haben mir gewerkschaftliche, politische und wissenschaftliche Weggefährt:innen aus den letzten Jahrzehnten eine großartige Überraschung bereitet, für die ich allen Beteiligten, den Herausgeber:innen und allen Autor:innen, auch über diesen Weg ganz herzlich danken möchte! Hier der Link, der Auskunft über das wunderbare Geschenk gibt.

»Marxistische Positionen geraten unter Pauschalverdacht«

Junge WeltDas Bundesinnenministerium hat in einer Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke begründet, warum die Tageszeitung junge welt vom Verfassungsschutz beobachtet wird. In einem Interview mit der jungen welt setze ich mich mit der skurrilen Argumentation auseinander und zeige auf, dass Gewerkschafter:innen die nächsten Leidtragenden sein könnten. Marxistische Positionen werden unter einen Pauschalverdacht gestellt.  Mein Interview hier im Wortlaut.

Rentenpolitik: Wird der Generationenvertrag zu einem Generationenkonflikt?

3satDer Generationenvertrag zwischen Jung und Alt muss neu definiert werden, so heißt es allenthalben. Wirtschafts- und neoliberale Stimmen melden sich erneut mit Forderungen nach gekürzter Rente, verlängerter Lebensarbeitszeit und ähnlichen Sozialabbauvorschlägen zu Wort. Doch hier geht es eher um Umverteilung zugunsten der Wirtschaft als um gerechte Alterversorgung. Was stattdessen in die Überlegungen über einen neue Generationenvereinbarung eingehen sollte, diskutiere ich in einem Interview der »kulturzeit« auf 3Sat. Hier der Link zur Sendung.

Für eine öko-soziale Reformallianz

Über:morgenDer folgende Beitrag erschien in »über:morgen«, dem Mitgliedermagazin der Grünen Jugend. Die entsprechende Ausgabe ist dem Thema »Gerechtigkeit« gewidmet und will Chancen für »einen Politikwechsel hin zu mehr Gerechtigkeit« ausloten. »Wir wollen, dass die Bedürfnisse der vielen und nicht die Profite der Wenigen im Vordergrund stehen«, heißt es im Editorial der Redaktion. Für diese Ausgabe des Magazins wurde ich um einen Leitartikel gebeten, der hier zu finden ist (PDF).

»Solidarität ist Zukunft – durch Solidarität aus der Krise«

DGBPDF-Datei im Download beziehenIn diesem Jahr 2021 konnte ich wieder live auf einer 1. Mai-Kundgebung in Ulm sprechen. Ich sagte, dass Solidarität die Schlüsselressource zur Bewältigung der Gegenwartsaufgaben ist – nämlich der Corona-Krise und der ökologischen Transformation. Es gibt viele Anzeichen, dass wir auf einen gesellschaftlichen Großkonflikt hinaus laufen, wenn es um die Kosten der Pandemiebewältigung geht. Ich unterstrich: Wir werden die Krisenschulden nicht mit unseren Renten, unserer Gesundheit und unseren Arbeitsplätzen bezahlen – Corona-Pandemie hin oder her! Hier meine Rede als PDF-Dokument.

Weniger Kapitalismus, mehr Demokratie

stiftung medico internationalIm Rahmen einer Veranstaltungsreihe »Der utopische Raum« organisiert von der stiftung medico international in Kooperation mit dem Institut für Sozialforschung und der Frankfurter Rundschau  konnte ich am 29. April 2021 mit Helena Marschall (Fridays for Future) diskutieren. Die Moderation übernahm Thomas Gebauer. Die Diskussion bewegte sich über das Verhältnis zwischen Industriearbeit und Klimaschutz – und über die Frage, wie sich gemeinsame Ziele gegen wirtschaftliche Interessen durchsetzen lassen. Unter anderem standen Vorschläge für regionale Foren zur Debatte, in denen zivilgesellschaftliche Initiativen aus unterschiedlichen Bereichen zusammenarbeiten könnten. Auch der Konfliktstoff, den es zwischen Gewerkschafts- und Klimabewegung gibt, kam zur Sprache.
Die gesamte Diskussion dauerte 1 Stunde 41 Minuten und ist auf youtube anzuschauen.

Wir brauchen einen radikalen Realismus

Frankfurter RundschauWie können Gewerkschaften in Zukunft für eine gerechtere Welt kämpfen? Hierzu habe ich eine Problemanalyse in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht. Meine These: Naive Vor-Krisen-Romantik muss umgehend einer offensiven Reformorientierung weichen. Bei allen Akteuren – bei den Gewerkschaften wie in der Klimabewegung. Hier mein Beitrag.