Politik → Europa

(Oktober 2016) Die demokratische Wertschöpfungsunion: Eine neue Erzählung für Europa

Die EU ist in einer Mehrfachkrise und steht auf der Kippe. Die Ursachen liegen schon vor dem Anstieg des Rechtspopulismus im Euroregime mit seinen wirtschafts-, geld- und fiskalpolitischen Regeln. Ich plädiere deshalb in den »Blättern für deutsche und internationale Politik« für eine demokratische Wertschöpfungsunion als Ausweg aus der Krise. [mehr]

(19.09.2016) Zivilisiert den Euro

In der Debatte zur Zukunft Europas in der »tageszeitung« argumentiere ich, dass das Euro-Regime polarisiert und spaltet. Meine Meinung: Statt Austerität brauchen wir einen ausgleichenden Wertschöpfungstransfer. [mehr]

(14.4.2016) Das Flüchtlingsdrama: ein Appell zum Umsteuern. In Europa und in Deutschland

Über 70 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens nahmen die Flüchtlingskrise zum Anlass eines Appells für einen politischen Kurswechsel in der europäischen und der deutschen Politik. Zu den UnterzeichnerInnen des Aufrufs gehören führende Mitglieder von Gewerkschaften, Grünen, SPD und Die Linke sowie zahlreiche Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler. Gemeinsam mit Gesine Schwan konnte ich den Appell in der Frankfurter Rundschau vorstellen. Den Appell kann man [hier] unterzeichnen.

(März 2016) Demokratisierung der EU einfordern!

Die TRANSPARENZ IN EUROPA – JETZT!-Kampagne ist ein entscheidender Teil des von Yanis Varoufakis initiierten 3-Punkte-Plans für die Demokratisierung der Europäischen Union im Rahmen von DiEM25. Die Möglichkeit, die Petition zu unterschreiben und sie zu verbreiten, findet man [hier].

(27.2.2016) »Der EU fehlt es an Demokratie«

Im Interview mit Stephan Hebel (Frankfurter Rundschau) äußere ich mich zum Demokratiedefizit In Europa, zu linken Initiativen für Europa und zu den Ideen von Gianis Varoufakis. [mehr]

(11.2.2016) Europa braucht mehr Demokratie

In Berlin fand am 9.2.2016 die von Yanis Varoufakis initiierte Konferenz DiEM25 (»Democracy in Europe-Movement«) statt. Neben vielen Vertreterinnen und Vertretern aus zahlreichen europäischen Ländern sprach ich als einer der Initiatoren von »Europa neu begründen«. Ich wies darauf hin, dass ein umfassendes Konzept einer Demokratisierung erforderlich ist, das auch eine Intervention in die vom Finanzmarkt dominierte Verteilung von Reichtum und Macht erforderlich macht. [Hier] mein Statement.

(17.8.2015) Wir machen weiter: Für ein anderes Europa

Für »Europa neu begründen« und die neuen Chancen nach der Griechenland-Wahl im Januar 2015 haben Steffen Lehndorff und ich einen Aufruf gestartet. Mit der Unterschrift der griechischen Regierung unter ein ihr aufgezwungenes drittes »Memorandum« mit Troika und Eurogruppe ist das eingetreten, was wir mit der auf dieser Seite vorgestellten Erklärung zu verhindern helfen wollten. Die Chance für die Neuorientierung auf ein demokratisches und soziales Europa, die im erstmaligen Aufbegehren eines Landes gegen die zerstörerische »Euro-Rettungspolitik« lag, konnte bislang nicht genutzt werden. Dennoch hat der Konflikt um die Ausrichtung der EU und der Währungsunion erst begonnen. Deshalb machen wir weiter, mit aktuellen Informationen und einer Debatte. [mehr]

(18.3.2015) Demokratie und Solidarität statt Austerität und Troika! Für eine radikale Wende in Europa

Am 18. März 2015 fanden in Frankfurt vielfältige Proteste gegen die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) statt, zu denen das Blockupy-Bündnis und in diesem auch DGB-Gewerkschaften aufgerufen hatten. Da der gewerkschaftliche Demonstrationszug von der Polizei mehrfach gestoppt, umgeleitet und unterbrochen wurde, fand die geplante Kundgebung nicht statt. Beigefügt das Manuskript meiner vorgesehenen Rede, die nicht gehalten werden konnte. [deutsch] [english] [français]

