Gegen Pegida in Sozialstaat investieren

»Wer die ‚Pegida‘-Bewegung eindämmen will, der muss in den Sozialstaat investieren«, führe ich auf der Maikundgebung 2015 in Dresden (Rede unter »weiterlesen«) aus. Es gibt eine tiefe Unzufriedenheit vieler Menschen mit den sozialen Verhältnissen. Wer dem Rechtspopulismus den Nährboden entziehen will, muss diese Verhältnisse ändern.

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Absage an jede Gewalt bei Bündnissen

Süddeutsche ZeitungIn einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung sage ich: »Weitere Bündnisaktivitäten im Rahmen des Protests gegen die Austeritätspolitik in Europa setzen einen glasklaren Konsens voraus, dass es ausschließlich friedliche Aktionen geben kann.« Ich verurteile abermals die Ausschreitungen, die auch bei vielen Gewerkschaftsmitgliedern auf Unverständnis gestoßen waren. [mehr]

Demokratie und Solidarität statt Austerität und Troika! Für eine radikale Wende in Europa

Am 18. März 2015 fanden in Frankfurt vielfältige Proteste gegen die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) statt, zu denen das Blockupy-Bündnis und in diesem auch DGB-Gewerkschaften aufgerufen hatten. Da der gewerkschaftliche Demonstrationszug von der Polizei mehrfach gestoppt, umgeleitet und unterbrochen wurde, fand die geplante Kundgebung nicht statt. Beigefügt das Manuskript meiner vorgesehenen Rede, die nicht gehalten werden konnte. [deutsch] [english] [français]

»Die rechtlichen Möglichkeiten müssen durch eine Präventionsbewegung von unten genutzt werden«

Gute Arbeit. Ausgabe Januar 2015Angesichts der Gesundheitsgefährdungen durch psychische Belastungen in der Arbeit ist eine Anti-Stress-Verordnung überfällig. Aber schon jetzt müssen alle rechtlichen Möglichkeiten in den Betrieben zur Prävention genutzt werden. Die Zeitschrift »Gute Arbeit« veröffentlicht in Heft 1/2015 hierzu ein Interview mit mir (nachzulesen unter »weiterlesen«), das dem »Handbuch Gesundheit & Beteiligung« (VSA) entnommen ist.

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Zehn Jahre nach Hartz IV ist ein Neustart nötig

Hartz IV ist Teil einer Drohkulisse, »vor deren Hintergrund Beschäftigte zu Zugeständnissen bei Entgelt und Arbeitsbedingungen bereit sind«. Nötig ist ein sozialpolitischer Neustart, der eine menschenwürdige Existenz und gute Arbeit in jeder Lebenslage sicherstellt, sage ich gegenüber dpa.

Gewerkschaften zwischen Defensive und Revitalisierung

Auf der Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung »Gemeinsam Strategien entwickeln. Konflikte führen. Beteiligung organisieren. Erneuerung durch Streik« vom 2. bis 4. Oktober 2014 in Hannover habe ich ein Eingangsreferat gehalten. Eine schriftliche Fassung des Vortrags veröffentlicht die Zeitschrift »Sozialismus« im November-Heft (2014). Hier der Beitrag als PDF-Datei. Und hier der Film bei Youtube:

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TTIP stärkt die Macht der Konzerne

Salzgitter ZeitungDie bisherige Informationspolitik der Bundesregierung zum Freihandelsabkommen TTIP ist ein unwürdiges Verwirrspiel. TTIP stärkt durch das Investitionsschutzabkommen die Macht der Konzerne. Dies führe ich im Vorfeld des 21. Salzgitter-Forums aus. [mehr]