(Februar 2015) Griechenland nach der Wahl – Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa

Den Politikwechsel in Griechenland halte ich für eine Chance für Europa. Neben Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Detlef Wetzel (IG Metall) sowie weiteren Gewerkschaftsvorsitzenden haben wir eine Erklärung zur aktuellen Lage in Griechenland initiiert. Darin bekräftigen wir, dass die neu gewählte Regierung Chancen hat, eine Entwicklung jenseits der gescheiterten Austeritätspolitik zu eröffnen. [mehr]

 

(Oktober 2014) Wirtschaftsdemokratie - ein Ausweg aus dem postdemokratischen Europa

"Gegenwärtig steht es nicht gut um Demokratie und soziale Gerechtigkeit in Europa." Ausgehend von diesem Befund entwickle ich in einem Beitrag für das von Klaus Dörre, Kerstin Jürgens und Ingo Matuschek herausgegebene Buch "Arbeit in Europa" Überlegungen zu wirtschaftsdemokratischen Interventionen. Grundlegend bleibt dabei: "Wer die Demokratie erhalten will, wird sich mit dem Kapitalismus anlegen müssen." [mehr]

(April 2014) Ist die Demokratie in Europa noch zu retten?

Gemeinsam mit Wolfgang Lemb plädiere ich für einen radikalen Pfadwechsel in der Europapolitik. In einem Supplement von »Sozialismus« schreiben wir gemeinsam mit Annelie Buntenbach, Frank Bsirske, Dietmar Schäfers und Andreas Keller zu Analysen und Forderungen für eine offensive Europa-Politik. [mehr]

(Mai 2013) Europa geht anders

"Ich plädiere für eine europäische soziale Bürgerbewegung, die gegen die desaströse Krisenpolitik und für einen radikalen Politik- und Pfadwechsel antritt." Mit dieser Begründung habe ich nicht nur den Aufruf "Europa neu begründen" initiiert, sondern jetzt auch als einer der Erstunterzeichner den Aufruf "Europa geht anders" unterschrieben. [mehr]

Aus diesem Grunde werde ich auch am 7./8. Juni 2013 auf dem Alternativgipfel der sozialen Bewegungen und der Gewerkschaften in Athen im Olympia-Stadion sprechen. [mehr]

(17.11.2012) Protest braucht Perspektive

Anlässlich der europäischen Protestaktionen und Streiks am 14. November und der Europakonferenz am 17. November in Essen begründe ich im Interview, warum wir gemeinsam ein Leitbild für ein soziales und demokratisches Europa entwickeln müssen. [mehr]

(27.4.2012) Es steht schlecht um die Demokratie in Europa

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frank Bsirske und Prof. Rudolf Hickel zum Aufruf "Europa neu begründen" schildere ich die Bedrohung demokratischer Strukturen durch den Fiskalpakt und den Europäischen Stabilitätsmechanismus. [mehr]

(28.3.2012) Europa neu begründen!

Die Krise in Europa muss durch Solidarität und Demokratie bewältigt werden, um den Marsch in den Ruin zu stoppen. Gemeinsam mit Frank Bsirske, Annelie Buntenbach, Rudi Hickel und Steffen Lehndorff habe ich einen Aufruf initiiert, zu deren Erstunterzeichnern u.a. der Philosoph Jürgen Habermas, der Ökonom Gustav Horn und eine Reihe von Gewerkschaftern wie Michael Sommer, Detlef Wetzel und Klaus Wiesehügel gehören. Der Aufruf kann hier gelesen und unterzeichnet werden: www.europa-neu-begruenden.de.

"So wird die Demokratie ausgehebelt"

(September 2011) Im Interview mit goethe.de zeige ich auf, dass die Finanzmarktkrise eine Bedrohung der Demokratie in Europa beinhaltet. [mehr]

Brandherd Europa

Die Entwicklungen in der Europäischen Union drohen ein autoritäres Regime zu etablieren, das Eingriffe in den Sozialstaat und in die Tarifautonomie nach sich zieht. In den Blättern für deutsche und internationale Politik (Heft 7/2011), in deren Herausgeberkreis ich eingetreten bin, zeige ich die Folgen auf. [mehr]